Abo
  • Services:

FDP würde Internetsperren gern zurücknehmen

Neue Regierung soll Sperrung von Internetseiten stoppen

Große Ankündigungen von der FDP: Wenn die Partei in der neuen Regierung vertreten sein sollte, will sie sich für die Abschaffung der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung einsetzen.

Artikel veröffentlicht am ,

Freiheit für das Internet - weg mit den Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung. Das ist nicht etwa das Wahlkampfprogramm der Piratenpartei, sondern der erklärte politische Wille der FDP: Ist die Partei nach der Wahl Teil der Regierung, will sie die beiden umstrittenen Gesetze aufhalten.

Stellenmarkt
  1. Landis+Gyr GmbH, Nürnberg
  2. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart

"Die FDP in einer Regierungsbeteiligung sollte zügig das Gesetz von Frau von der Leyen zur Sperrung von Internetseiten stoppen, das noch bei der EU-Kommission liegt", sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung Rheinische Post. "Außerdem muss eine neue Bundesregierung sofort die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung aussetzen, bis das Verfassungsgericht entschieden hat."

Die Liberalen haben sich immer wieder gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen eingeführten Internetsperren und die von Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Ein FDP-Politiker hatte sogar Verfassungsbeschwerde gegen die Speicherung der Verkehrsdaten eingelegt. Die Erfolgsaussichten dürften indes überschaubar sein, sind die beiden Gesetze doch die Lieblingskinder ihrer Urheber.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Doom, Fallout 4, Dishonored 2)
  2. (u. a. 2 TB 77,99€, 4 TB 108,99€)
  3. 219,00€
  4. 19,99€

hb 23. Sep 2009

Da Grün Jamaika ausschliesst und die FDP die Ampel, gibt es nur zwei realistische...

Jurastudent 22. Sep 2009

http://www.heise.de/newsticker/Schwarz-Gelb-in-Sachsen-will-Internet-Telefonie-besser...

Jurastudent 22. Sep 2009

Ach, DeppsRache, Deine FDP hat gerade in Sachsen den Umfaller gegeben und sich damit als...

Erben und Sterben 21. Sep 2009

genauso wie die Erbscahft von Firmen und die Übernahme. Hat mich sehr bunruhigt als der...

Digital Rights 18. Sep 2009

http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/


Folgen Sie uns
       


Anthem - Fazit

Wir ziehen unser Fazit zu Anthem und erklären, was an Biowares Actionrollenspiel gelungen und weniger überzeugend ist.

Anthem - Fazit Video aufrufen
Sailfish X im Test: Die Android-Alternative mit ein bisschen Android
Sailfish X im Test
Die Android-Alternative mit ein bisschen Android

Seit kurzem ist Sailfish OS mit Android-Unterstützung für weitere Xperia-Smartphones von Sony verfügbar. Fünf Jahre nach unserem letzten Test wird es Zeit, dass wir uns das alternative Mobile-Betriebssystem wieder einmal anschauen und testen, wie es auf einem ursprünglichen Android-Gerät läuft.
Ein Test von Tobias Költzsch


    Flugzeugabsturz: Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb
    Flugzeugabsturz
    Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb

    Wegen eines bekannten Softwarefehlers wird der Flugbetrieb für Boeings neustes Flugzeug fast weltweit eingestellt - Die letzte Ausnahme war: die USA. Der Umgang der amerikanischen Flugaufsichtsbehörde mit den Problemen des neuen Flugzeugs erscheint zweifelhaft.

    1. Boeing Rollout der neuen 777X in wenigen Tagen
    2. Boeing 747 Der Jumbo Jet wird 50 Jahre alt
    3. Lufttaxi Uber sucht eine weitere Stadt für Uber-Air-Test

    FreeNAS und Windows 10: Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich
    FreeNAS und Windows 10
    Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich

    Es ist gar nicht so schwer, wie es aussieht: Mit dem Betriebssystem FreeNAS, den richtigen Hardwarekomponenten und Tutorials baue ich mir zum ersten Mal ein NAS-System auf und lerne auf diesem Weg viel darüber - auch warum es Spaß macht, selbst zu bauen, statt fertig zu kaufen.
    Ein Erfahrungsbericht von Oliver Nickel

    1. TS-332X Qnaps Budget-NAS mit drei M.2-Slots und 10-GBit-Ethernet

      •  /