Abo
  • IT-Karriere:

Ex-Innenminister Baum für Datenschutz-Protestbewegung

Baum spricht von Selbstverteidigung

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat zur Bildung einer neuen Protestbewegung aufgerufen, die sich für den elektronischen Datenschutz einsetzt. "Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen", fordert der Anwalt.

Artikel veröffentlicht am ,
Ex-Innenminister Baum für Datenschutz-Protestbewegung

Gerhard Baum tritt für eine neue Protestbewegung für den Datenschutz in Deutschland ein. Das schreibt er in einem Gastbeitrag für den Datenschutzverein Foebud. Baum war in der sozial-liberalen Koalition unter Helmut Schmidt Innenminister. "Ich plädiere für eine Datenschutzbewegung nach dem Vorbild der erfolgreichen Umweltbewegung." Zahlreiche vor allem jüngere Menschen wendeten sich gegen Elemente des Überwachungsstaates und der Überwachungsgesellschaft. Diese Chance sollte jetzt genutzt werden, so Baum.

Stellenmarkt
  1. NTI Kailer GmbH, Villingen-Schwenningen, Wendlingen, Lahr
  2. MEPA- Pauli und Menden GmbH, Bonn

Der Linksliberale spart in dem Beitrag nicht mit indirekter Kritik an der Datenschutzpolitik der schwarz-gelben Koalition, die jetzt die Arbeitnehmerdatenbank Elena zugelassen hat. Das Elena-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) war schon von der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder gestartet worden. Neben Angaben zu Gehalt und Sozialabgaben werden in Elena auch Kündigungsgründe wie Abmahnungen und detaillierte Angaben zur Art der Fehlzeiten festgehalten und damit auch die Abwesenheit am Arbeitsplatz wegen legaler und illegaler Streiks. Jede neue große Datenbank, so Baum über Elena, trage die Dynamik eines Abbaus des Datenschutzes in sich, weil sie Zugriffsbegehrlichkeiten wecke. "Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen", schreibt er.

Auch jede neue technische Maßnahme wie zum Beispiel der Körperscanner, werde ohne große Überlegung als Sicherheitsgewinn erwogen, obwohl nicht abzusehen sei, wie die damit verbundenen offenen Fragen beantwortet werden. Eines ist dabei laut Baum jedoch vorauszusehen: "Wir werden hier erneut über den Tisch gezogen."

Baum gehört zu den Kräften hinter der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Union und FDP haben die Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsvertrag zwar ausgesetzt, aber "zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben und Freiheit" können die Daten weiter genutzt werden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Call of Duty: Modern Warfare für 52,99€, Pillars of Eternity II für 16,99€, Devil May...
  2. (u. a. Aorus Pro für 219,90€, Aorus Pro WiFi für 229,90€, Aorus Elite für 189,90€)
  3. (u. a. Sandisk SSD Plus 1 TB für 88,00€, WD Elements 1,5-TB-HDD für 55,00€, Seagate Expansion...
  4. (u. a. Kingston A400 2-TB-SSD für 159,90€, AMD Upgrade-Bundle mit Radeon RX 590 + Ryzen 7...

Günter Frhr... 02. Feb 2010

..... und heute missachten gewisse Blogger die Menschenwürde anderer. Im Gegensatz zum NS...

vio 25. Jan 2010

Meines Wissens nach bietet Google das selbst an. Unter http://www.google.com/privacy_ads...

moroon 25. Jan 2010

Du glaubst doch nicht, dass es mehr als ein paar Wenige(Dumme) gibt die soviel...

spanther 24. Jan 2010

Überheblichkeit ist etwas, das Leuten denen es gut geht und denen ihre Mitmenschen schei...

spanther 23. Jan 2010

Ja die kann man wählen... Und was machen die anderen Parteien alles an Versprechungen...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

    •  /