Abo
  • Services:

FDP würde Internetsperren gern zurücknehmen

Neue Regierung soll Sperrung von Internetseiten stoppen

Große Ankündigungen von der FDP: Wenn die Partei in der neuen Regierung vertreten sein sollte, will sie sich für die Abschaffung der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung einsetzen.

Artikel veröffentlicht am ,

Freiheit für das Internet - weg mit den Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung. Das ist nicht etwa das Wahlkampfprogramm der Piratenpartei, sondern der erklärte politische Wille der FDP: Ist die Partei nach der Wahl Teil der Regierung, will sie die beiden umstrittenen Gesetze aufhalten.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Wetzlar
  2. Aenova Group, Wolfratshausen

"Die FDP in einer Regierungsbeteiligung sollte zügig das Gesetz von Frau von der Leyen zur Sperrung von Internetseiten stoppen, das noch bei der EU-Kommission liegt", sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung Rheinische Post. "Außerdem muss eine neue Bundesregierung sofort die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung aussetzen, bis das Verfassungsgericht entschieden hat."

Die Liberalen haben sich immer wieder gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen eingeführten Internetsperren und die von Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Ein FDP-Politiker hatte sogar Verfassungsbeschwerde gegen die Speicherung der Verkehrsdaten eingelegt. Die Erfolgsaussichten dürften indes überschaubar sein, sind die beiden Gesetze doch die Lieblingskinder ihrer Urheber.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 8,99€
  2. 1,49€
  3. (-20%) 47,99€
  4. (-80%) 11,99€

hb 23. Sep 2009

Da Grün Jamaika ausschliesst und die FDP die Ampel, gibt es nur zwei realistische...

Jurastudent 22. Sep 2009

http://www.heise.de/newsticker/Schwarz-Gelb-in-Sachsen-will-Internet-Telefonie-besser...

Jurastudent 22. Sep 2009

Ach, DeppsRache, Deine FDP hat gerade in Sachsen den Umfaller gegeben und sich damit als...

Erben und Sterben 21. Sep 2009

genauso wie die Erbscahft von Firmen und die Übernahme. Hat mich sehr bunruhigt als der...

Digital Rights 18. Sep 2009

http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/


Folgen Sie uns
       


Energiespeicher in der Cruijff Arena - Bericht

Die Ajax-Arena in Amsterdam wird komplett aus eigenen Akkureserven betrieben. Die USVen im Keller des Gebäudes werden von Solarzellen auf dem Dach und parkenden Elektroautos aufgeladen. Golem.de konnte sich das Konzept genauer anschauen.

Energiespeicher in der Cruijff Arena - Bericht Video aufrufen
Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Medizintechnik Künstliche Intelligenz erschnüffelt Krankheiten
  2. Dota 2 128.000 CPU-Kerne schlagen fünf menschliche Helden
  3. KI-Bundesverband Deutschland soll mehr für KI-Forschung tun

    •  /