Abo
  • Services:
Anzeige

US-Urteil: Handy-Klingeln ist keine öffentliche Aufführung

Urheber haben keinen Anspruch auf Lizenzgebühren

Die Kassen klingeln nicht mit jedem Handyklingeln. Das entschied vorgestern ein Bezirksgericht in New York. Denn dem Urteil zufolge verletzen Handy-Klingeltöne nicht das ausschließliche Aufführungsrecht der Rechteinhaber.

Ein US-Bundesgericht im Staat New York hat entschieden, dass die Urheber von Musikstücken und ihre Verlage keinen Anspruch auf Lizenzgebühren haben, wenn das Handy klingelt. Das Klingeln stelle keine öffentliche Aufführung im Sinne des US-Urheberrechtsgesetzes dar, Richterin Denise Cote.

Anzeige

Geklagt hatte der Mobilfunkanbieter Verizon. Verizon wollte von der Verwertungsgesellschaft American Society of Composers, Authors, and Publishers (ASCAP) eine Pauschallizenz für die Vermarktung von Handy-Klingeltönen, die auf urheberrechtlich geschützten Musikstücken basieren, erwerben. Um nicht zu viel Lizenzgebühren zahlen zu müssen, wollte Verizon gerichtlich ermitteln lassen, ob Gebühren für die öffentliche Aufführung der Musikstücke anfallen würden.

ASCAP argumentierte, dass Verizon einerseits für den Download des Klingeltons auf das Handy des Kunden Gebühren zahlen müsse, weil das eine öffentliche Aufführung sei. Außerdem verlangte ASCAP von Verizon Gebühren für die öffentliche Aufführung des Musikstücks, wenn das Handy klingelt. Schließlich klingle das Handy ja nur, weil Verizon den ankommenden Anruf zum Handy signalisiere.

Keine Musik beim Download zu hören

Diese Argumentation wies das Gericht zurück. Zur Begründung führte die Richterin an, dass das Musikstück beim Download nicht öffentlich aufgeführt wird, da es kein Publikum im Sinne des Gesetzes geben könne. ASCAP habe nicht gezeigt, dass ein Verizon-Kunde während des Downloads die Musik hören könne.

Außerdem stellt die Richterin fest, dass das Ertönen des Klingeltons beim Anruf durch eine Ausnahmebestimmung im US-Urheberrechtsgesetz als private Nutzung einzustufen ist. Für diese private Nutzung fallen keine Gebühren für eine öffentliche Aufführung an.

Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation, die sich im Verfahren an die Seite von Verizon gestellt hatte, begrüßte das Urteil ausdrücklich. Das Urteil sei "ein wichtiger Sieg für die Verbraucher. Es stellt klar, dass das öffentliche Abspielen von Musik ohne Gewinnerzielungsabsicht keine Urheberrechtsverletzung darstellt."[von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
LustigerLulatsch 18. Okt 2009

Schade das Textverständnis und Logik heute offensichtlich an den Schulen kein...

Verwundert 17. Okt 2009

Dazu müssen wir erstmal definieren was ich als Menschen wahrnehme - Tip: Hat was mit...

Palim Palim 17. Okt 2009

Mit so einem Posting darfst Du hier aber nicht ankommen! ;) Ändere es doch vielleicht...

nf1n1ty 16. Okt 2009

Kombiniere das mit eingepflanzten Chips und dein Handy erkennt dazu noch sofort, wie...

Siga9876 16. Okt 2009

Das gilt ja nur für Handy-Ton lizensierte Musik soweit ich verstanden habe. Bei DVDs...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Frankfurt, Nürnberg, Zwickau, Dresden
  2. über Nash Direct GmbH, Stuttgart
  3. State Street Bank International GmbH, München
  4. Deloitte, verschiedene Standorte


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 49,79€ statt 53,99€
  2. (-75%) 7,49€
  3. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 82,99€ statt 89,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  2. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  3. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  4. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  5. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  6. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  7. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  8. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  9. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  10. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Essential Phone im Test: Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
Essential Phone im Test
Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
  1. Teardown Das Essential Phone ist praktisch nicht zu reparieren
  2. Smartphone Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung
  3. Andy Rubin Essential gewinnt 300 Millionen US-Dollar Investorengelder

Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test: Google fehlt der Mut
Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test
Google fehlt der Mut
  1. Pixel Visual Core Googles eigener ISP macht HDR+ schneller
  2. Smartphones Googles Pixel 2 ist in Deutschland besonders teuer
  3. Pixel 2 und Pixel 2 XL im Hands on Googles neue Smartphone-Oberklasse überzeugt

Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  1. Re: Analog ist Trumpf

    SchreibenderLeser | 06:32

  2. Re: Scheint mir eigentlich ne gute Entwicklung ..

    SchreibenderLeser | 06:29

  3. Re: Gibt es bei uns auch

    Vögelchen | 06:28

  4. Re: Kompromittiertes System und Beweisverwertung!?

    SchreibenderLeser | 06:23

  5. Re: Wo liegt mein Fehler?

    Kangaxx | 06:11


  1. 14:50

  2. 13:27

  3. 11:25

  4. 17:14

  5. 16:25

  6. 15:34

  7. 13:05

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel