Abo
  • Services:
Anzeige

FDP würde Internetsperren gern zurücknehmen

Neue Regierung soll Sperrung von Internetseiten stoppen

Große Ankündigungen von der FDP: Wenn die Partei in der neuen Regierung vertreten sein sollte, will sie sich für die Abschaffung der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung einsetzen.

Freiheit für das Internet - weg mit den Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung. Das ist nicht etwa das Wahlkampfprogramm der Piratenpartei, sondern der erklärte politische Wille der FDP: Ist die Partei nach der Wahl Teil der Regierung, will sie die beiden umstrittenen Gesetze aufhalten.

Anzeige

"Die FDP in einer Regierungsbeteiligung sollte zügig das Gesetz von Frau von der Leyen zur Sperrung von Internetseiten stoppen, das noch bei der EU-Kommission liegt", sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung Rheinische Post. "Außerdem muss eine neue Bundesregierung sofort die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung aussetzen, bis das Verfassungsgericht entschieden hat."

Die Liberalen haben sich immer wieder gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen eingeführten Internetsperren und die von Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Ein FDP-Politiker hatte sogar Verfassungsbeschwerde gegen die Speicherung der Verkehrsdaten eingelegt. Die Erfolgsaussichten dürften indes überschaubar sein, sind die beiden Gesetze doch die Lieblingskinder ihrer Urheber.


eye home zur Startseite
hb 23. Sep 2009

Da Grün Jamaika ausschliesst und die FDP die Ampel, gibt es nur zwei realistische...

Jurastudent 22. Sep 2009

http://www.heise.de/newsticker/Schwarz-Gelb-in-Sachsen-will-Internet-Telefonie-besser...

Jurastudent 22. Sep 2009

Ach, DeppsRache, Deine FDP hat gerade in Sachsen den Umfaller gegeben und sich damit als...

Erben und Sterben 21. Sep 2009

genauso wie die Erbscahft von Firmen und die Übernahme. Hat mich sehr bunruhigt als der...

Digital Rights 18. Sep 2009

http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/


Compyblog / 17. Sep 2009

Eigentlich irgendwie dann doch dagegen

weddige.eu - Vermischtes / 17. Sep 2009

Wahlversprecher



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG, München
  2. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern bei Stuttgart
  3. AVL List GmbH, Graz (Österreich)
  4. INTENSE AG, Würzburg, Köln (Home-Office)


Anzeige
Top-Angebote
  1. 499,99€ - Wieder bestellbar. Ansonsten gelegentlich bezügl. Verfügbarkeit auf der Bestellseite...
  2. 349€ inkl. Abzug (Vergleichspreis 452€)
  3. (u. a. Far Cry Primal Digital Apex Edition 22,99€, Total War: WARHAMMER 16,99€ und Total War...

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

  1. wie kommt ihr darauf, dass QI bei anderen...

    Lutze5111 | 20:09

  2. Re: Lumia 950 hat schon 1709...

    Jesterfox | 20:09

  3. Re: Aber PGP ist schuld ...

    snape_case | 19:58

  4. Unzureichende Ladungssicherung!

    Vögelchen | 19:56

  5. Re: 197 MBit/s über vodafone.de Speedtest - 30...

    RedRose | 19:45


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel