Justizministerin erteilt Internetsperren eine Absage

Leutheusser-Schnarrenberger: "Endgültiges Aus für Netzsperren"

Nach der Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler hat sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger deutlich gegen die im Gesetz verankerten Internetsperren ausgesprochen. Sie spricht von einem "endgültigen Aus für Netzsperren".

Artikel veröffentlicht am ,

"Der Weg ist jetzt frei, um sich klar und endgültig von Netzsperren zu verabschieden. Die Bundesregierung hat sich auf das endgültige Aus für Netzsperren in ihrer Stellungnahme gegenüber dem Bundespräsidenten verständigt. Jetzt wird schnell eine neue Regelung auf den Weg gebracht, die dem Grundsatz Löschen statt Sperren entspricht", so Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben.

Die Ministerin setzt auf eine enge internationale Zusammenarbeit und die Internet-Beschwerdestelle Inhope, wenn es darum geht, ausländische Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zu löschen.

In Fällen von Wirtschaftskriminalität im Internet lösche Inhope die Seiten innerhalb weniger Stunden. "Von diesem innovativen Ansatz kann die neue Bundesregierung lernen."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


abhänger 18. Feb 2010

Alles Teufelswerk!!! Austreiben soll man es!!! Mit Schwert und Feuer --ähm Filter!!!

Koch 18. Feb 2010

Weil seine Unterschrift nur Symbolisch ist...

Keiner v. Ainer 18. Feb 2010

genau das dachte ich mir auch ;)

maxobserver 18. Feb 2010

Wird die Entfernung der Inhalte durch einen Richter nach rechtsstaatlichen Grundsätzen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
OpenAI
Girlfriend-Chatbots verstoßen gegen die Regeln des GPT-Store

Nur einen Tag, nachdem OpenAI ChatGPT für Entwickler geöffnet hat, lassen sich Angebote finden, die es nicht geben dürfte.

OpenAI: Girlfriend-Chatbots verstoßen gegen die Regeln des GPT-Store
Artikel
  1. LTE: Kaum weniger Funklöcher in Deutschland
    LTE
    Kaum weniger Funklöcher in Deutschland

    Während bei 5G viel ausgebaut wurde, haben die Netzbetreiber zu wenig LTE-Funklöcher geschlossen. Das ergab zumindest eine Auswertung von Verivox.

  2. AVM: Huawei-Patent kommt in Fritzboxen nicht zum Einsatz
    AVM
    Huawei-Patent kommt in Fritzboxen nicht "zum Einsatz"

    Huawei hat einen großen Patentpool zu Wi-Fi 6. Fritzbox-Hersteller AVM hat die Patente nach eigenen Angaben in seinen Wi-Fi-6-Routern nicht genutzt, will sie aber dennoch für ungültig erklären lassen.

  3. E-Corner: Hyundai entwickelt Klappräder zum seitlichen Einparken
    E-Corner
    Hyundai entwickelt Klappräder zum seitlichen Einparken

    Die Hyundai-Tochter Mobis präsentiert eine Technik, mit der sich die Autoräder seitlich drehen lassen, um das parallele Einparken zu erleichtern.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • Lenovo 34" 21:9 Curved WQHD 299€ • ASRock RX 7900 XTX 1.039,18€ • War Hospital 21,59€ • Amazon-Geräte -50% • Acer 34" OLED UWQHD 175Hz 999€ • PS5 + Spider-Man 2 569€ • AMD Ryzen 9 5950X 379€ • Switch-Controller 17,84€ • AOC 27" QHD 165Hz 229€ • 3 Spiele für 49€ [Werbung]
    •  /