Abo
  • Services:

Bundespräsident segnet Internetsperren ab

Zugangserschwerungsgesetz ermögliche effektiven Kampf gegen Kinderpornografie

Erst mit erheblicher Verzögerung hat Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben.

Artikel veröffentlicht am ,

Es gebe keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Gesetz, teilt das Bundespräsidialamt mit. Es verweist dabei auf eine Stellungnahme der Bundesregierung vom 4. Februar 2010, nach der der Bundespräsident davon ausgehe, dass "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft werde.

Die zitierte Stellungnahme wurde bislang nicht veröffentlicht. Anfang Februar 2010 hatte der Spiegel aber über den fünfseitigen Brief berichtet und daraus zitiert. Demnach geht die Bundesregierung auf "Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz" und plane stattdessen ein "Löschgesetz". Bis es so weit sei, wolle sich die Bundesregierung "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", zitiert der Spiegel aus der Stellungnahme des Bundeskanzleramts, die mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) abgestimmt sei.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. GRID 2 ab 1$, Dirt Rally ab 4,72€, F1 2017 ab 10,22€)
  2. (-64%) 17,99€
  3. 54,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

VielleichtSo 22. Feb 2010

Die Politik möchte ein Gesetz was es erlaubt Kinderporno Seiten zu sperren. Kein Gesetz...

morecomp 18. Feb 2010

Köhler ist sich durchaus der Tragweite seiner Entscheidung bewusst und hat nicht ohne...

schonmalda 18. Feb 2010

erst einen auf, nein wir tun das nicht machen und dann klamm heimlich im Nachhinein...

cartman 18. Feb 2010

Ach was, vor dem Jahr 2015 wird gar nix passieren. Mit dem Gesetz hat man manifestiert...

moroon 17. Feb 2010

Eher so: Unterschreib endlich das KiPoSperrgesetz, dein Koffer steht in der Besenkammer!


Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

    •  /