Abo
  • Services:
Anzeige
Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Innenpolitik
Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Innenpolitik

EU-Kommissarin: Warum wir überall Internetsperren wollen (U)

Bürgerrechtler lehnen neuen Vorstoß vehement ab

Kaum sind in Deutschland die Internetsperren an breiten Protesten gescheitert, droht ein neuer Vorstoß auf EU-Ebene. Diesmal macht sich die EU-Kommissarin für Innenpolitik dafür stark. Die Argumente der Sperrgegner hat sie nicht verarbeitet.

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström macht sich in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung für europaweite Internetsperren stark.

Anzeige

Alle EU-Länder sollen eine Sperr-Infrastruktur im Internet aufbauen. Am Montag, dem 29. März 2010 werde dazu ein Richtlinienentwurf zu Internetsperren vorgelegt. Malmström: "Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo dies bereits geschieht und nationale Mechanismen einzuführen, um den Zugang zu Kinderpornografie zu blockieren. Die Mitgliedstaaten sollen selbst entscheiden, auf welchem Weg sie dieses Ziel am besten erreichen. Sie könnten beispielsweise Anbieter von Internetdiensten dazu ermutigen, freiwillige Verhaltensregeln und Leitlinien zu entwickeln, um Nutzern den Zugriff auf kinderpornografische Websites zu verweigern. Oder sie ermächtigen die zuständigen Polizei- und Justizbehörden per Gesetz, die Anbieter von Internetdiensten dazu aufzufordern, die Nutzung derartiger Seiten zu blockieren."

Die Zugriffssperren seien kein Ersatz für die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Missbrauchsabbildungen direkt an der Quelle zu entfernen. Doch die praktischen Schwierigkeiten dabei seien sehr groß, weil sich die Anbieter in den meisten Fällen außerhalb der EU befinden. "Falsch!", hält der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) dagegen. Die häufigsten Serverstandorte für Kinderpornografie lägen laut der Analyse einer dänischen Sperrliste durch das Bundeskriminalamt mit 1.148 Fällen in den USA, gefolgt von 199 Serverstandorten in Deutschland, 79 in den Niederlanden und 57 in Kanada.

Statt diese Inhalte zu verstecken und die Verbreiter damit auch zu warnen, sei das Löschen der Dateien und die Strafverfolgung der Täter weltweit möglich. Es sei Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit der Strafverfolger dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt würden. Der Versuch, Missbrauchsdarstellungen mit Internetsperren zu blockieren, sei dabei auch als flankierende Maßnahme kontraproduktiv und diene nur der Errichtung einer europaweiten Zensurinfrastruktur im Internet.

Nachtrag vom 29. März 2010, 13:39 Uhr:

Internetsperren sind auch nach den Erfahrungen der vom Eco-Verband betriebenen Beschwerdestelle überflüssig, da das Löschen solcher Inhalte erfolgreich verlaufe. Das gelte auch dann, wenn sie im Ausland vorgehalten werden. Die seit Mai 2009 betriebene Statistik der Internetbeschwerdestelle verzeichnet für in Deutschland gehostete kinderpornografische Internetseiten eine Erfolgsquote von 100 Prozent. Die Herunternahme erfolgte jeweils binnen Stunden oder Minuten. Im Ausland gespeicherte Angebote seien zu 50 Prozent binnen fünf Tagen, zu 93 Prozent binnen zwei Wochen und der Rest danach offline.


eye home zur Startseite
Himuralibima 05. Jun 2010

Wer hat die denn überhaupt gewählt? In Europa gibt's keine anderen Wahlen als zum völlig...

Ich bin... 06. Apr 2010

Es ist die neue Mode der Sicherheitsgesellschaft. Alles muss super, super sicher sein...

Artikelhasser 31. Mär 2010

safd

1996 31. Mär 2010

Mich wundert da gar nichts mehr. Die Menschen sind zum Großteil entweder idiotische oder...

Kommentare 30. Mär 2010

la da da di di da da daaaaaaaaaaaaa


Mnementh / 30. Mär 2010

Internetzensur via EU?

Ralphs Piratenblog / 29. Mär 2010

www.tutsi.de / 29. Mär 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. KVM ServicePlus - Kunden- und Vertriebsmanagement GmbH, Halle
  2. State Street Bank International GmbH, München
  3. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen bei München
  4. Meierhofer AG, Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 129,99€ (219,98€ für zwei)

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  2. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  3. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  4. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  5. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  6. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz

  7. Basemental

    Mod erweitert Die Sims 4 um Drogen

  8. Verschlüsselung

    TLS 1.3 ist so gut wie fertig

  9. Colt Technology

    Mobilfunk ist Glasfaser mit Antennen

  10. Robotik

    Defekter Robonaut kommt zurück zur Erde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flexispy: Wir lassen uns Spyware installieren
Flexispy
Wir lassen uns Spyware installieren
  1. Staatstrojaner Finspy vom Innenministerium freigegeben
  2. Adobe Zero-Day in Flash wird ausgenutzt
  3. Shodan + Metasploit Autosploit macht Hacken kinderleicht und gefährlich

Soziale Medien: Mein gar nicht böser Twitter-Bot
Soziale Medien
Mein gar nicht böser Twitter-Bot
  1. Soziale Medien Social Bots verzweifelt gesucht

Honor 9 Lite im Test: Gutes Smartphone mit zwei Frontkameras für 230 Euro
Honor 9 Lite im Test
Gutes Smartphone mit zwei Frontkameras für 230 Euro
  1. Android 8.0 Oreo für Honor 8 Pro und Honor 9 ist fertig
  2. Smartphone Honor 6C Pro wird zeitweise günstiger
  3. Honor View 10 Honors neues Topsmartphone kostet 500 Euro

  1. Re: Geht doch auch mit alter Hardware...

    gehtjanx | 04:42

  2. Re: Noch in den Kinderschuhen, aber sehr interessant.

    DAGEGEN | 04:38

  3. Re: neuer C64 statt C64 Mini

    gehtjanx | 04:36

  4. Re: flimmern

    gehtjanx | 04:33

  5. Re: Wo ist der Sinn?

    DAGEGEN | 04:19


  1. 19:40

  2. 14:41

  3. 13:45

  4. 13:27

  5. 09:03

  6. 17:10

  7. 16:45

  8. 15:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel