Abo
  • Services:

CSU-Innenminister: Bei Gefahr müssen ISPs Daten herausgeben

Herrmann beruft sich auf Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster

Nach dem Selbstmord eines jungen Mannes will der bayerische Innenminister Herrmann Internetprovider verpflichten, Kundendaten ohne Richterbeschluss sofort herauszugeben. In solchen Fällen müsse der Datenschutz zurückstehen.

Artikel veröffentlicht am ,
CSU-Innenminister: Bei Gefahr müssen ISPs Daten herausgeben

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert nach einem Selbstmordfall, dass Internet Service Provider bei Gefahr im Verzug sofort die Daten der Kunden herausgeben. "Ich fordere die Telekom auf, in ihren internen Abläufen sicherzustellen, dass Telekommunikationsdaten wie die IP-Adresse eines Internetnutzers oder dessen Telefonnummer sofort herausgegeben werden, wenn Gefahr im Verzug ist", sagte Herrmann. "Wenn ein Menschenleben gefährdet ist, muss der Datenschutz zurückstehen." Dies sei im Gesetz klar geregelt.

Stellenmarkt
  1. OPTIMAL SYSTEMS GmbH, Berlin
  2. BWI GmbH, München, Nürnberg

Die Herausgabe von Personendaten sei auch ohne richterliche Anordnung möglich, wenn dadurch ein Menschenleben gerettet werden könne, sagte Hermann. Alle Telekommunikationsanbieter sollten sicherstellen, dass hier keine unnötige Verzögerung eintreten könne.

Hintergrund ist der Selbstmord eines 18-jährigen Mannes im nordrhein-westfälischen Greven am 4. Februar 2010. Dieser hatte die Tat zuvor in einem Internetforum angekündigt.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel hatte die dortige Polizei Strafanzeige gegen zwei Telekom-Beschäftigte in Hannover wegen unterlassener Hilfeleistung gestellt, weil diese sich geweigert hätten, die Kundendaten ohne Richterbeschluss herauszugeben. Als die Polizei schließlich über einen anderen Provider die Adresse des Mannes ermittelt hatte, waren fast drei Stunden vergangen, so der Bericht. Die Rettungskräfte, die die Wohnung des 18-Jährigen öffneten, fanden ihn tot auf.

Die Polizei argumentiert mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nach dem Internetanbieter bei Gefahr im Verzug verpflichtet seien, den Behörden die Kundendaten sofort herauszugeben.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-82%) 5,50€
  2. 32,99€
  3. 3,86€
  4. (-8%) 54,99€

Tobias Claren 23. Jan 2013

Umgekehrt ist es richtig. Es verletzt die Würde des Menschen auf das allerschwerste, ihn...

Tobias Claren 12. Dez 2011

Haben Internetprovider überhaupt diese Daten? Daten von jedem Nutzer in einem Forum? Wenn...

Tobias Claren 12. Dez 2011

Kann mich nicht heute Emails automatisch zu einem bestimmten Datum versenden? So könnte...

Tobias Claren 12. Dez 2011

Wenn eine Webseite solchen Menschen die Möglichkeit gäbe mit ihrem Suizid die...

Tobias Claren 12. Dez 2011

Eben, deshalb sollte ein Richter gar nicht das Recht haben in solchen Fällen...


Folgen Sie uns
       


Der Mars-Maulwurf des DLR erklärt

Ulrich Köhler vom DLR erläutert die Funktionsweise des Mars-Maulwurfes.

Der Mars-Maulwurf des DLR erklärt Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Mobile Bezahldienste: Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?
Mobile Bezahldienste
Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?

Die Zahlungsdienste Apple Pay und Google Pay sind nach Ansicht von Experten sicherer als klassische Kreditkarten. In der täglichen Praxis schneidet ein Dienst etwas besser ab. Einige Haftungsfragen sind aber noch juristisch ungeklärt.
Von Andreas Maisch

  1. Anzeige Was Drittanbieter beim Open Banking beachten müssen
  2. Finanzdienstleister Wirecard sieht kein Fehlverhalten
  3. Fintech Wirecard wird zur Smartphone-Bank

FreeNAS und Windows 10: Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich
FreeNAS und Windows 10
Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich

Es ist gar nicht so schwer, wie es aussieht: Mit dem Betriebssystem FreeNAS, den richtigen Hardwarekomponenten und Tutorials baue ich mir zum ersten Mal ein NAS-System auf und lerne auf diesem Weg viel darüber - auch warum es Spaß macht, selbst zu bauen, statt fertig zu kaufen.
Ein Erfahrungsbericht von Oliver Nickel

  1. TS-332X Qnaps Budget-NAS mit drei M.2-Slots und 10-GBit-Ethernet

    •  /