Abo
  • Services:
Anzeige

Bundespräsident segnet Internetsperren ab

Zugangserschwerungsgesetz ermögliche effektiven Kampf gegen Kinderpornografie

Erst mit erheblicher Verzögerung hat Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben.

Es gebe keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Gesetz, teilt das Bundespräsidialamt mit. Es verweist dabei auf eine Stellungnahme der Bundesregierung vom 4. Februar 2010, nach der der Bundespräsident davon ausgehe, dass "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft werde.

Anzeige

Die zitierte Stellungnahme wurde bislang nicht veröffentlicht. Anfang Februar 2010 hatte der Spiegel aber über den fünfseitigen Brief berichtet und daraus zitiert. Demnach geht die Bundesregierung auf "Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz" und plane stattdessen ein "Löschgesetz". Bis es so weit sei, wolle sich die Bundesregierung "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", zitiert der Spiegel aus der Stellungnahme des Bundeskanzleramts, die mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) abgestimmt sei.


eye home zur Startseite
VielleichtSo 22. Feb 2010

Die Politik möchte ein Gesetz was es erlaubt Kinderporno Seiten zu sperren. Kein Gesetz...

morecomp 18. Feb 2010

Köhler ist sich durchaus der Tragweite seiner Entscheidung bewusst und hat nicht ohne...

schonmalda 18. Feb 2010

erst einen auf, nein wir tun das nicht machen und dann klamm heimlich im Nachhinein...

cartman 18. Feb 2010

Ach was, vor dem Jahr 2015 wird gar nix passieren. Mit dem Gesetz hat man manifestiert...

moroon 17. Feb 2010

Eher so: Unterschreib endlich das KiPoSperrgesetz, dein Koffer steht in der Besenkammer!


www.tutsi.de / 17. Feb 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Erlangen
  2. über Staff Gmbh, München (Home-Office möglich)
  3. über Hanseatisches Personalkontor Mannheim, Mannheim
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Top-Angebote
  1. 2.999,00€ (Vergleichspreis ab 3.895€)

Folgen Sie uns
       


  1. LTE

    Telekom führt Narrowband-IoT-Netz in Deutschland ein

  2. Deep Learning

    Wenn die KI besser prügelt als Menschen

  3. Firepower 2100

    Cisco stellt Firewall für KMU-Bereich vor

  4. Autonomes Fahren

    Briten verlieren Versicherungsschutz ohne Software-Update

  5. Kollisionsangriff

    Hashfunktion SHA-1 gebrochen

  6. AVM

    Fritzbox für Super Vectoring weiter nicht verfügbar

  7. Nintendo Switch eingeschaltet

    Zerstückelte Konsole und gigantisches Handheld

  8. Trappist-1

    Der Zwerg und die sieben Planeten

  9. Botnetz

    Wie Mirai Windows als Sprungbrett nutzt

  10. Server

    IBM stellt Komplettsystem für kleine Unternehmen vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017): Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017)
Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
  1. Wettbewerbsverstoß Google soll Tizen behindert haben
  2. Strafverfahren De-facto-Chef von Samsung wegen Korruption verhaftet
  3. Samsung Preisliches Niveau der QLED-Fernseher in der Nähe der OLEDs

Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on: Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on
Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
  1. Fernsehstreaming Fire-TV-App von Waipu TV bietet alle Kanäle kostenlos
  2. Fire TV Amazon bringt Downloader-App wieder zurück
  3. Amazon Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

Intel C2000: Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
Intel C2000
Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
  1. Super Bowl Lady Gaga singt unter einer Flagge aus Drohnen
  2. Lake Crest Intels Terminator-Chip mit Terabyte-Bandbreite
  3. Compute Card Intel plant Rechnermodul mit USB Type C

  1. Re: Schönes altes SNES im Video

    Kakiss | 17:12

  2. Re: Gehashte Passwörter generell unsicher

    humpfor | 17:12

  3. Re: Mini ITX fehlt noch

    Arsenal | 17:12

  4. Interessante Forschung

    motzerator | 17:12

  5. Re: Und da werd ich immer gefragt, warum ich so...

    Black87 | 17:11


  1. 17:26

  2. 16:41

  3. 16:28

  4. 15:45

  5. 15:26

  6. 15:13

  7. 15:04

  8. 14:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel