EU-Parlament: Innenausschuss lehnt Swift ab

Kommission soll langfristiges Abkommen mit den USA aushandeln

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments lehnt die Übergangsregelung zur Übermittlung von Bankdaten über Swift an die USA ab.

Artikel veröffentlicht am ,

Mit 29 gegen 23 Stimmen und bei einer Enthaltung haben sich die Innenpolitiker des EU-Parlaments gegen das Swift-Übergangsabkommen ausgesprochen und dem Parlament empfohlen, es abzulehnen. Das Plenum soll am 11. Februar über das Abkommen abstimmen. Verweigert das Parlament seine Zustimmung zu dem Vertrag, wird dessen Rechtswirkung aufgehoben, was einer Ablehnung gleich kommt.

Stellenmarkt
  1. Support-Mitarbeiterin Drupal (m/w/d)
    Evangelischer Presseverband für Bayern e.V. (EPV), München
  2. Softwareentwickler für Ruby on Rails & C# .NET Core (m/w/d)
    KWS SAAT SE & Co. KGaA, Einbeck
Detailsuche

Der Innenausschuss forderte die EU-Kommission zugleich auf, einen langfristigen Vertrag mit den USA auszuhandeln, der mit den Verträgen von Lissabon in Einklang steht. Dabei geht es vor allem um den Schutz persönlicher Daten von EU-Bürgern, der durch das Abkommen zum Teil verletzt werde.

Nachdem Swift seine Struktur verändert hat, um innereuropäische Zahlungen in einem Schweizer Rechenzentrum zu verarbeiten, wurde mit den USA ein Übergangsabkommen geschlossen, um US-Behörden zu Zwecken der Terrorabwehr weiterhin Zugriff auf die Daten zu ermöglichen. Zuvor lagen alle Daten auf Servern in den USA.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Wikifan 08. Feb 2010

Mit Swift-Daten wäre 9/11 verhindert worden! Oder auch nicht. Aber jedenfalls damit, dass...

gründe..... 06. Feb 2010

mich würd eher interessieren, wie die dieses einseitige abkommen überhaupt zum laufen...

mwr87 05. Feb 2010

Diese Trotz-Haltung der Schweizer gab es schon immer. Und ich habe damit auch kein...

Autor 04. Feb 2010

The revolution will be live!



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Hybrides Arbeiten bei d.velop
Training für die Arbeitswelt von morgen

Es gibt nur wenige Firmen, die ihren Mitarbeitern schon jetzt die Entscheidung Büro oder Homeoffice selbst überlassen. Ein Erfahrungsbericht der d.velop AG.
Von Peter Ilg

Hybrides Arbeiten bei d.velop: Training für die Arbeitswelt von morgen
Artikel
  1. Elektrisches Showcar: Maybach hat Solarzellen und durchsichtige Motorhaube
    Elektrisches Showcar
    Maybach hat Solarzellen und durchsichtige Motorhaube

    Virgil Abloh und Mercedes-Benz haben einen solarbetriebenen, elektrischen Maybach mit transparenter Motorhaube als Showcar entworfen.

  2. NSS: Die TLS-Lücke, die nicht hätte sein dürfen
    NSS
    Die TLS-Lücke, die nicht hätte sein dürfen

    Ein Google-Forscher hat eine triviale Lücke in Mozillas TLS-Bibliothek NSS entdeckt, trotz aller Vorkehrungen des Herstellers.

  3. Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby: Gericht bestätigt Zugangsverbot für Pornoportale
    Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby
    Gericht bestätigt Zugangsverbot für Pornoportale

    Die Landesmedienanstalt NRW hat zu Recht gegen drei Pornoportale mit Sitz in Zypern ein Zugangsverbot verhängt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Verkauf steht kurz bevor • Gaming-Monitore zu Bestpreisen (u. a. Samsung G9 49" Curved QLED 240Hz 1.149€) • Zurück in die Zukunft Trilogie 4K 31,97€ • be quiet 750W-PC-Netzteil 87,90€ • Spiele günstiger: PC, PS5, Xbox, Switch • Gaming-Stühle zu Bestpreisen • Crucial-RAM (u. a. 16GB Kit 3600 73,99€) [Werbung]
    •  /