Abo
  • Services:

GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

Restaurantkette klagt in Düsseldorf gegen den WDR

Betreiber von Computerkassen sollen GEZ-Gebühren zahlen, weil damit der Empfang von Radio und Fernsehen über das Internet möglich sei. Dagegen wehrt sich die Steakhauskette Maredo vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Artikel veröffentlicht am ,
GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

Die GEZ will von der Steakhauskette Maredo Gebühren für die Computerkassen in ihren Restaurants. Durch den möglichen Internetzugang der Kassencomputer sei der Empfang von Radio und Fernsehen möglich, argumentiert die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Damit würden 5 Euro pro Computerkasse in einem Maredo-Restaurant in Düsseldorf am Hauptsitz des Unternehmens fällig. Die Maredo Restaurants Holding betreibt rund 60 Restaurants und klagt gegen den Gebührenbescheid vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR). Das bestätigte ein Sprecher Golem.de.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, Köln, Meckenheim, München, Nürnberg
  2. TUI Group, Hannover

Laut eines Berichts der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung hat der IT-Leiter des Unternehmens vor Gericht erklärt, dass der Internetzugang über die Computerkassen für die Mitarbeiter gesperrt sei. Das Gericht geht daher von einem Sonderfall aus, in dem die Internetrechner keiner Gebührenpflicht unterliegen. Der WDR solle den Gebührenbescheid deshalb widerrufen. Dafür wurde eine Frist von zehn Tagen verhängt. Andernfalls wird das Verwaltungsgericht ein Urteil fällen.

Nachtrag vom 19. März 2010, 09:39 Uhr:

Eine Maredo-Sprecherin sagte Golem.de, das Verwaltungsgericht habe angedeutet, im Falle eines Urteils gegen den WDR zu entscheiden. "Das eröffnet dem WDR dann allerdings die Möglichkeit, in der Revision die Sache weiter zu verfolgen. Wir gehen aber davon aus, dass der WDR keine Chance hat. Auch in anderen Instanzen sind wir da sehr zuversichtlich."

Der GEZ ginge es darum, dass hinter den Kassen PCs angeschlossen sind, über die die Kassendaten eingespielt würden. Von diesen könne aber niemand auf das Internet zugreifen. "Dazu gibt es einen Beschluss der Geschäftsleitung", sagte die Sprecherin weiter. An den PCs sitzen keine Mitarbeiter. Nur ganz selten werde eine Taste gedrückt, wenn beispielsweise die Daten nicht übertragen würden. Es gebe in den Restaurants keine PC-Arbeitsplätze, sagte sie, denn die Beschäftigten müssten beim Kunden sein.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Fast & Furious 7, Star Trek: Into Darkness, Fifty Shades of Grey, Jurassic World, Hulk...
  2. 15,99€
  3. (u. a. DOOM 7,99€, Lords of the Fallen - Game of the Year Edition 3,99€, Dawn of War III 16...

Spezialist2011 19. Sep 2011

Dieser Haufen erpresst uns schon seit Jahren und erhällt jedes Jahr mehrere Hundert...

der Dirk 27. Mär 2010

Aber wen interessiert das. Der Staatsvertrag sieht vor, dass Geräte angemeldet werden...

GEZ Abschaffen 22. Mär 2010

Dies ist die einzige sinnvolle Vorgehensweise. Nur wird dieses System sein...

gezhater 22. Mär 2010

wie...ich soll dafür zahlen weil ich ein internetfähiges gerät habe? gut dann beantrage...

gezhater 22. Mär 2010

zu schwierig zu verwalten sagst du.... was sagst du dazu wie...ich soll dafür zahlen weil...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - angesehen

Oneplus hat sein neues Smartphone Oneplus 6 veröffentlicht. Das Gerät hat ein Display mit Einbuchtung, Qualcomms schnellen Snapdragon-845-SoC und eine Dualkamera auf der Rückseite.

Oneplus 6 - angesehen Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
Indiegames-Rundschau
Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

Battletech schickt Spieler in toll inszenierte Strategieschlachten, eine königliche Fantasywelt und Abenteuer im Orient: Unsere Rundschau stellt diesmal besonders spannende Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis
  2. Indiegames-Rundschau Zwischen Fake News und Mountainbiken
  3. Indiegames-Rundschau Tiefseemonster, Cyberpunks und ein Kelte

Projektoren im Vergleichstest: 4K-Beamer für unter 2K Euro
Projektoren im Vergleichstest
4K-Beamer für unter 2K Euro

Bildschirme mit UHD- und 4K-Auflösung sind in den vergangenen Jahren immer preiswerter geworden. Seit 2017 gibt es den Trend zu hoher Pixelzahl und niedrigem Preis auch bei Projektoren. Wir haben vier von ihnen getestet und stellen am Ende die Sinnfrage.
Ein Test von Martin Wolf

  1. Sony MP-CD1 Taschenbeamer mit Akku und USB-C-Stromversorgung
  2. Mirraviz Multiview Splitscreen-Games spielen ohne die Möglichkeit, zu schummeln
  3. Sony LSPX-A1 30.000-Dollar-Beamer strahlt 80 Zoll aus 0 cm Entfernung

Highend-PC-Streaming: Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
Highend-PC-Streaming
Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren

Geforce GTX 1080, 12 GByte RAM und ein Xeon-Prozessor: Ab 30 Euro im Monat bietet ein Startup einen vollwertigen Windows-10-Rechner im Stream. Der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Games soll auch unterwegs mit dem Smartphone funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?
  2. Rundfunk Medienanstalten wollen Bild Livestreaming-Formate untersagen
  3. Illegale Kopien Deutsche Nutzer pfeifen weiter auf das Urheberrecht

    •  /