Abo
  • Services:

Kulturstaatsminister stellt Privatkopie infrage

Neumann: "Kein Recht auf Privatkopie"

In einem aktuellen Interview wollte Kulturstaatsminister Bernd Neumann keine Bestandsgarantie für die Privatkopie abgeben. Stattdessen sieht er Diskussionsbedarf beim dritten Korb zur Urheberrechtsreform.

Artikel veröffentlicht am ,

Gesetzliche Leistungsschutzrechte für Presseverleger sind für Kulturstaatsminister Bernd Neumann ein Muss, der kostenlose Zugang zu Kulturgütern hingegen nicht. Bei den Verhandlungen zum dritten Korb der Urheberrechtsnovelle will Neumann nicht nur über die Empfehlungen im Abschlussbericht der Enquête-Kommission Kultur in Deutschland, über die Problematik der verwaisten Werke oder über die Einführung eines eigenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger reden. Auch die Privatkopie steht für Neumann zur Debatte.

Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Gefragt, ob er die gesetzliche Regelung zur Privatkopie beibehalten wolle, erklärte der Staatsminister für Kultur dem Magazin Promedia: "Es ist sicher zu früh, sich abschließend zu äußern, hierzu möchte ich zunächst das Gespräch mit den Beteiligten suchen. Man sollte sich aber vor Augen halten, dass es kein 'Recht auf Privatkopie' gibt. Die Informationsfreiheit gebietet auch nicht etwa einen kostenlosen Zugang zu Kulturgütern. Das wurde alles schon sehr ausführlich im Rahmen des 2. Korbes diskutiert. Damals wurden allerdings auch Zweifel laut, ob weitere Einschränkungen der Privatkopie wirklich effektiv und mit Rücksicht auf die Verbraucher durchsetzbar wären." Eine Bestandsgarantie für die Privatkopie gibt es mit Neumann also nicht.

Erneut bekräftigt hat Neumann hingegen, dass die Bundesregierung keinen Gesetzesvorstoß zur Einführung einer Three-Strikes-Regelung zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet unternehmen wird. Stattdessen will die Regierung "die Möglichkeiten der Selbstregulierung unter Beteiligung von Rechteinhabern und Internetserviceprovidern fördern".

Ob sich diese Haltung mit den Vorgaben aus dem am Dienstag vom EU-Parlament verabschiedeten Telekompaket vereinbaren lässt, erscheint jedoch zweifelhaft. Die EU fordert bei Internetsperren umfangreiche Rechtsweggarantien, die rein privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Medienunternehmen und Internetprovidern kaum erfüllen können werden.

Dass es EU-Kommissarin Viviane Reding mit den Garantien ernst meint, hat sie schon am Montag deutlich gemacht. Angesichts spanischer Pläne zur Einführung von Internetsperren für Urheberrechtsverletzer drohte sie mit Schritten der EU-Kommission. Reding betonte: "Repressionen allein werden das Problem der Internetpiraterie sicher nicht lösen. In vielerlei Hinsicht widersprechen sie möglicherweise sogar den Rechten und Freiheiten, die seit der Französischen Revolution zum europäischen Wertekanon gehören."

Vielleicht sollte sich der Kulturstaatsminister in diesem Sinne noch einmal mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 auseinandersetzen? Dort heißt es in Artikel 27, Absatz 1: "Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben." [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 55€ + 1,99€ Versand
  2. (aktuell u. a. QPAD DX-5 Maus 9,99€, NZXT Kraken X62 AM4 ready, Wasserkühlung 139,90€)
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  4. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Anonymer Nutzer 01. Dez 2009

so wäre es richtig gewesen. Denn ich kann mir einfach nicht vorstellen dass den die...

aziz zorba 30. Nov 2009

Spätestens wenn einer ein game wieder spielen will und die dvd davon suchen muss, wenn xp...

aziz zorba 30. Nov 2009

was geht mich der minister des kulturstaats an ? ich lebe in der BRD. Und falls ich es...

vulkman 30. Nov 2009

Und wer definiert, was Kulturgut ist und was nicht? Wer hat das Recht dazu, etwas als...

vulkman 30. Nov 2009

Wieso? Solange es der Urheber oder eine vom Urheber authorisierte Person ist, die die...


Folgen Sie uns
       


HP Omen X Emporium 65 Gaming-Fernseher - Hands on

Wir haben uns den übergroßen 144-Hz-Gaming-TV von HP auf der CES 2019 näher angesehen.

HP Omen X Emporium 65 Gaming-Fernseher - Hands on Video aufrufen
Alternative Antriebe: Saubere Schiffe am Horizont
Alternative Antriebe
Saubere Schiffe am Horizont

Wie viel Dreck Schiffe in die Luft blasen, bleibt den meisten Menschen verborgen, denn sie tun es auf hoher See. Fast 100 Jahre wurde deshalb nichts dagegen unternommen - doch die Zeiten ändern sich endlich.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autonome Schiffe Und abends geht der Kapitän nach Hause
  2. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  3. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem

IT-Sicherheit: 12 Lehren aus dem Politiker-Hack
IT-Sicherheit
12 Lehren aus dem Politiker-Hack

Ein polizeibekanntes Skriptkiddie hat offenbar jahrelang unbemerkt Politiker und Prominente ausspähen können und deren Daten veröffentlicht. Welche Konsequenzen sollten für die Sicherheit von Daten aus dem Datenleak gezogen werden?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest
  2. Datenleak Politiker fordern Pflicht für Zwei-Faktor-Authentifizierung
  3. Politiker-Hack Wohnung in Heilbronn durchsucht

Vivy & Co.: Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit
Vivy & Co.
Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

35C3 Mit Sicherheitsversprechen geizen die Hersteller von Gesundheitsapps wahrlich nicht. Sie halten sie jedoch oft nicht.
Von Moritz Tremmel

  1. Krankenkassen Vivy-App gibt Daten preis
  2. Krankenversicherung Der Papierkrieg geht weiter
  3. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche

    •  /