Abo
  • Services:
Anzeige
Bürgerrechtler gegen Arbeitnehmerdatenbank Elena

Bürgerrechtler gegen Arbeitnehmerdatenbank Elena

Zentrale Sammlung bei Rentenversicherung als Vorratsdatenspeicherung bezeichnet

Mit der Arbeitnehmerdatenbank Elena, die auch Abmahnungen und Streikbeteiligungen erfasst, habe die Bundesregierung eine weitere Vorratsdatenspeicherung geschaffen, kritisiert das Aktionsbündnis "Freiheit statt Angst".

Bürgerrechtler haben die zum Jahresbeginn 2010 gestartete Arbeitnehmerdatenbank Elena scharf kritisiert. Rainer Hammerschmidt vom Aktionsbündnis 'Freiheit statt Angst' sagte: "Dies ist eine weitere Vorratsdatenspeicherung. Erneut werden unnötigerweise die Daten von 40 Millionen Arbeitnehmern gespeichert."

Anzeige

Das Elena-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) war als Jobcard von der rot-grünen Bundesregierung Gerhard Schröders (SPD) gestartet worden und geht auf die Initiative der Hartz-Kommission und der Arbeitgeberverbände zurück.

Seit 1. Januar 2010 muss jeder Arbeitgeber für alle Arbeiter und Angestellten einmal monatlich einen umfangreichen Datensatz an eine zentrale Datenbank bei der Rentenversicherung Bund in Würzburg übermitteln. Neben Angaben zu Gehalt und Sozialabgaben werden auch Kündigungsgründe wie Abmahnungen und detaillierte Angaben zur Art der Fehlzeiten festgehalten. Dazu gehört auch die Abwesenheit am Arbeitsplatz wegen legaler und illegaler Streiks. Die Gewerkschaften sehen darin die Erstellung elektronischer schwarzer Listen gegen Menschen, die wegen Streikbeteiligungen dann möglicherweise keinen Arbeitsplatz mehr bekommen.

"Elena zeigt eindrucksvoll, dass neue Technologien auch wesentlich zum Bürokratieabbau beitragen können", hatte hingegen Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) im Juni 2008 gesagt. Ziel sei es, Einkommensnachweise elektronisch in Verbindung mit einer persönlichen Chipkarte auszustellen.

Das Aktionsbündnis "Freiheit statt Angst" betont dagegen, dass personenbezogene und sensible persönliche Daten nicht in zentrale Datenbanken gehören: "Verknüpfungen von persönlichen Daten mit einem Generalschlüssel wie der Steuer-ID bergen die Gefahr des gläsernen Bürgers." Das Elena-Verfahren sei gefährlich und völlig unnötig, weil Aufwand und mögliche Einsparung in keinem Verhältnis stünden.

Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) forderte zuletzt am vergangenen Wochenende deutliche Einschränkungen. "Ich finde, wir sollten uns auf Daten beschränken, die für das Ausstellen der fraglichen Arbeitsbescheinigungen unbedingt erforderlich sind", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Angaben über Streiktage oder Abmahnungen gehörten "sicher nicht in diese Kategorie".


eye home zur Startseite
winterkoenig 29. Mai 2014

... dass neue Technologien auch wesentlich zum Demokratieabbau beitragen können. SCNR.

Amanda B. 12. Jan 2010

ROT13? ^^

Karsten Linke 12. Jan 2010

Danke ;-) Treffender kann man es nicht formulieren. Was hier beabsichtigt wird ist so...

Tantalus 12. Jan 2010

Der neue Iron-Man-Wettbewerb: Siga-Texte lesen :-P Gruß Tantalus P.S: Hier im Ort gibts...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Hamburg
  2. Pilz GmbH & Co. KG, Darmstadt
  3. Hays AG, Raum Frankfurt
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. 199€
  3. (-20%) 35,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak

  2. Messung

    Über 23.000 Funklöcher in Brandenburg

  3. Star Wars Battlefront 2 Angespielt

    Sternenkrieger-Kampagne rund um den Todesstern

  4. Nach Wahlniederlage

    Netzpolitiker Klingbeil soll SPD-Generalsekrektär werden

  5. Adasky

    Autonome Autos sollen im Infrarot-Bereich sehen

  6. Münsterland

    Deutsche Glasfaser baut weiter in Nordrhein-Westfalen aus

  7. Infineon

    BSI zertifiziert unsichere Verschlüsselung

  8. R-PHY- und R-MACPHY

    Kabelnetzbetreiber müssen sich nicht mehr festlegen

  9. ePrivacy-Verordnung

    Ausschuss votiert für Tracking-Schutz und Verschlüsselung

  10. Lifetab X10605 und X10607

    LTE-Tablets direkt bei Medion bestellen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Sollten lieber den Desktop komplett an MacOS...

    ML82 | 04:59

  2. Re: 23 Elektroautos bis zum Jahr 2013

    maxule | 04:43

  3. Gute Wahl

    Ach | 04:38

  4. Re: Wie das zertifiziert wurde ist sehr leicht...

    ML82 | 04:00

  5. Ich bin mittlerweile wieder Windows/OSX Nutzer.

    ilovekuchen | 02:43


  1. 18:37

  2. 18:18

  3. 18:03

  4. 17:50

  5. 17:35

  6. 17:20

  7. 17:05

  8. 15:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel