• IT-Karriere:
  • Services:

Aigner fordert Gesetze gegen Onlineabzocke

Kagermann: "E-Energy wird ein Inkubator für Start-ups sein"

Die wachsende Onlinekriminalität gefährdet die IT-Branche stärker als die Wirtschaftskrise - davon ist Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) überzeugt. Die Ministerin will mit neuen Gesetzen die Kriminalität im Internet bekämpfen.

Artikel veröffentlicht am ,

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will mit neuen Gesetzen die Kriminalität im Internet bekämpfen. "Leider sind der Polizei oft die Hände gebunden, da Onlinebetrug als minderschwere Straftat eingestuft wird", sagte sie dem Handelsblatt vor dem am heutigen Dienstag in Stuttgart beginnenden IT-Gipfel der Bundesregierung. Die wachsende Onlinekriminalität gefährde die IT-Branche stärker als die Wirtschaftskrise.

"Studien belegen, dass jeder zweite Verbraucher im Internet schon einmal Opfer krimineller Machenschaften geworden ist", sagte Aigner. Sie kritisierte, dass das Bundesverfassungsgericht die Herausgabe von Internetdaten eines Verdächtigen nur bei schwersten Straftaten erlaube. "Angesichts dieser Restriktionen muss sich der Staat fragen, ob er Gefahr läuft, einen rechtsfreien Raum zu schaffen."

Mit ihrer Initiative stößt sie aber auf Kritik des Koalitionspartners. "Vertrauen ins Internet und die neuen Medien schafft man nicht, wenn diese regelmäßig als Hort des Verbrechens dargestellt werden", sagte FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz. Es müsse darum gehen, das geltende Recht anzuwenden. "Dazu bedarf es gut ausgestatteter Polizeibehörden, damit auch im Internet Kriminalität verfolgt werden kann", sagte Piltz.

Dem zügigen Ausbau eines Breitbandnetzes in Deutschland misst die Bundesregierung besondere Bedeutung zu. Das geht aus der "Stuttgarter Erklärung" hervor, die auf dem Gipfel verabschiedet werden soll und die dem Handelsblatt vorliegt. Da bis zum Jahr 2020 auf diesem Wege eine Million Arbeitsplätze europaweit entstehen könnten, sei ein "moderner investitions- und innovationsfreundlicher Regulierungsrahmen, der kommerziellen Lösungen und Kooperationen Vorrang einräumt", von zentraler Bedeutung.

Stellenmarkt
  1. DKV MOBILITY SERVICES Business Center GmbH & CO. KG, Ratingen
  2. DB Systel GmbH, Berlin, Frankfurt (Main)

An dem vierten Gipfel dieser Art nehmen neben den Spitzenvertretern der Branche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und etliche Kabinettsmitglieder teil. "Der IT-Industrie ist es als einziger Branche gelungen, das Thema über vier Jahre und eine Bundestagswahl hinweg auf der Agenda zu halten, mit Begleitung durch die Bundeskanzlerin", sagte Henning Kagermann, Präsident der Akademie für Technikwissenschaften und damit Berater der Regierung, dem Handelsblatt. "Das zeigt: Es gibt ein besonderes Engagement der Regierung beim Zukunfts-Thema IT."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Aigner fordert Gesetze gegen Onlineabzocke 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 33€ (Bestpreis!)

Hotohori 08. Dez 2009

Jupp, auch wenn es Einige gibt, die das nicht sehen wollen, weil sie Angst um ihre...

Mitesser 08. Dez 2009

"Die Ampel ist tot", tönen Lobbyisten der Lebensmittelindustrie. Falsch: Die Ampel lebt...

Prof. Dr. Dr... 08. Dez 2009

Genau das dachte ich mir auch grad...

Aye Gner 08. Dez 2009

In diesem Fall nicht. Die Lastschrift war bei PayPal in der Übersicht sofort...

asdatga4wrrg 08. Dez 2009

Genau, waren die nicht mal für "Rundfunk" zuständig ? Ist das nicht längst out und so ?


Folgen Sie uns
       


Baldurs Gate 3 - Spieleszenen

Endlich: Es geht weiter! In Baldur's Gate 3 sind Spieler erneut im Rollenspieluniversum von Dungeons & Dragons unterwegs, um gemeinsam mit Begleitern spannende Abenteuer in einer wunderschönen Fantasywelt zu erleben.

Baldurs Gate 3 - Spieleszenen Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Einmal durchspielen in 400 Tagen
Indiegames-Rundschau
Einmal durchspielen in 400 Tagen

Im Indiegame The Longing warten wir 400 Tage in Echtzeit, in Broken Lines kämpfen wir im Zweiten Weltkrieg und Avorion schickt uns ins Universum.
Von Rainer Sigl

  1. A Maze Berliner Indiegames-Festival sucht Unterstützer
  2. Spielebranche Überleben in der Indiepocalypse
  3. Ancestors im Test Die Evolution als Affenzirkus

Star Trek - Picard: Hasenpizza mit Jean-Luc
Star Trek - Picard
Hasenpizza mit Jean-Luc

Star Trek: Picard hat im Vorfeld viele Erwartungen geweckt, die nach einem etwas holprigem Start erfüllt wurden. Die neue Serie macht Spaß.
Achtung! Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Odo Star-Trek-Darsteller René Auberjonois ist tot
  2. Star Trek Picard Riker und Troi gesellen sich ab Januar 2020 zu Picard

Asus Zephyrus G14 im Test: Ryzen-Renoir-Revolution!
Asus Zephyrus G14 im Test
Ryzen-Renoir-Revolution!

Dank acht CPU-Kernen bei nur 35 Watt schlägt Asus' Ryzen-basiertes 14-Zoll-Spiele-Notebook jegliche Konkurrenz.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Intel MKL Matlab R2020a läuft auf Ryzen drastisch schneller
  2. DFI GHF51 Ryzen-Platine ist so klein wie Raspberry Pi
  3. Ryzen Mobile 4000 Das kann AMDs Renoir

    •  /