Abo
  • Services:

EU-Ministerrat tritt für Internetsperren ein

Internes Planungspapier wurde von Bürgerrechtlern veröffentlicht

Der EU-Ministerrat plant die Errichtung von Internetsperren. Laut einem internen Papier, das Bürgerrechtler veröffentlicht haben, sollen im Rahmen des EU-Projekts Circamp Internetsperren gegen Kinderpornografie eingesetzt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
CIRCAMP Logo
CIRCAMP Logo

Der EU-Ministerrat will laut einem internen Papier Internetsperren errichten. Das geht aus einer Vorlage mit dem Titel "Entwurf für Schlussfolgerungen des EU-Ministerrats für einen Aktionsplan für eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung der Computerkriminalität" hervor. Der Plan soll bald dem Europaparlament zur Verabschiedung vorgelegt werden, sagte Christian Bahls vom Vorstand der Organisation Mogis (Missbrauchsopfer gegen Internetsperren) Golem.de. Letztlich ginge es um eine EU-Richtlinie, die für die Mitgliedsstaaten verbindlich wird.

Stellenmarkt
  1. PFALZKOM | MANET, Ludwigshafen
  2. Eckelmann AG, Wiesbaden

In dem Arbeitsentwurf vom 8. März 2010 geht es um einen Aktionsplan, den die Strafverfolgungsbehörden der EU bis spätestens 2012 umgesetzt sehen wollen. In diesem Aktionsplan geht es um die Themen Kinderpornografie, sexuelle Gewalt, terroristische Aktivitäten, Angriffe auf elektronische Netze, Betrug und Identitätsdiebstahl.

Im Rahmen des EU-Projekts Circamp sollen Internetsperren gegen Kinderpornografie eingesetzt werden. Wörtlich heißt es: "Fortgesetzt werden sollen Aktivitäten und Initiativen in Feldern wie dem Circamp-Projekt zur Entwicklung eines Filtersystems gegen Inhalte zu Kindesmissbrauch". Die EU-Länder, die Internetsperren errichtet haben, betreiben einen Listenaustausch über Cospol. Circamp ist eine Abkürzung für Cospol Internet Related Child Abusive Material Project. Cospol wiederum steht für Comprehensive Operational Strategic Planning for the Police.

Der Arbeitskreise gegen Internetsperren und Zensur hat den Entwurf veröffentlicht, dessen Überschrift auch in einer Tagesordnung der multidisziplinären Arbeitsgruppe des EU-Rates auftaucht.

"Im europäischen Kontext ist es erschreckend, dass die Mitgliedsländer nur bei der Erstellung einer Filterliste, nicht aber bei der Entfernung der Dokumentation sexuellen Missbrauchs von Kindern kooperieren wollen", erklärt der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur. Es ginge auch nicht um "Löschen vor Sperren", sondern darum, Abbildungen über sexuellen Kindesmissbrauch zu löschen und die Täter zu verfolgen statt diese Inhalte zu verstecken und die Täter damit zu schützen. Sowohl das Löschen als auch die Strafverfolgung der Täter sei weltweit möglich. Die Mehrheit der Webseiten auf den bekannten Sperrlisten komme aus den USA und Westeuropa inklusive Deutschland.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 164,90€ + Versand
  2. auf ausgewählte Corsair-Netzteile
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

spanther 26. Mär 2010

Ich hoffs! :) Weil sowas wäre ja wirklich bescheuert... Ahso *g*

Bruce Mangee 25. Mär 2010

Den gleichen Weg hat damals die Vorratsdatenspeicherung genommen. Vom Bundestag einstmals...

tss 25. Mär 2010

... und wird von Justiz, Politik, Presse weltweit praktiziert und totgeschwiegen: http...

Dietbert 25. Mär 2010

dann ist es doch kein Wunder, wenn da nichts vernünftiges bei rauskommt. Auch wundert es...

Gurkenfass 25. Mär 2010

Wie herum laeuft das eigentlich, werden diese ganzen Abkuerzungen eigentlich aus einem...


Folgen Sie uns
       


Ubitricity ausprobiert

Das Berliner Unternehmen Ubitricity hat ein eichrechtskonformes System für das Laden von Elektroautos entwickelt. Das Konzept basiert darauf, dass nicht die Säule, sondern der Kunde selbst für die Stromzählung sorgt.

Ubitricity ausprobiert Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

    •  /