Abo
  • IT-Karriere:

EU will mehr hohe Geldbußen gegen Spammer

Einheitliche Rechtsvorschrift soll mehr Abschreckung bringen

Die EU-Kommission hat herausgefunden, dass die Mitgliedsstaaten zwar Gesetze gegen Spamversender erlassen haben, sie aber zu wenig anwenden. Nun soll EU-weit das Telekommunikationsrecht geändert werden, Viviane Reding drängt auf härtere Strafen.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedsländer aufgefordert, aktiver bei der Durchsetzung des Spamverbots zu werden. Mehrere Staaten hätten zwar Geldstrafen für Versender von elektronischem Werbemüll eingeführt, die Zahl der tatsächlich verfolgten Fälle und die Höhe der verhängten Strafen zeigten aber, dass ein aktiveres Vorgehen notwendig sei. So gebe es aus Deutschland trotz vieler richterlicher Unterlassungsanordnungen gegen Spammer keine Angaben dazu, ob die Gerichte die Geldstrafen gegen die Täter auch tatsächlich verhängt hätten.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Koblenz
  2. Hays AG, Essen

"Obwohl europäische Rechtsvorschriften bereits seit 2002 Spam und Spyware verbieten, werden noch immer durchschnittlich 65 Prozent der EU-Bürger regelmäßig mit Spam belästigt", sagte die für die Informationsgesellschaft zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. "Wir müssen unseren Kampf gegen Spammer daher verstärken und dafür sorgen, dass die EU Rechtsvorschriften erlässt, die gegen Spammer wirksame zivil- und strafrechtliche Sanktionen vorsehen." Die vorgeschlagene Reform des EU-Telekommunikationsrechts, die derzeit vom Europäischen Parlament und dem Rat verabschiedet wird, werde dafür die Voraussetzungen schaffen.

Reding appellierte an alle EU-Länder, auf nationaler Ebene verstärkt gegen Bedrohungen des Onlinedatenschutzes vorzugehen, zum Beispiel gegen Spam, Spyware und Malware. Nötig seien klarere und einheitlichere Vorschriften und abschreckende Strafen, eine bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit und eine angemessene Ausstattung der zuständigen nationalen Behörden.

Gleichzeitig handele die EU-Kommission derzeit mit den USA ein Abkommen über die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Verbraucherschutzvorschriften aus, denn jede sechste unerbetene Werbemail kommt nach Branchenangaben aus den Vereinigten Staaten.

Eine Auswertung von mehr als 140 Verfahren aus 22 Mitgliedsstaaten zeige, wie unterschiedlich die Zahl der verfolgten Fälle pro Land sei. Die höchsten Fallzahlen meldeten Spanien (39), die Slowakei (39) und Rumänien (20). Die höchsten Strafen verhängten die Niederlanden mit 1 Million Euro, Italien mit 570.000 Euro und Spanien mit 30.000 Euro. Spammer in Rumänien, Irland und Lettland mussten dagegen nur milde Strafe in Höhe von einigen hundert bis einigen tausend Euro bezahlen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 80,90€ + Versand
  2. 289€

Siga9876 09. Okt 2009

Klar. Jemand bezahlt Russenspammer illegal (Der Auftraggeber weiss ja, das die nicht...

Siga9876 09. Okt 2009

Um Phishing/... Sites legal das Wasser abzugraben darf EmailWerbnug nur für Sites...

Mausmik 09. Okt 2009

Der Spam Versender lebt doch von seinen Kunden! Einfach die Firmen angehen die Spam Mails...


Folgen Sie uns
       


OnePlus 7 Pro - Test

Das Oneplus 7 Pro hat uns im Test mit seiner guten Dreifachkamera, dem großen Display und einer gelungenen Mischung aus hochwertiger Hardware und gut laufender Software überzeugt.

OnePlus 7 Pro - Test Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
Mobile-Games-Auslese
Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

Ein Dieb mit Dolch in Daggerhood, dazu ein (historisch verbürgter) Arzt in Astrologaster sowie wunderschön aufbereitetes Free-to-Play-Mittelalter in Marginalia Hero: Golem.de stellt die spannendsten neuen Mobile Games vor.
Von Rainer Sigl

  1. Hyper Casual Games 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
  2. Mobile-Games-Auslese Rollenspiel-Frühling mit leichten Schusswechseln
  3. Gaming Apple Arcade wird Spiele-Flatrate für iOS und MacOS

Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
Doom Eternal angespielt
Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

  1. Sigil John Romero setzt Doom fort

Dark Mode: Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft
Dark Mode
Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft

Viele Nutzer und auch Apple versprechen sich vom Dark Mode eine augenschonendere Darstellung von Bildinhalten. Doch die Funktion bringt andere Vorteile als viele denken - und sogar Nachteile, die bereits bekannte Probleme bei der Arbeit am Bildschirm noch verstärken.
Von Mike Wobker

  1. Sicherheitsprobleme Schlechte Passwörter bei Ärzten
  2. DrEd Online-Arztpraxis Zava will auch in Deutschland eröffnen
  3. Vivy & Co. Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

    •  /