Abo
  • Services:

Koalitionsrunde: Internetsperren erst einmal vom Tisch? (Up)

FDP sieht Durchbruch gegen Überwachung und Internetzensur

Die Arbeitsgruppe von CDU und FDP zur Innenpolitik bei den Koalitionsverhandlungen berichtet, dass die umstrittenen Internetsperren ausgesetzt werden könnten. Es gelte der Grundsatz: "löschen statt sperren", so wie es Onlineaktivisten gefordert hatten.

Artikel veröffentlicht am ,

Die FDP könnte bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union wichtige Fortschritte gegen staatliche Überwachung und Internetzensur erzielt haben. Das gab die Arbeitsgruppe von Union und FDP zur Innen- und Rechtspolitik nach übereinstimmenden Medienberichten bekannt. So werden die Internetsperren ausgesetzt, stattdessen sollen kinderpornografische Inhalte gezielt gelöscht werden. Die stellvertretende FDP-Fraktionschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach von einem "echten Durchbruch". Nach einem Jahr fände eine Neuüberprüfung statt.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Onlinedurchsuchungen müssten künftig vom Bundesgerichtshof angeordnet werden, so die Liberale weiter.

Die Initiatorin der Petition gegen Internetsperren, Franziska Heine, sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger: "Das ist grundsätzlich toll. Alle, die gegen die Sperren gekämpft haben, können stolz sein. Das ist ein Erfolg." Offen bleibe aber, wann die Sperren ausgesetzt würden und was aus den Verträgen mit den Providern werde.

Nachtrag vom 16. Oktober 2009, 7:44 Uhr:

Die Piratenpartei kritisierte die Zugeständnisse der Union als unzureichend. "Einschränkung, Evaluierung, Aufschub. Hier vermissen wir das Wort Gesetzesrücknahme", so Florian Bischof, Mitglied des Berliner Landesvorstands. Thorsten Wirth vom Bundesvorstand der Piratenpartei meint, dass sich die "FDP durch Schönheitskorrekturen an den bekannteren Sicherheitsgesetzen aus der Affäre ziehen will, ohne die anderen überhaupt anzusprechen."



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

Marty MacFly 17. Okt 2009

Ja, da haben die Siegermächte des zweiten Weltkrieges in den Westzonen die individuelle...

BerechtigteZweifel 17. Okt 2009

Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=b429ae24 "die FDP sei schneller als der bisherige...

RFC3330 17. Okt 2009

Mal eben fefes blog gelesen! http://de.wikipedia.org/wiki/Bogon Meinen die Special-Use...

ifaughtajudgean... 16. Okt 2009

Das Gesetz ist ja keine Person, sondern eine Sache.

BackBone 16. Okt 2009

Bis die mal auf einen "Querulanten" (ist afaik der jur. Fachbegriff) stossen.


Folgen Sie uns
       


Amazons Echo Show (2018) - Test

Wir haben den neuen Echo Show getestet. Der smarte Lautsprecher mit Display profitiert enorm von dem größeren Touchscreen - im Vergleich zum Vorgängermodell. Die Bereitstellung von Browsern erweitert den Funktionsumfang des smarten Displays.

Amazons Echo Show (2018) - Test Video aufrufen
Resident Evil 2 angespielt: Neuer Horror mit altbekannten Helden
Resident Evil 2 angespielt
Neuer Horror mit altbekannten Helden

Eigentlich ein Remake - tatsächlich aber fühlt sich Resident Evil 2 an wie ein neues Spiel: Golem.de hat mit Leon und Claire gegen Zombies und andere Schrecken von Raccoon City gekämpft.
Von Peter Steinlechner

  1. Resident Evil Monster und Mafia werden neu aufgelegt

Machine Learning: Wie Technik jede Stimme stehlen kann
Machine Learning
Wie Technik jede Stimme stehlen kann

Ein Unternehmen aus Südkorea arbeitet daran, Stimmen reproduzierbar und neu generierbar zu machen. Was für viele Branchen enorme Kosteneinsparungen bedeutet, könnte auch eine neue Dimension von Fake News werden.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. AWS Amazon bietet seine Machine-Learning-Tutorials kostenlos an
  2. Random Forest, k-Means, Genetik Machine Learning anhand von drei Algorithmen erklärt
  3. Machine Learning Amazon verwirft sexistisches KI-Tool für Bewerber

Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
Mars Insight
Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

  1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
  2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
  3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

    •  /