GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

Restaurantkette klagt in Düsseldorf gegen den WDR

Betreiber von Computerkassen sollen GEZ-Gebühren zahlen, weil damit der Empfang von Radio und Fernsehen über das Internet möglich sei. Dagegen wehrt sich die Steakhauskette Maredo vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Artikel veröffentlicht am ,
GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

Die GEZ will von der Steakhauskette Maredo Gebühren für die Computerkassen in ihren Restaurants. Durch den möglichen Internetzugang der Kassencomputer sei der Empfang von Radio und Fernsehen möglich, argumentiert die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Damit würden 5 Euro pro Computerkasse in einem Maredo-Restaurant in Düsseldorf am Hauptsitz des Unternehmens fällig. Die Maredo Restaurants Holding betreibt rund 60 Restaurants und klagt gegen den Gebührenbescheid vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR). Das bestätigte ein Sprecher Golem.de.

Stellenmarkt
  1. Projektmanager (m/w/d) technische Studioausstattung
    RSG Group GmbH, Berlin
  2. (Junior) Information Security Manager (m/w/d)
    Mainova AG, Frankfurt am Main
Detailsuche

Laut eines Berichts der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung hat der IT-Leiter des Unternehmens vor Gericht erklärt, dass der Internetzugang über die Computerkassen für die Mitarbeiter gesperrt sei. Das Gericht geht daher von einem Sonderfall aus, in dem die Internetrechner keiner Gebührenpflicht unterliegen. Der WDR solle den Gebührenbescheid deshalb widerrufen. Dafür wurde eine Frist von zehn Tagen verhängt. Andernfalls wird das Verwaltungsgericht ein Urteil fällen.

Nachtrag vom 19. März 2010, 09:39 Uhr:

Eine Maredo-Sprecherin sagte Golem.de, das Verwaltungsgericht habe angedeutet, im Falle eines Urteils gegen den WDR zu entscheiden. "Das eröffnet dem WDR dann allerdings die Möglichkeit, in der Revision die Sache weiter zu verfolgen. Wir gehen aber davon aus, dass der WDR keine Chance hat. Auch in anderen Instanzen sind wir da sehr zuversichtlich."

Der GEZ ginge es darum, dass hinter den Kassen PCs angeschlossen sind, über die die Kassendaten eingespielt würden. Von diesen könne aber niemand auf das Internet zugreifen. "Dazu gibt es einen Beschluss der Geschäftsleitung", sagte die Sprecherin weiter. An den PCs sitzen keine Mitarbeiter. Nur ganz selten werde eine Taste gedrückt, wenn beispielsweise die Daten nicht übertragen würden. Es gebe in den Restaurants keine PC-Arbeitsplätze, sagte sie, denn die Beschäftigten müssten beim Kunden sein.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Spezialist2011 19. Sep 2011

Dieser Haufen erpresst uns schon seit Jahren und erhällt jedes Jahr mehrere Hundert...

der Dirk 27. Mär 2010

Aber wen interessiert das. Der Staatsvertrag sieht vor, dass Geräte angemeldet werden...

GEZ Abschaffen 22. Mär 2010

Dies ist die einzige sinnvolle Vorgehensweise. Nur wird dieses System sein...

gezhater 22. Mär 2010

wie...ich soll dafür zahlen weil ich ein internetfähiges gerät habe? gut dann beantrage...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Chiptune in Echtzeit
Der Game Boy ist das neue Vinyl

MP3s aufnehmen kann jeder. Bastelfreudige Musiker veröffentlichen ihre Alben lieber auf Game-Boy- und Super-Nintendo-Modulen.
Ein Bericht von Daniel Ziegener

Chiptune in Echtzeit: Der Game Boy ist das neue Vinyl
Artikel
  1. Google: Pixel-Smartphones mit Update-Problemen auf Android 13
    Google
    Pixel-Smartphones mit Update-Problemen auf Android 13

    Einige Pixel-Nutzer haben ein 2 GByte großes Upgrade bekommen - allerdings erneut auf Android 12, nicht Android 13.

  2. Internet: Indien verbannt den VLC Media Player
    Internet
    Indien verbannt den VLC Media Player

    Weder Downloadlink noch Webseite des VLC Media Players können von Indien aus aufgerufen werden. Der vermutete Grund: das Nachbarland China.

  3. iPhone-Bildschirm: iOS 16 mit abermals veränderter Akkuanzeige
    iPhone-Bildschirm
    iOS 16 mit abermals veränderter Akkuanzeige

    Apple hat teilweise auf die Kritik an der Akkuanzeige in iOS 16 reagiert. In der Beta 6 gibt es mehr Einstellmöglichkeiten im Energiesparmodus.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: Zotac RTX 3080 12GB 829€, Mac mini 16GB 1.047,26€. WD SSD 2TB (PS5) 199,99€ • MindStar (Sapphire RX 6900XT 939€, G.Skill DDR4-3200 32GB 98€) • PS5 bestellbar • Alternate (Apple iPad günstiger) • Games für PS5/PS4 bis 84% günstiger • Bester 2.000€-Gaming-PC[Werbung]
    •  /