• IT-Karriere:
  • Services:

Piratenpartei würde Tauss bei Verurteilung fallenlassen (Up)

Seipenbusch geht vorsichtig auf Distanz

Der Chef der Piratenpartei will das Verhältnis zu Jörg Tauss im Falle einer Verurteilung neu bewerten. Die Anklageerhebung gegen Tauss bezeichnete Seipenbusch jedoch als Wahlkampfmanöver.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, hat seinen Parteifreund Jörg Tauss gegen Angriffe durch die Staatsanwaltschaft verteidigt. Seipenbusch deutete aber auch an, den Bundestagsabgeordneten im Falle einer Verurteilung fallenzulassen. Dann würde die Piratenpartei die Sache "neu bewerten wollen", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung.

Stellenmarkt
  1. ACP IT Solutions AG Nord, Hamburg
  2. Dr. Richter Heidelberger GmbH & Co. KG, Großraum Stuttgart

Nachtrag vom 10. September 2009, um 12:33 Uhr:
Ein Piratenpartei-Sprecher sagte Golem.de: "Sollte Herr Tauss schuldig gesprochen werden, dann wird allerdings entsprechend Handlungsbedarf gefordert sein. Dort sind sich Parteispitze und Basis einig."

Wegen des laufenden Verfahrens besetze Tauss schon heute keine Ämter für die Partei und kandidiere auch nicht für den Bundestag. Seipenbusch: "Das alles ruht, bis die Sache geklärt ist. Und das bleibt auch so."

Der Bundestag hatte die Immunität von Tauss auf Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe aufgehoben, die gegen den früheren medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt und Anklage erhoben hat. Tauss ist seit Juni 2009 Mitglied der Piratenpartei.

Die Anklage gegen Tauss bewertete Seipenbusch als "politisches Wahlkampfmanöver". "Denn es ist völlig unnötig, die Immunität so kurz vor der Wahl noch aufzuheben - nicht einmal 20 Tage bevor Herr Tauss aus dem Bundestag ausscheidet." Seipenbusch erklärte: "Für die Piratenpartei hat das keine Auswirkung - außer dass wir heute mit solchen negativen Dingen noch einmal in der Presse sind. Eine Anklage ist ja keine Verurteilung." Es gelte die Unschuldsvermutung.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Dr.Who 30. Sep 2009

Unglaublich was manche Leute hier für einen Scheiss vom Stapel lassen! Verbreiten i.S.d...

Erika Mustermann 13. Sep 2009

... Scheinbar wird dabei übersehen, dass sich die Parteispitze der Piraten in der...

Penetrator66 11. Sep 2009

Da kann man sich auch von einem Affen die Quantenphysik erklären lassen... http://live...

Jurastudent 10. Sep 2009

Die Leute, die man dazu befragt hat, waren dafür erst einmal abzuwarten. So wie unsere...

~jaja~ 10. Sep 2009

Schau ihn dir mal an. Stichwort: Treffen mit King Willie.


Folgen Sie uns
       


iPhone 12 und iPhone 12 Pro - Fazit

Beim iPhone 12 und 12 Pro hat sich Apple vom bisherigen Design verabschiedet - im Test überzeugen Verarbeitung, Kamera und Display.

iPhone 12 und iPhone 12 Pro - Fazit Video aufrufen
Logistik: Hamburg bekommt eine Röhre für autonome Warentransporte
Logistik
Hamburg bekommt eine Röhre für autonome Warentransporte

Ein Kölner Unternehmen will eine neue Elbunterquerung bauen, die nur für autonom fahrende Transporter gedacht ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Intelligente Verkehrssysteme Wenn Autos an leeren Kreuzungen warten müssen
  2. Verkehr Akkuzüge sind günstiger als Brennstoffzellenzüge
  3. Hochgeschwindigkeitszug JR Central stellt neuen Shinkansen in Dienst

5G: Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung
5G
Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung

Nokia und Ericsson betreiben viel Forschung und Entwicklung zu 5G in China. Ein enger Partner Ericssons liefert an das chinesische Militär.
Eine Recherche von Achim Sawall

  1. Quartalsbericht Ericsson mit Topergebnis durch 5G in China
  2. Cradlepoint Ericsson gibt 1,1 Milliarden Dollar für Routerhersteller aus
  3. Neben Huawei Telekom wählt Ericsson als zweiten 5G-Ausrüster

Energiewende: Wie die Begrünung der Stahlindustrie scheiterte
Energiewende
Wie die Begrünung der Stahlindustrie scheiterte

Vor einem Jahrzehnt suchte die europäische Stahlindustrie nach Technologien, um ihren hohen Kohlendioxid-Ausstoß zu reduzieren, doch umgesetzt wurde fast nichts.
Eine Recherche von Hanno Böck

  1. Wetter Warum die Klimakrise so deprimierend ist

    •  /