Abo
  • Services:

Bundeswahlleiter droht wegen Wahlergebnissen bei Twitter

Ergebnisse vor Schließung der Wahllokale veröffentlicht

Bundeswahlleiter Roderich Egeler droht mit Bußgeld für den Fall, dass bei der Bundestagswahl Ergebnisse vor Schließung der Wahllokale veröffentlicht werden. Ergebnisprognosen der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland waren am vergangenen Sonntag vorab bei Twitter aufgetaucht.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Vorabveröffentlichung der Ergebnisse von Nachwahlbefragungen, sogenannten Exit-Polls, bei der Bundestagswahl stellt einen gravierenden Verstoß gegen das Bundeswahlgesetz dar, mahnt Bundeswahlleiter Roderich Egeler: "Egal, ob über Twitter oder über andere Informationswege, die Rechtslage ist eindeutig: Vor Schließung der Wahllokale dürfen keine Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmenabgabe veröffentlicht werden", kommentiert Egeler die gestern bei Twitter vorab bekanntgewordenen Prognosen zu den Ergebnissen der Landtagswahlen im Saarland sowie in Sachsen und Thüringen.

Stellenmarkt
  1. Grand City Property, Berlin
  2. Bosch Gruppe, Amt Wachsenburg

Zwar ist unklar, woher die Zahlen stammen, doch Egeler nutzt die Gelegenheit, um die Wahlforscher in die Pflicht zu nehmen: "Ich fordere die Wahlforschungsinstitute, die Exit polls durchführen, auf, mit den Ergebnissen der Nachwahlbefragungen äußerst restriktiv umzugehen".

Die Vorabveröffentlichung der Ergebnisse von Exit-Polls stellt in allen drei Bundesländern sowie auf Bundesebene eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann. Sollten bei der Bundestagswahl Ergebnisse von Exit-Polls vorab veröffentlicht werden, will der Bundeswahlleiter als zuständige Behörde ein entsprechendes Verfahren einleiten.

Präzedenzfall Bundespräsidentenwahl

Bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 hatten einige Mitglieder der Bundesversammlung die Wahl von Horst Köhler getwittert, bevor sie in der Bundesversammlung bekanntgegeben wurde.

Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schlug derweil im Kölner Stadtanzeiger vor, die Demoskopen sollten die Ergebnisse einfach später an Politiker und Journalisten weiterleiten. Aktuell machten die Zahlen bereits gegen 16 Uhr die Runde.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 46,99€
  2. 23,95€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 14.11.)
  4. 30,99€

solar22 01. Sep 2009

1. Wieso werden dann Vorabergebnise im Inet durch das Bundesland veröffentlicht ? 2. SInd...

RET 01. Sep 2009

"the brown note" im Radio? :D Vorteil der Vorveröffentlichung ist, dass die...

Dorf 01. Sep 2009

koennte man also bis nach 16 Uhr warten, und erst waehlen gehen, die Politiker die Zahlen...

Statistiker 01. Sep 2009

Hab ich auch gemacht. Bin allerdings zu dem Schluß gekommen, daß es einfach nur ne Art...

Hans Solo 01. Sep 2009

Immer diese Jungspunde aus der Politik, die den ganzen Tag nur SMS twittern und sich auf...


Folgen Sie uns
       


Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 2)

In Teil 2 unseres Livestreams wächst nicht nur unsere Party, sondern es gibt auch beim Endkampf jede Menge Drama, Wut und Liebe im Chat.

Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 2) Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Tinder auf dem Eisernen Thron - für unterwegs
Mobile-Games-Auslese
Tinder auf dem Eisernen Thron - für unterwegs

Fantasy-Fanservice mit dem gelungenen Reigns - Game of Thrones, Musikpuzzles in Eloh und Gehirnjogging in Euclidean Skies: Die neuen Mobile Games für iOS und Android bieten Spaß für jeden Geschmack.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile Gaming Microsoft Research stellt Gamepads für das Smartphone vor
  2. Mobile-Games-Auslese Bezahlbare Drachen und dicke Bären
  3. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs

Job-Porträt Cyber-Detektiv: Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen
Job-Porträt Cyber-Detektiv
"Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"

Online-Detektive müssen permanent löschen, wo unvorsichtige Internetnutzer einen digitalen Flächenbrand gelegt haben. Mathias Kindt-Hopffer hat Golem.de von seinem Berufsalltag erzählt.
Von Maja Hoock

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp
  3. IT-Jobs "Jedes Unternehmen kann es besser machen"

Interview Alienware: Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!
Interview Alienware
"Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"

Selbst bauen oder Komplettsystem kaufen, die Zukunft von Raytracing und was E-Sport-Profis über Hardware denken: Golem.de hat im Interview mit Frank Azor, dem Chef von Alienware, über PC-Gaming gesprochen.
Von Peter Steinlechner

  1. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden
  2. Dell Intel Core i9 in neuen Alienware-Laptops ab Werk übertaktet

    •  /