Abo
  • Services:
Anzeige

US-Urteil: Handy-Klingeln ist keine öffentliche Aufführung

Urheber haben keinen Anspruch auf Lizenzgebühren

Die Kassen klingeln nicht mit jedem Handyklingeln. Das entschied vorgestern ein Bezirksgericht in New York. Denn dem Urteil zufolge verletzen Handy-Klingeltöne nicht das ausschließliche Aufführungsrecht der Rechteinhaber.

Ein US-Bundesgericht im Staat New York hat entschieden, dass die Urheber von Musikstücken und ihre Verlage keinen Anspruch auf Lizenzgebühren haben, wenn das Handy klingelt. Das Klingeln stelle keine öffentliche Aufführung im Sinne des US-Urheberrechtsgesetzes dar, Richterin Denise Cote.

Anzeige

Geklagt hatte der Mobilfunkanbieter Verizon. Verizon wollte von der Verwertungsgesellschaft American Society of Composers, Authors, and Publishers (ASCAP) eine Pauschallizenz für die Vermarktung von Handy-Klingeltönen, die auf urheberrechtlich geschützten Musikstücken basieren, erwerben. Um nicht zu viel Lizenzgebühren zahlen zu müssen, wollte Verizon gerichtlich ermitteln lassen, ob Gebühren für die öffentliche Aufführung der Musikstücke anfallen würden.

ASCAP argumentierte, dass Verizon einerseits für den Download des Klingeltons auf das Handy des Kunden Gebühren zahlen müsse, weil das eine öffentliche Aufführung sei. Außerdem verlangte ASCAP von Verizon Gebühren für die öffentliche Aufführung des Musikstücks, wenn das Handy klingelt. Schließlich klingle das Handy ja nur, weil Verizon den ankommenden Anruf zum Handy signalisiere.

Keine Musik beim Download zu hören

Diese Argumentation wies das Gericht zurück. Zur Begründung führte die Richterin an, dass das Musikstück beim Download nicht öffentlich aufgeführt wird, da es kein Publikum im Sinne des Gesetzes geben könne. ASCAP habe nicht gezeigt, dass ein Verizon-Kunde während des Downloads die Musik hören könne.

Außerdem stellt die Richterin fest, dass das Ertönen des Klingeltons beim Anruf durch eine Ausnahmebestimmung im US-Urheberrechtsgesetz als private Nutzung einzustufen ist. Für diese private Nutzung fallen keine Gebühren für eine öffentliche Aufführung an.

Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation, die sich im Verfahren an die Seite von Verizon gestellt hatte, begrüßte das Urteil ausdrücklich. Das Urteil sei "ein wichtiger Sieg für die Verbraucher. Es stellt klar, dass das öffentliche Abspielen von Musik ohne Gewinnerzielungsabsicht keine Urheberrechtsverletzung darstellt."[von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
LustigerLulatsch 18. Okt 2009

Schade das Textverständnis und Logik heute offensichtlich an den Schulen kein...

Verwundert 17. Okt 2009

Dazu müssen wir erstmal definieren was ich als Menschen wahrnehme - Tip: Hat was mit...

Palim Palim 17. Okt 2009

Mit so einem Posting darfst Du hier aber nicht ankommen! ;) Ändere es doch vielleicht...

nf1n1ty 16. Okt 2009

Kombiniere das mit eingepflanzten Chips und dein Handy erkennt dazu noch sofort, wie...

Siga9876 16. Okt 2009

Das gilt ja nur für Handy-Ton lizensierte Musik soweit ich verstanden habe. Bei DVDs...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. headwaypersonal gmbh, Regensburg
  2. Bosch Sicherheitssysteme GmbH, Grasbrunn bei München
  3. NetApp Deutschland GmbH, Kirchheim bei München
  4. Information Factory Deutschland GmbH, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-5%) 47,49€
  2. (-15%) 16,99€
  3. (-11%) 39,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz und Mobilfunk

    Telekom kämpft mit Zerstörungen durch den Orkan Friederike

  2. God of War

    Papa Kratos kämpft ab April 2018

  3. Domain

    Richard Gutjahr pfändet Compact-online.de

  4. Carsharing

    Drivenow und Car2Go wollen fusionieren

  5. Autonomes Fahren

    Alstom testet automatisierten Zugbetrieb

  6. Detectron

    Facebook gibt eigene Objekterkennung frei

  7. Mavic Air

    DJI präsentiert neuen Falt-Copter

  8. Apple

    Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  9. 860 Evo und 860 Pro

    Samsungs SSDs sind flotter und sparsamer

  10. Mozilla

    Firefox Quantum wird mit Version 58 noch schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
Indiegames-Rundschau
Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  1. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres
  2. Indiegames-Rundschau Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor

BeA: Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
BeA
Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
  1. BeA Bundesrechtsanwaltskammer stellt Zahlungen an Atos ein
  2. Chipkarten-Hersteller Thales übernimmt Gemalto
  3. Atos Gemalto bekommt 4,3-Milliarden-Euro-Angebot

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. NetzDG Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

  1. Re: Wirkliche Probleme

    developwork | 22:46

  2. Re: der muss ja auch schneller sein

    lestard | 22:43

  3. Re: Hätte mich auch gewundert wenn nicht

    Mingfu | 22:35

  4. Re: Software ist keine Frau

    lestard | 22:29

  5. Re: 8 Euro

    felix.schwarz | 22:27


  1. 18:19

  2. 18:08

  3. 17:53

  4. 17:42

  5. 17:33

  6. 17:27

  7. 17:14

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel