Abo
  • Services:
Anzeige

Nacktscanner verletzen religiöse Bekleidungsvorschriften

Landesdatenschützer: Massiver Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht

Landesdatenschützer Thilo Weichert kritisiert, Nacktscanner verstießen gegen religiöse Be- und Entkleidungsvorschriften, die unter verfassungsrechtlichem Schutz stünden. Entgegen früheren Aussagen denken CDU und FDP nun doch über diese Technik nach.

Der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert hat die wachsende Bereitschaft der Politik kritisiert, bei Flughafenkontrollen Körper- oder Terahertz-Scanner einzusetzen. "Es handelt sich aber um einen massiven Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht und um eine Verletzung menschlicher Scham. Der Scanner zeigt nicht nur Waffen, sondern auch Genitalien, Implantate, Prothesen bis hin zum künstlichen Darmausgang. Betroffen sind religiöse Be- und Entkleidungsvorschriften, die zweifellos verfassungsrechtlichen Schutz genießen."

Anzeige

Das Bundesverfassungsgericht habe anlässlich einer Entscheidung zur "Entkleidungsuntersuchung" im Strafvollzug hohe rechtliche Hürden bei derartigen Maßnahmen festgestellt. Danach wäre der undifferenzierte Einsatz des Körperscanners bei Flughafenkontrollen schlicht unverhältnismäßig.

Nach dem gescheiterten Flugzeugattentat von Detroit rückt die Einführung von Körperscannern näher, nachdem die Politik am 28. Dezember 2009 zuerst ablehnend auf das Ganzkörperscannen mit Röntgen- oder Terahertz-Strahlung reagiert hatte. Nach Informationen der Rheinischen Post sind Union und FDP nun bereit, ihren Widerstand gegen die Geräte aufzugeben, sobald die Persönlichkeitsrechte von Flugpassagieren bei der Durchleuchtung gewahrt bleiben. Probeläufe unternimmt die Bundespolizei bereits seit einem Jahr. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings, sagte der Zeitung, er halte es für "durchaus möglich, die Vorkehrungen so zu treffen, dass die Intimsphäre gewahrt bleibt". Der Innenexperte meinte, "es wäre fahrlässig, diese Technik zu tabuisieren".

Auch die FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz signalisierte Zustimmung: "Wenn die Würde des Menschen gewahrt wird, müssen wir zur Sicherheit der Passagiere auch in solche Systeme investieren", sagte Piltz der Zeitung. Ihre bisherige Ablehnung habe sich auf die erste Generation der Geräte bezogen.

"Wir brauchen weder den gläsernen Bürger noch den nackten Passagier. Der Schutz von Intimsphäre und Persönlichkeitsrechten darf nicht im Namen der Sicherheit geopfert werden", kommentierte die Innenexpertin der Linkspartei, Ulla Jelpke. Man brauche keinen Nacktscanner, um bei der FDP unter dem dünnen Mäntelchen der Bürgerrechtspartei die nackte Haut der Prinzipienlosigkeit erkennen, sagte sie.


eye home zur Startseite
Erik 02. Feb 2010

Interessant wird die Krebsgefahr immer dann wenn man selbst davon betroffen ist und nicht...

jango 03. Jan 2010

Na, ich bin kein Bänker. Ich bin auch mit vielem (z.B. Steuersenkung) nicht zufrieden...

Wuckheeelo 03. Jan 2010

ach ja vergessen wir tuns fuer sie.

Moderat 02. Jan 2010

mein Kommentar galt: parap:

Moderat 02. Jan 2010

Ich empfehle, die Troll-Postings von Heinz A. zu ignorieren. Führt doch zu nix ... Oh...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Knauf Information Services GmbH, Iphofen bei Würzburg
  2. DATAGROUP Köln GmbH, Aschaffenburg
  3. Daimler AG, Germersheim
  4. ckc ag, Region Braunschweig/Wolfsburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 189,99€
  2. (-70%) 5,99€
  3. (-73%) 7,99€

Folgen Sie uns
       


  1. DMT Bonding

    Telekom probiert 1 GBit/s ohne Glasfaser aus

  2. Telekom-Software

    Cisco kauft Broadsoft für knapp 2 Milliarden US-Dollar

  3. Pubg

    Die blaue Zone verursacht künftig viel mehr Schaden

  4. FSFE

    "War das Scheitern von Limux unsere Schuld?"

  5. Code-Audit

    Kaspersky wirbt mit Transparenzinitiative um Vertrauen

  6. iOS 11+1+2=23

    Apple-Taschenrechner versagt bei Kopfrechenaufgaben

  7. Purism Librem 13 im Test

    Freiheit hat ihren Preis

  8. Andy Rubin

    Drastischer Preisnachlass beim Essential Phone

  9. Sexismus

    US-Spielforum Neogaf offenbar abgeschaltet

  10. Kiyo und Seiren X

    Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. RSA-Sicherheitslücke Infineon erzeugt Millionen unsicherer Krypto-Schlüssel
  2. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Re: Wird auch Zeit

    LH | 17:49

  2. Latenz 2 bis 3 Sekunden?

    mics | 17:49

  3. Re: Was hat das mit Sexismus zu tun?

    23gremlins | 17:49

  4. Re: Zweites Universum, level 2

    grumbazor | 17:47

  5. Re: Er sollte sich mal Blender ansehen

    Cystasy | 17:46


  1. 17:38

  2. 16:38

  3. 16:28

  4. 15:53

  5. 15:38

  6. 15:23

  7. 12:02

  8. 11:47


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel