Abo
  • IT-Karriere:

Schadenersatz bei unberechtigter Datenspeicherung im Job

Arbeitsminister reagiert mit Gesetz auf Überwachungsskandale in Firmen

Ein neues Gesetz soll die willkürliche Überwachung von E-Mail- und Telefonverkehr am Arbeitsplatz einschränken. Opfer betrieblicher Überwachung wie bei der Telekom, der Bahn und bei Lidl erhalten einen Anspruch auf Schadenersatz.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut einem Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sollen Beschäftigte künftig besser vor Videoüberwachung und Kontrolle des E-Mail- und Telefonverkehrs am Arbeitsplatz geschützt werden. Zudem sollen die Firmen einen unabhängigen Beauftragten für Datenschutz einsetzen, berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf den Minister. Am 4. September 2009 wird Scholz das Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz vorlegen, das eine Reaktion auf diverse Datenskandale bei der Deutschen Telekom, Lidl und der Deutschen Bahn ist.

Stellenmarkt
  1. RSG Group GmbH, Berlin
  2. Weleda AG, Schwäbisch Gmünd

Bei Verstößen gegen sein Persönlichkeitsrecht soll der Arbeitnehmer künftig einen Anspruch auf Schadenersatz haben. Auch werden das Fragerecht des Arbeitgebers in der Bewerbungsphase und die Verwendung von Bewerberdaten aus Internetrecherchen eingeschränkt.

Daten über die Beschäftigten seien "nach den Grundsätzen der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit" zu erheben, so Scholz. "Es wird daher ein generelles Verbot geben, im laufenden Beschäftigungsverhältnis nach medizinischen Befunden zu fragen oder Persönlichkeits- und Gesundheitsprofile anzulegen", kündigte der Arbeitsminister an.

Scholz bezeichnete den Datenschutz als "eines der drängendsten Bürgerrechtsthemen unserer Zeit". Selbst wenn Beschäftigte vom unzulässigen Sammeln und Verwerten ihrer Daten in der Firma wüssten, "ist es für den Einzelnen schwer, sich zu wehren, wenn der eigene Arbeitsplatz davon abhängen könnte". Daher sei ein Gesetz nötig, das "mit wenigen Blicken klar macht, was geht und was nicht".

Die Unternehmerverbände hatten Anfang 2009 ein eigenes Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz abgelehnt.

"Arbeitgeber nutzen die neuen Technologien, um zu erfahren, wo sich ihre Mitarbeiter aufhalten, mit wem sie reden, mit wem sie telefonieren, mit wem sie sich austauschen. Sie speichern Daten über die Ursachen von Krankheiten ihrer Beschäftigten, von denen sie eigentlich nichts wissen dürfen", sagte Annette Mühlberg von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Bespitzelung müsse ein Ende haben.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 10,99€ (ohne Prime oder unter 29€ + Versand)
  2. (u. a. Samsung U32J590UQU UHD-Monitor + Xbox One S 1 TB Bundle mit The Division 2 oder Minecraft...
  3. (u. a. WD Elements Desktop 4 TB für 82,99€)

firehorse 06. Sep 2009

Die CDU/CSU war sicherlich gemeint. Du kannst auch SED schreiben, denn was scheinbar...

firehorse 06. Sep 2009

und auf Hochglanz-Papier ausgedruckt, wenn man der Datenspeicherung des Vorschreibers...

blaundblub 04. Sep 2009

Gott ich erwarte mir von den alten Parteien das sie den Plenarsaal bis under die Decke...

Neugeborener 04. Sep 2009

Ich unterstelle mal a priori Verhältnismäßigkeit, wo es denn angemessen ist. So ist...


Folgen Sie uns
       


Escape Room in VR ausprobiert

Wir haben uns das Spiel Huxley von Exit VR näher angesehen.

Escape Room in VR ausprobiert Video aufrufen
Mordhau angespielt: Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
Mordhau angespielt
Die mit dem Schwertknauf zuschlagen

Ein herausfordernd-komplexes Kampfsystem, trotzdem schnelle Action mit Anleihen bei Chivalry und For Honor: Das vom Entwicklerstudio Triternion produzierte Mordhau schickt Spieler in mittelalterlich anmutende Multiplayergefechte mit klirrenden Schwertern und hohem Spaßfaktor.
Von Peter Steinlechner

  1. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  2. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

IT-Headhunter: ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht
IT-Headhunter
ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

Marco Nadol vermittelt für Hays selbstständige Informatiker, Programmierer und Ingenieure in Unternehmen. Aus langjähriger Erfahrung als IT-Headhunter weiß er mittlerweile sehr gut, was ihre Chancen auf dem Markt erhöht und was sie verschlechtert.
Von Maja Hoock

  1. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  2. IT-Berufe Bin ich Freiberufler oder Gewerbetreibender?
  3. Milla Bund sagt Pläne für KI-gesteuerte Weiterbildungsplattform ab

Azure Speech Service: Microsofts Demos entstehen im fensterlosen Nerd-Keller
Azure Speech Service
Microsofts Demos entstehen im fensterlosen Nerd-Keller

Build 2019 Moderne Architektur, große Fenster, ein Zen-Garten: Microsofts Campus wirkt außen modern und aufgeräumt. Präsentationen entstehen trotzdem in einem fensterlosen Raum, in dem sich Hardware und Werkzeug stapeln. Microsoft zeigt dort auch eine ungeskriptete Version seiner Spracherkennungssoftware.
Von Oliver Nickel

  1. Beta Writer Algorithmus schreibt wissenschaftliches Buch
  2. Google Neuer KI-Rat soll Googles ethische Richtlinien umsetzen
  3. Affectiva KI erkennt die Gefühle von Autofahrern

    •  /