Abo
  • IT-Karriere:

Schadenersatz bei unberechtigter Datenspeicherung im Job

Arbeitsminister reagiert mit Gesetz auf Überwachungsskandale in Firmen

Ein neues Gesetz soll die willkürliche Überwachung von E-Mail- und Telefonverkehr am Arbeitsplatz einschränken. Opfer betrieblicher Überwachung wie bei der Telekom, der Bahn und bei Lidl erhalten einen Anspruch auf Schadenersatz.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut einem Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sollen Beschäftigte künftig besser vor Videoüberwachung und Kontrolle des E-Mail- und Telefonverkehrs am Arbeitsplatz geschützt werden. Zudem sollen die Firmen einen unabhängigen Beauftragten für Datenschutz einsetzen, berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf den Minister. Am 4. September 2009 wird Scholz das Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz vorlegen, das eine Reaktion auf diverse Datenskandale bei der Deutschen Telekom, Lidl und der Deutschen Bahn ist.

Stellenmarkt
  1. MicroNova AG, Braunschweig, Leonberg, Ingolstadt, Wolfsburg, Vierkirchen
  2. Deutsche Forschungsgemeinschaft e. V., Bonn

Bei Verstößen gegen sein Persönlichkeitsrecht soll der Arbeitnehmer künftig einen Anspruch auf Schadenersatz haben. Auch werden das Fragerecht des Arbeitgebers in der Bewerbungsphase und die Verwendung von Bewerberdaten aus Internetrecherchen eingeschränkt.

Daten über die Beschäftigten seien "nach den Grundsätzen der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit" zu erheben, so Scholz. "Es wird daher ein generelles Verbot geben, im laufenden Beschäftigungsverhältnis nach medizinischen Befunden zu fragen oder Persönlichkeits- und Gesundheitsprofile anzulegen", kündigte der Arbeitsminister an.

Scholz bezeichnete den Datenschutz als "eines der drängendsten Bürgerrechtsthemen unserer Zeit". Selbst wenn Beschäftigte vom unzulässigen Sammeln und Verwerten ihrer Daten in der Firma wüssten, "ist es für den Einzelnen schwer, sich zu wehren, wenn der eigene Arbeitsplatz davon abhängen könnte". Daher sei ein Gesetz nötig, das "mit wenigen Blicken klar macht, was geht und was nicht".

Die Unternehmerverbände hatten Anfang 2009 ein eigenes Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz abgelehnt.

"Arbeitgeber nutzen die neuen Technologien, um zu erfahren, wo sich ihre Mitarbeiter aufhalten, mit wem sie reden, mit wem sie telefonieren, mit wem sie sich austauschen. Sie speichern Daten über die Ursachen von Krankheiten ihrer Beschäftigten, von denen sie eigentlich nichts wissen dürfen", sagte Annette Mühlberg von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Bespitzelung müsse ein Ende haben.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 229€ (Bestpreis!)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

firehorse 06. Sep 2009

Die CDU/CSU war sicherlich gemeint. Du kannst auch SED schreiben, denn was scheinbar...

firehorse 06. Sep 2009

und auf Hochglanz-Papier ausgedruckt, wenn man der Datenspeicherung des Vorschreibers...

blaundblub 04. Sep 2009

Gott ich erwarte mir von den alten Parteien das sie den Plenarsaal bis under die Decke...

Neugeborener 04. Sep 2009

Ich unterstelle mal a priori Verhältnismäßigkeit, wo es denn angemessen ist. So ist...


Folgen Sie uns
       


Die Zukunft von 8K bei Sharp angesehen (Ifa 2019)

Wenn es um 8K geht, zeigt sich Sharp optimistisch: Nicht nur ein riesiger 120-Zoll-Fernseher ist dort zu sehen, sondern es gibt auch einen kleinen Blick in die nahe Zukunft.

Die Zukunft von 8K bei Sharp angesehen (Ifa 2019) Video aufrufen
WLAN-Kameras ausgeknipst: Wer hat die Winkekatze geklaut?
WLAN-Kameras ausgeknipst
Wer hat die Winkekatze geklaut?

Weg ist die Winkekatze - und keine unserer vier Überwachungskameras hat den Dieb gesehen. Denn WLAN-Cams von Abus, Nest, Yi Technology und Arlo lassen sich ganz einfach ausschalten.
Von Moritz Tremmel

  1. Wi-Fi 6 Router und Clients für den neuen WLAN-Standard
  2. Wi-Fi 6 und 802.11ax Was bringt der neue WLAN-Standard?
  3. Brandenburg Vodafone errichtet 1.200 kostenlose WLAN-Hotspots

IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

    •  /