Abo
  • Services:

Jörg Tauss: Immunität aufgehoben und Anklage erhoben (Upd.)

Tauss findet Aufhebung der Immunität "peinlich"

Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss aufgehoben. Den Antrag dazu hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe gestellt, die gegen Tauss wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt und mittlerweile Anklage erhoben hat.

Artikel veröffentlicht am ,

Drei Wochen vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag die Immunität von Jörg Tauss einstimmig aufgehoben, was dieser via Twitter als "wohl eher peinlich für den Deutschen Bundestag" kommentiert.

Stellenmarkt
  1. AVU Netz GmbH, Gevelsberg
  2. über duerenhoff GmbH, Mainz

Rechtsanwalt Jan Mönikes, der Tauss in dem Verfahren vertritt, kritisiert erneut die Informationspolitik der Staatsanwaltschaft, denn er habe erst aus den Medien vom Antrag auf Aufhebung der Immunität erfahren, sagte er der Welt.

Mit der Aufhebung der Immunität wurde der Weg für eine Anklage gegen Tauss frei gemacht, die die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mittlerweile auch erhoben hat. Demnach sind die Ermittlungen abgeschlossen und es gibt einen hinreichenden Verdacht gegen Tauss, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 in 102 Fällen "weit überwiegend kinderpornografische, aber auch jugendpornografische Dateien erlangt, weitergegeben und besessen zu haben".

Tauss bestreitet nicht, das Material besessen und getauscht zu haben, argumentiert aber, dies nur zu Recherchezwecken getan zu haben. Tauss hat nach eigenen Angaben ungefähr ein Jahr intensiv im Bereich Kinderpornografie recherchiert und will das Material für den Zugang in die Kinderpornoszene benötigt haben. "Die nach Auswertung der Datenspeicher gefundene Menge ist szeneuntypisch wenig. Auch nach monatelangen Ermittlungen beschränkt sich der Vorwurf auf den Besitz dreier einschlägiger DVDs sowie der Bild- und Video-MMS, die sich im nur wenige Megabyte großen Speicher seines Handys befanden", kommentiert Tauss-Anwalt Mönikes.

Nachtrag vom 9. September 2009, 13:09 Uhr

"Die Nachricht über die Erhebung der Anklage ist keine Überraschung, nachdem diese schon vor Wochen via Bild-Zeitung angekündigt wurde", sagte Mönikes Golem.de auf Anfrage. Die Anklage markiere den Endpunkt einer "unsäglichen medialen Inszenierung, die von der Staatsanwaltschaft von Beginn der Ermittlungen an befördert worden" sei. "Das Ergebnis ist, dass mein Mandant eine 'Verurteilung ohne Urteil' bereits erlitten hat - schon längst, bevor die Anklageschrift überhaupt zugestellt wurde."

Es bleibe zu hoffen, dass das Gericht anders als die Staatsanwälte in der Lage sein werde, die Erklärungen von Tauss unvoreingenommen zu prüfen, sagte der Anwalt. "Das Gericht wird dann auch ganz grundsätzlich zu entscheiden haben, ob Jörg Tauss als für dieses Thema zuständiger Bundestagsabgeordneter zu diesen Recherchen berechtigt war". Die Behauptung der Staatsanwaltschaft, es seien keine "objektiven Anhaltspunkte" zugunsten einer Recherchetätigkeit gefunden worden, werde sich an der "Objektivität der Ermittlungsarbeit" messen lassen müssen. [von Jens Ihlenfeld und Achim Sawall]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt
  2. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 50,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. 399,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

spanther 15. Sep 2009

Der Staatsanwalt hatte ihn früher schon mal angeklagt, wegen angeblicher...

spanther 15. Sep 2009

lol *g* Nein weis ich nicht. Aber ich weis auch das wir Autos gebaut, Flugzeuge...

Der Kaiser! 15. Sep 2009

Schach matt! xD

spanther 12. Sep 2009

Wie kommst du auf kompetenzüberschreitung? Weist du die Kompetenz, welche ein...

Dr Obvious 11. Sep 2009

Ups, er hat das woanders geschrieben ... musst ihn fragen. Ich hab nur gelinkt.


Folgen Sie uns
       


Youtube Music - angeschaut

Wir haben uns das neue Youtube Music angeschaut. Davon gibt es eine kostenlose Version mit Werbeeinblendungen und zwei Abomodelle. Youtube Music Premium ist quasi der Nachfolger von Googles Play Musik. Das Monatsabo für Youtube Music Premium kostet 9,99 Euro.

Youtube Music - angeschaut Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

    •  /