Abo
  • Services:

iPod-Durchsuchung an der Grenze?

In der Öffentlichkeit hatten wiederholt Gerüchte für Unruhe gesorgt, dass mit ACTA Durchsuchungen von iPods, Handys und Notebooks beim Grenzübertritt zur Regel werden könnten. Vertreter der Verhandlungsparteien, darunter die EU-Kommission, hatten diese Gerüchte immer wieder als unbegründet zurückgewiesen. Der Vertragsentwurf zeigt nun deutlich, wie um die konkrete Ausgestaltung der "Maßnahmen an der Grenze" (border measures) in Kapitel 2 von ACTA gerungen wird.

Stellenmarkt
  1. SEITENBAU GmbH, Konstanz
  2. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen

Insgesamt liegen drei unterschiedliche Vorschläge für die Behandlung von Privatpersonen beim Grenzübertritt auf dem Verhandlungstisch: einer von der EU; einer von Australien, Kanada, Neuseeland, Singapur und Japan; und einer von Kanada, Neuseeland und den USA. Ins Auge sticht bei allen Vorschlägen die vergleichsweise schwache Formulierung der Ausnahmebestimmungen für Privatpersonen. Statt beispielsweise den privaten iPod bei fehlenden Verdachtsmomenten für kommerziellen Schmuggel ganz klar aus dem Anwendungsbereich von ACTA herauszuhalten, bevorzugt etwa die EU-Kommission die Formulierung: "jede Partei darf in Betracht ziehen, solche Güter oder Teile solcher Güter von der Anwendung dieses Kapitel auszuschließen".

Mit dem jetzt von der EU-Kommission gemachten Formulierungsvorschlag wäre eine Begrenzung von Bekämpfungsmaßnahmen auf "kriminelle Aktivitäten im großen Stil" wohl praktisch vom Tisch. Es bliebe am Ende den jeweiligen Zollbehörden überlassen, über eine willkürliche iPod-Durchsuchung an der Grenze zu entscheiden. Diese Vorstellung steht zumindest teilweise in Widerspruch zu früheren Äußerungen der EU-Kommission. Die Kommission hatte im November 2008 erklärt: "Es geht nicht darum, bürgerliche Freiheiten einzuschränken oder Verbraucher zu belästigen... Die EU-Zollbehörden... verfügen weder über die Zeit noch über die rechtlichen Grundlagen, um nach ein paar illegal kopierten Musikstücken auf einem iPod oder Notebook zu suchen. Es gibt auch keine Absicht, das zu ändern."

 ACTA-Vertragsentwurf an die Öffentlichkeit gelangtStrafrechtskeule für Teenager 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. (-73%) 7,99€
  3. 99,99€
  4. 59,99€

prodi1985 28. Sep 2011

Was daran verstehst du nicht? Der Besitzer der Yacht als auch der Produzent eines...

ASR 19. Apr 2010

Ich finde die ganze Sache unter aller Sau!!! Wenn ihr mir zu simmt würde ich euch bitten...

anon0815 29. Mär 2010

wie ironisch, dass das thema hier endet xD

Wyv 26. Mär 2010

Wenn ich mir überlege, was sich dieser inkompetente, selbstgerechte, undemokratische...

redwolf_ 25. Mär 2010

Last but not least: - Aufhebung des "Hackerparagraphen" - Aufhebung der Störerhaftung...


Folgen Sie uns
       


Genfer Autosalon 2018 - Bericht

Wir fassen den Genfer Autosalon 2018 im Video zusammen.

Genfer Autosalon 2018 - Bericht Video aufrufen
NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test: Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit
NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test
Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit

Unter dem leuchtenden Schädel steckt der bisher schnellste NUC: Der buchgroße Hades Canyon kombiniert einen Intel-Quadcore mit AMDs Vega-GPU und strotzt förmlich vor Anschlüssen. Obendrein ist er recht leise und eignet sich für VR - selten hat uns ein System so gut gefallen.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Crimson Canyon Intel plant weiteren Mini-PC mit Radeon-Grafik
  2. NUC7CJYS und NUC7PJYH Intel bringt Atom-betriebene Mini-PCs
  3. NUC8 Intels Mini-PC hat mächtig viel Leistung

Ryzen 7 2700X im Test: AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel
Ryzen 7 2700X im Test
AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel

Der neue Ryzen 7 2700X gehört zu den schnellsten CPUs für 300 Euro. In Anwendungen schlägt er sich sehr gut und ist in Spielen oft überraschend flott. Besonders schön: die Abwärtskompatibilität.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs
  2. AMD-Prozessor Ryzen-Topmodell 7 2700X kostet 320 Euro
  3. Spectre v2 AMD und Microsoft patchen CPUs bis zurück zum Bulldozer

Ancestors Legacy angespielt: Mittelalter für Echtzeit-Strategen
Ancestors Legacy angespielt
Mittelalter für Echtzeit-Strategen

Historisch mehr oder weniger akkurate Spiele sind angesagt, nach Assassin's Creed Origins und Kingdom Come Deliverance will nun auch Ancestors Legacy mit Geschichte punkten. Golem.de hat eine Beta des im Mittelalter angesiedelten Strategiespiels ausprobiert.

  1. Into the Breach im Test Strategiespaß im Quadrat

    •  /