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Intel beschwert sich über Ex-Berater in der FTC-Kommission

Thomas Rosch verteidigte früher Intel, nun klagt er das Unternehmen an

Auch nach der außergerichtlichen Einigung im Monopolstreit zwischen Intel und AMD geht die Auseinandersetzung mit staatlichen Wettbewerbshütern mit unverminderter Härte weiter. Neuester Schachzug: Intel lehnt einen der drei Kommissare der FTC ab, weil dieser den Chiphersteller früher bei Monopolvorwürfen beraten hatte.

Im Büro von Thomas Rosch, seit Anfang 2006 Kommissar der "Federal Trade Commission" (FTC), hängt laut einem Bericht des Wall Street Journals (WSJ) eine handschriftliche Danknotiz von Intel-Mitbegründer Andy Grove. In den 1990er Jahren hatte Rosch Intel anwaltlich vertreten und beraten, als die Wettbewerbshüter der FTC die Geschäftsmethoden des Halbleiterriesen erstmals untersuchten.

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Nun hat Rosch, der seitdem weiter als renommierter Anwalt tätig war, aber die Seiten gewechselt und nach Darstellung des WSJ in der FTC in nur vier Jahren ein Blitzkarriere hingelegt. Als einer der drei Kommissare ist er auch mit dem Fall Intel betraut, den die FTC seit Mitte Dezember 2009 mit einer offiziellen Klage untersucht.

FTC lehnt Beschwerde in nur vier Tagen ab

Am 15. Januar 2009 hatte sich Intel schriftlich über Roschs Rolle in dem Verfahren bei der FTC beschwert, weil der Kommissar früher für den Chiphersteller tätig war. Ob es um Befangenheit oder Insiderwissen geht, will auch das Wall Street Journal nicht bewerten - die FTC lehnte die Beschwerde auch umgehend am 19. Januar 2009 ab (PDF). Darin meint die FTC, Intel habe mit Rosch monatelang verhandelt, ohne jemals ein Problem mit seiner Rolle in der Angelegenheit zu äußern.

Das Verfahren der US-Handelsaufsicht könnte für Intel noch weit unangenehmer ausgehen als die Milliardenstrafe der EU, weil die FTC Intel bereits zwei Mal Monopolmissbrauch vorgeworfen hatte. Rosch war dabei Anfang der 1990er Jahre involviert, 1997 nahm die FTC die Untersuchungen wieder auf und stellte sie 1999 dann als offensichtlich unbegründet ein.

US-Verfahren unabhängig von EU und AMD-Einigung

Die neuen Vorwürfe der Behörde sind nun aber wie bereits berichtet deutlich konkreter geworden als in früheren Untersuchungen. Nicht nur die auch von der EU festgestellte Behinderung von AMD, sondern auch die Umwälzungen im Chipmarkt hin zu GPUs und weg von CPUs sind Gegenstand der Beschwerden.

Neben Strafzahlungen hat die FTC auch die Möglichkeit, Unternehmen aufzuspalten, was jedoch bisher nur höchst selten vorgekommen ist - der prominenteste Fall war die Zerschlagung des Telefonmonopolisten AT&T. Selbst an Microsoft ging dieser Kelch mehrfach vorüber. Was Intel von der FTC droht, hat die Behörde noch nicht klar formuliert. Eine erste Anhörung des beschuldigten Unternehmens ist erst für den 15. September 2010 vorgesehen.


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Ainer v. Fielen 01. Feb 2010

Wie auch aus dem verlinkten PDF zu ersehen ist ist natürlich Januar 2010 gemeint...



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