Loi Hadopi: Französische Opposition scheitert vor Gericht U.

Verfassungsgericht billigt Hadopi 2

Das französische Verfassungsgericht hat das Gesetz zu Internetsperren für illegales Filesharing gebilligt. Ab 2010 muss mit Abmahnungen und Sperren gerechnet werden. Der deutsche Bundesverband Musikindustrie will das Modell übernehmen.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Der zweite Teil des umstrittenen französischen Gesetzes La Loi Hadopi ist vom Verfassungsgericht gebilligt worden. Das meldet unter anderem das französische Cnet. Die Klage beim Verfassungsgericht hatte die sozialistische Opposition in der Hoffnung eingereicht, das Gesetz noch zu stoppen. Das ist nicht gelungen.

Stellenmarkt
  1. DevOps Engineer mit Schwerpunkt Operations (w/m/d)
    Landeshauptstadt München, München
  2. (Junior) Data Warehouse & BI Berater:in
    viadee Unternehmensberatung AG, Münster, Köln oder Dortmund
Detailsuche

Das Gesetz sieht vor, dass denjenigen, die illegal Daten im Internet tauschen, der Internetzugang nach zweimaliger Abmahnung gekappt wird. Außerdem drohen Geld- und sogar Gefängnisstrafen. Im zweiten Teil des Gesetzes ist nun ein einfacher Richtervorbehalt vorgesehen - nicht die Behörde selbst, sondern ein Richter muss in einem vereinfachten Verfahren über die Sperre entscheiden.

Kulturminister Frédéric Mitterand sagte nach dem Urteil des Verfassungsgerichts, nun könne der Zeitplan zum Inkrafttreten des Gesetzes eingehalten werden. Mit den ersten Abmahnungen ist demnach ab Anfang 2010 zu rechnen.

Nachtrag vom 23. Oktober 2009, 16:58 Uhr:

"Mit der Einführung eines sanktionierten Warnmodells bei illegalen Downloads übernimmt Frankreich in Europa die Vorreiterrolle bei der effizienten Bekämpfung von Internetpiraterie", kommentierte der deutsche Bundesverband Musikindustrie. Jetzt sei die Zeit gekommen, mit einer neuen Regierung in Deutschland einen vergleichbaren Ansatz zu verfolgen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


IchDuErSieEsWir... 05. Nov 2009

@spanther: Danke für vielen guten Beiträge... da komme ich aus dem Kopfnicken kaum noch...

spanther 24. Okt 2009

Irgendwie erinnert mich diese bildliche Beschreibung an Mastgänse...

bernd 700000 24. Okt 2009

oder ein darknet :) zum glueck haben gibts da schon diverse angebote....

xpyrus 24. Okt 2009

Es gibt doch schon fühlbare Konsequenzen für die Täter, schlimmstensfalls Gefängnis und...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Streaming
Amazon zeigt neuen Fire TV Cube

Das neue Spitzenmodell der Fire-TV-Produktfamilie wurde beschleunigt und hat deutlich mehr Anschlüsse als bisher. Zudem wird eine neue Fire-TV-Fernbedienung angeboten.

Streaming: Amazon zeigt neuen Fire TV Cube
Artikel
  1. Berufsschule für die IT-Branche: Leider nicht mal ausreichend
    Berufsschule für die IT-Branche
    Leider nicht mal "ausreichend"

    Lehrmaterial wie aus einem Schüleralbtraum, ein veralteter Rahmenlehrplan und nette Lehrer, denen aber die Praxis fehlt - mein Fazit aus drei Jahren als Berufsschullehrer.
    Ein Erfahrungsbericht von Rene Koch

  2. Tim Cook: Apple will Entwicklung in München weiter ausbauen
    Tim Cook
    Apple will Entwicklung in München weiter ausbauen

    Laut Konzernchef Cook ist der Standort München wegen der Mobilfunktechnik für Apple "sehr, sehr wichtig". Doch da ist noch mehr.

  3. Smarte Lautsprecher: Amazons neue Echo-Lautsprecher haben Sensoren
    Smarte Lautsprecher
    Amazons neue Echo-Lautsprecher haben Sensoren

    Amazon hat zwei neue Echo-Dot-Modelle vorgestellt. Außerdem erhält der Echo Studio Klangverbesserungen und Amazon macht den Echo Show 15 zum Fire TV.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Controller GoW Ragnarök Edition vorbestellbar • Saturn Technik-Booster • Viewsonic Curved 27" FHD 240 Hz günstig wie nie: 179,90€ • MindStar (Gigabyte RTX 3060 Ti 499€, ASRock RX 6800 579€) • AMD Ryzen 7000 jetzt bestellbar • Alternate (KF DDR5-5600 16GB 96,90€) [Werbung]
    •  /