Abo
  • Services:
Anzeige

EU-Gericht: Regulierungsferien für VDSL der Telekom illegal

Luxemburger Richter schließen sich Einschätzung der EU-Kommission an

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sein Urteil zum VDSL-Netz der Deutschen Telekom verkündet. Danach verstößt der "Grundsatz der Nichtregulierung" des schnellen Datennetzes gegen europäisches Recht.

Die Änderungen am Telekommunikationsgesetz (TKG), die das VDSL-Netz der Deutschen Telekom aus der Regulierung herausnehmen, verstoßen gegen europäisches Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am 3. Dezember 2009 entschieden (Rechtssache C-424/07).

Die EU-Kommission hatte im September 2007 die Bundesregierung wegen Paragraf 9a des neuen Gesetzes verklagt. Diese begründete den Regulierungsschutz zu der Zeit damit, dass das Entstehen eines neuen Marktes mit neuen Diensten und Produkten Investitionsschutz genießen müsse.

Anzeige

"Gesetzlich verordnete Regulierungsferien verzögern in der Praxis den Netzausbau, verringern die ökonomisch sinnvolle Netzauslastung und dienen allein kurzfristigen strategischen Zielen von marktbeherrschenden Unternehmen", sagte Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Telekomwettbewerberverbandes VATM.

Es müsse in Zukunft nicht um den Schutz für einzelne Investoren, sondern um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für alle Investitionen in die Netze der Zukunft gehen. Seit 2007 herrschte Rechts- und Planungsunsicherheit für die Telekom, doch aufgrund der alleinigen Nutzung des VDSL-Netzes durch die Telekom seien keine neuen Märkte und Dienste im Wettbewerb entstanden. Eine gemeinsame Nutzung mit den Wettbewerbern hätte den Verbrauchern mehr Angebotsvielfalt und der Telekom erhebliche Zusatzeinnahmen einbringen können, so Grützner.

Seit Juli 2009 haben Vodafone und United Internet bereits die Möglichkeit, als Wiederverkäufer für die VDSL-Zugänge aufzutreten. Zudem setzt die Telekom auch beim Netzaufbau auf einzelne Kooperationen. Zusammen mit Vodafone will sie die Netze in Würzburg und Heilbronn aufbauen. Eine ähnliche Zusammenarbeit gibt es mit Ewetel in den Städten Bremerhaven, Wilhelmshaven, Emden und Stade. Zugleich betonte Vodafone, dass eine Fortsetzung oder Ausweitung der Kooperation auf mehrere andere Städte nötig sei. Weiter fehle eine Einigung mit der Telekom über die flächendeckende Nutzung von Leerrohren, der Zuleitungen für Glasfaserkabel und des Zugangs zu Verteilerkästen.


eye home zur Startseite
spanther 04. Dez 2009

Wenn aber 4 PC's dran angeschlossen sind und alle etwas machen im Netz? :D Kommt ganz...

flasherle 04. Dez 2009

und? dafür ist der anschluss deutlich schneller als alles andere zur zeit in D erhältliche...

Holgi 04. Dez 2009

Persönlich halte ich nichts von dem EU-Gerichtsbeschluss. Rund um meinen Heimatort hatte...

Wahlhannes 04. Dez 2009

Ich hätte auch - war aber zu faul fürs entsprechende Studium. Ich würde auch - bin aber...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Nürnberg
  2. Robert Bosch GmbH, Hildesheim
  3. über Nash direct GmbH, München
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 49,79€ statt 53,99€
  2. 79,98€ + 5€ Rabatt (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 199€

Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Tesla Model S brennt auf österreichischer Autobahn aus

  2. Ubuntu 17.10 im Test

    Unity ist tot, lange lebe Unity!

  3. Asus Rog GL503 und GL703

    Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen

  4. Swisscom

    Einsatz von NG.fast bringt bis zu 5 GBit/s

  5. Bixby 2.0

    Samsung will Sprachassistenten auf viel mehr Geräte bringen

  6. FAA

    CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

  7. Nintendo Switch

    Firmware 4.0 bietet Videoaufnahmen mit Einschränkungen

  8. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  9. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität

  10. Separate Cloud-Version

    Lightroom nur noch als Abo erhältlich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Verkrüppelter Nautilus-Dateimanager

    gaelic | 13:06

  2. Re: Ist das relevant? Wir haben jedes Jahr 15000...

    _4ubi_ | 13:05

  3. Re: Braucht die Welt nicht...

    david_rieger | 13:05

  4. Re: 3D sollte mehr betont werden!

    logged_in | 13:05

  5. Re: Akku ist nicht vorne

    DooMMasteR | 13:04


  1. 12:25

  2. 12:00

  3. 11:56

  4. 11:38

  5. 10:40

  6. 10:23

  7. 10:09

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel