Abo
  • Services:

SPD: "Kein Klima der Überwachung und der Unfreiheit"

Breitbandzugang per Glasfaser

Die Vernetzung in Deutschland lässt zu wünschen übrig. Zwar sind mittlerweile gut zwei Drittel der Deutschen im Netz, aber vom restlichen Drittel lebt ein ganzer Teil auf dem Land. Dort wachsen die Breitbandleitungen deutlich langsamer als das Getreide. Das hat auch die SPD als "zentrale Aufgabe" erkannt. Die Sozialdemokraten versprechen dabei viel für die Zeit nach der Wahl: Jeder soll "Zugang zu einem leistungsfähigen Breitbandanschluss bekommen". Dieser Schritt soll zusammen mit dem Zugang "für alle Menschen... zu Wissen und Information" helfen, die "digitale Spaltung" im Lande zu überwinden.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, deutschlandweit
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg

Mit Blick auf die Zukunftssicherheit der verschiedenen Breitbandtechnologien will die SPD beim Netzausbau einen Schwerpunkt auf "die besonders leistungsfähige Glasfasertechnologie" legen. Das zu hören wird besonders Verbraucher freuen, denen wegen des in ihrer Wohngegend verlegten Glasfaserkabels bisher kein DSL-Anschluss geschaltet werden kann.

Regierung 2.0

Wozu die Bürgerinnen und Bürger ihre Breitbandanschlüsse ins Netz nutzen können, hat sich die SPD auch überlegt. Die Partei will darüber mit den Bürgern kommunizieren, "um die Beteiligung am demokratischen Prozess zu stärken". Das Internet soll nicht nur zur Bildung der öffentlichen Meinung einen Beitrag leisten, sondern auch dazu, "öffentliche Beteiligungsprozesse zu verbessern".

Kinderpornografie bekämpfen

Das Internet ist für die SPD also mehr als ein Hort der Kriminalität. Am allgegenwärtigen Thema Kinderpornografie kommen aber auch die Sozialdemokraten nicht vorbei. Das Feld will die Partei nicht allein CDU/CSU und ihrer Familienministerin Ursula von der Leyen überlassen. Auch die SPD sagt in ihrem Programm der Kinderpornografie "den Kampf an - mit Hilfe des Strafrechts und auch im Internet". In welcher Form dieser Kampf konkret geführt werden soll, lässt die Partei allerdings offen.

"Three Strikes" oder Kulturflatrate?

Im Hinblick auf den Umgang mit dem weit verbreiteten, illegalen Up- und Download urheberrechtlich geschützter Inhalte kann sich die SPD nicht recht entscheiden. Einerseits liebäugelt man unter den Sozialdemokraten offensichtlich mit dem französischen Modell einer sogenannten "abgestuften Antwort", wie es im Hadopi-Gesetz verankert werden soll. Andererseits will man die Internetgeneration nicht allzu offensichtlich vor den Kopf stoßen. Am Ende steht ein Kompromiss, bei dem nicht recht klar wird, wie die beiden Ansätze zusammenkommen sollen: "Die Zukunft der Digitalisierung stellt uns vor neue Herausforderungen beim Schutz immaterieller Produkte und Güter. Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen. Dabei werden wir im Rahmen des Kreativpaktes die Netzbetreiber und Internet-Service-Provider in den Dialog mit Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften einbeziehen. Wir setzen uns für die Prüfung einer Kultur-Flatrate ein." [von Robert A. Gehring]

In einem weiteren Teil unseres Wahl-Spezials nehmen wir das Programm von CDU/CSU aus IT-Sicht unter die Lupe. Texte zu den Wahlprogrammen der Piratenpartei, der Linken, Bündnis90/Grüne und der FDP sind bereits erschienen.

 SPD: "Kein Klima der Überwachung und der Unfreiheit"
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Metal Gear Solid V 5,75€, For Honor 8,99€, Mad Max 4,25€)
  2. 19,49€
  3. 699€ (PCGH-Preisvergleich ab 755€)

Ralf97 23. Sep 2009

Nun, die SPD hat schon eine längere Geschichte als Verräterpartei.. www.politik.de...

fuer die freiheit 10. Sep 2009

Ich weiss nicht was ihr wollt wollt ihr den totalen ueberwachungsstaat seit ihr so...

Tach 06. Sep 2009

Stimmt, ihr Parteiprogramm ist eher so ein Amalgam von NPD und SED. Antizionistisch...

Wikifan 04. Sep 2009

Spätestens nach der Wahl kann sie sich nicht mehr daran erinnern, dass sie jetzt gegen...

GodsBoss 02. Sep 2009

Nicht ganz. Unter Umständen bekommt die Partei nämlich, auch wenn sie nicht im Bundestag...


Folgen Sie uns
       


Intel NUC7 June Canyon - Test

Wir mögen Intels NUC7: Er hat volle PC-Funktionalität in kleinem Formfaktor zu einem niedrigen Preis.

Intel NUC7 June Canyon - Test Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
    Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
    El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

    Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
    Von Michael Wieczorek


        •  /