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Schärferer Jugendschutz in sozialen Netzwerken geplant

Plattformbetreiber für nutzergenerierten Content stärker reglementiert

Plattformbetreiber für nutzergenerierte Inhalte in Deutschland sollen einem schärferen Jugendschutz unterworfen werden. Das strebt die Rundfunkkommission der Länder an, der der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck vorsitzt. Doch der Arbeitsentwurf sei noch nicht als endgültig zu verstehen, erfuhr Golem.de.

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Schärferer Jugendschutz in sozialen Netzwerken geplant

Betreiber von sozialen Netzwerken können in Deutschland künftig mit verstärkten Jugendschutzmaßnahmen rechnen. Das geht aus einem Arbeitsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages hervor, den die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt hat.

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Eine Alterskennzeichnung für Angebote, in denen Zugang zu nutzergenerierten Inhalten gewährt wird, setze künftig voraus, dass "der Anbieter nachweist, dass die Einbeziehung oder der Verbleib von Inhalten im Gesamtangebot verhindert wird, die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen", heißt es in dem Entwurf. Und: "Der Anbieter hat nachzuweisen, dass er ausreichende Schutzmaßnahmen ergriffen hat." Der Nachweis gelte als erbracht, wenn sich der Anbieter dem Verhaltenskodex einer anerkannten Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle unterwirft.

Ob eine Pflicht zur Alterskennzeichnung für Onlineinhalte kommt, ist dem Entwurf nicht klar zu entnehmen. Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten für Rundfunk und Internet wäre für die Anbieter von nutzergeneriertem Content künftig zuständig.

Arbeitsentwurf nicht endgültig

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ist Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Anna Steiert von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz sagte Golem.de, am 27. Januar 2010 finde zu dem Entwurf eine Anhörung in Mainz statt, wo die zuständigen staatlichen Stellen und die Onlinebranche vertreten sein werden. Der Arbeitsentwurf, der an die Branche verschickt worden sei, sei noch nicht als endgültig zu verstehen: "Da wird noch mal rangegangen", versicherte Steiert, weil der Input der Experten aus der Praxis sehr wichtig sei.

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Sam Witwicky 24. Jan 2010

sogar einmal die Rechtsform von jugendschutz.net. Wie die es in diesen Vertrag geschafft...

amaryll 12. Jan 2010

Davon träumen die Politiker doch schon lange. Von der Wiege bis Bahre, ich bringe euch...

gagabubu 08. Jan 2010

Ihr Beitrag strotz von fehlender Reflexion. Wie die Politik nämlich so ist, könnte ich...

Peter P 08. Jan 2010

.

Anonymer Nutzer 08. Jan 2010

Ich wäre dafür dass alle "Sekten" und nicht nur die SPD unter die 5% Marke rutscht...


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