Abo
  • Services:
Anzeige

Bundespräsident segnet Internetsperren ab

Zugangserschwerungsgesetz ermögliche effektiven Kampf gegen Kinderpornografie

Erst mit erheblicher Verzögerung hat Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben.

Es gebe keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Gesetz, teilt das Bundespräsidialamt mit. Es verweist dabei auf eine Stellungnahme der Bundesregierung vom 4. Februar 2010, nach der der Bundespräsident davon ausgehe, dass "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft werde.

Anzeige

Die zitierte Stellungnahme wurde bislang nicht veröffentlicht. Anfang Februar 2010 hatte der Spiegel aber über den fünfseitigen Brief berichtet und daraus zitiert. Demnach geht die Bundesregierung auf "Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz" und plane stattdessen ein "Löschgesetz". Bis es so weit sei, wolle sich die Bundesregierung "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", zitiert der Spiegel aus der Stellungnahme des Bundeskanzleramts, die mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) abgestimmt sei.


eye home zur Startseite
VielleichtSo 22. Feb 2010

Die Politik möchte ein Gesetz was es erlaubt Kinderporno Seiten zu sperren. Kein Gesetz...

morecomp 18. Feb 2010

Köhler ist sich durchaus der Tragweite seiner Entscheidung bewusst und hat nicht ohne...

schonmalda 18. Feb 2010

erst einen auf, nein wir tun das nicht machen und dann klamm heimlich im Nachhinein...

cartman 18. Feb 2010

Ach was, vor dem Jahr 2015 wird gar nix passieren. Mit dem Gesetz hat man manifestiert...

moroon 17. Feb 2010

Eher so: Unterschreib endlich das KiPoSperrgesetz, dein Koffer steht in der Besenkammer!


www.tutsi.de / 17. Feb 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zühlke Engineering GmbH, Stuttgart
  2. Friedrich Lütze GmbH, Weinstadt
  3. access KellyOCG GmbH, deutschlandweit
  4. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 564,90€ statt 609,00€
  2. 99,90€ statt 149,90€
  3. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  2. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  3. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  4. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  5. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  6. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  7. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  8. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  9. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  10. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

  1. Re: Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    bombinho | 14:57

  2. Re: Langweilt das nicht langsam mal?

    thecrew | 14:56

  3. IDC und die Glaskugel

    Chris23235 | 14:54

  4. Re: Knight Rider 2000

    matzems | 14:52

  5. Re: Litium-Brände mit Wasser bekämpfen?!

    Thrawn67 | 14:51


  1. 15:05

  2. 14:37

  3. 12:50

  4. 12:22

  5. 11:46

  6. 11:01

  7. 10:28

  8. 10:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel