Abo
  • Services:

Datenschützer: Elena soll auf den Prüfstand

Datenschutzkonferenz: Verbot der Totalerfassung

Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern fordern, den elektronischen Einkommensnachweis Elena auf den Prüfstand zu stellen. Das Verbot der Totalerfassung gehöre zur verfassungsrechtlichen Identität Deutschlands, so ihre Position.

Artikel veröffentlicht am ,
Datenschützer: Elena soll auf den Prüfstand

Das Bundesverfassungsgericht hatte am 2. März 2010 die Vorratsdatenspeicherung in der aktuellen Form für verfassungswidrig erklärt. Nach Ansicht der Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder müsse diese Entscheidung auch über die Kommunikationsdaten hinaus Beachtung finden: bei der zentralen Elena-Datenbank, den Flugpassagierdaten und der Konzeption von Mautsystemen.

Stellenmarkt
  1. Münchener Verein Versicherungsgruppe, München
  2. Jürgen Gadke Services, Leipzig

"Das Verbot der Totalerfassung gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland. Der Gesetzgeber ist bei der Erwägung neuer Speicherungspflichten oder Berechtigungen im Hinblick auf die Gesamtheit der verschiedenen Datensammlungen zu größerer Zurückhaltung aufgerufen", heißt es in der Schlusserklärung der Konferenz. Die Datenschützer lehnten darin die Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab. Die Bundesregierung solle sich für eine Aufhebung der Europäischen Richtlinie 2006/24/EG einsetzen.

Jan Korte, der Datenschutzbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, erklärte dazu, verdachts- und anlasslose Vorratsdatenspeicherungen müssen prinzipiell unterbleiben. Elena sei sofort auszusetzen und alle Vorratsdatenspeicherungen einzustellen. "Nur durch die Eindämmung staatlicher und privater Datensammelwut bietet sich die Chance auf einen wirksamen Persönlichkeits- und Datenschutz", so Korte.

Seit 1. Januar 2010 sollen die Arbeitgeber für jeden Arbeiter und Angestellten einmal monatlich einen Datensatz an eine zentrale Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung in Würzburg übermitteln. Darin enthalten sind Angaben zu Gehalt, Sozialabgaben, Kündigungsgründe wie Abmahnungen und Angaben zu den Fehlzeiten auch im Falle von Streiks.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-70%) 8,99€
  2. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  3. 1,29€
  4. (-76%) 11,99€

fox phoenix 19. Mär 2010

Alle regen sich auf, kriegen die Krise und beschimpfen aufs übelste.... Dabei finde ich...

Anonymer Nutzer 19. Mär 2010

http://www.duden.de/suche/?suchwort=involvierung&suchbereich=mixed&btnSearch.x=0...

Jurastudent 18. Mär 2010

http://www.ofdb.de/plot/65640,166663,Datenpanne---das-kann-uns-nie-passieren Damals hat...

Anonymer Nutzer 18. Mär 2010

kosten uns, dem Staat, dreistellige Millionen Beträge! Was für alzheimer kranke Luschies...

Wikifan 18. Mär 2010

Korrekt!


Folgen Sie uns
       


God of War (2018) - Fazit

Viele langjährige Fans von Kratos dürften beim neuen God of War erst mal vom Glauben abfallen. Der Neue hat aber auf eigenständige Art ebenfalls das Zeug zum Kulthelden.

God of War (2018) - Fazit Video aufrufen
Noctua NF-A12x25 im Test: Spaltlos lautlos
Noctua NF-A12x25 im Test
Spaltlos lautlos

Der NF-A12x25 ist ein 120-mm-Lüfter von Noctua, der zwischen Impeller und Rahmen gerade mal einen halben Millimeter Abstand hat. Er ist überraschend leise - und das, obwohl er gut kühlt.
Ein Test von Marc Sauter

  1. NF-A12x25 Noctua veröffentlicht fast spaltlosen 120-mm-Lüfter
  2. Lüfter Noctua kann auch in Schwarz
  3. NH-L9a-AM4 und NH-L12S Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

Steam Link App ausprobiert: Games in 4K auf das Smartphone streamen
Steam Link App ausprobiert
Games in 4K auf das Smartphone streamen

Mit der Steam Link App lassen sich der Desktop und Spiele vom Computer auf Smartphones übertragen. Im Kurztest mit einem Windows-Desktop und einem Google Pixel 2 klappte das einwandfrei - sogar in 4K.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Valve Steam Spy steht nach Datenschutzänderungen vor dem Aus
  2. Insel Games Spielehersteller wegen Fake-Reviews von Steam ausgeschlossen
  3. Spieleportal Bitcoin ist Steam zu unbeständig und zu teuer

    •  /