Abo
  • Services:

Grüne: "Wir sind die Partei der Freiheit des Internets"

3. Teil des Wahl-Spezials zur Bundestagswahl 2009

Am 27. September ist Bundestagswahl und alle großen Parteien haben IT-Themen in ihren Wahlprogrammen. Golem.de hat sie sich angesehen. In Teil 3 wenden wir uns den Grünen zu, die unter dem Motto "Der grüne neue Gesellschaftsvertrag" um Stimmen werben.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Die Grünen wollen im Falle ihres Wahlsieges nicht weniger als eine Revolution der Gesellschaft einläuten - eine grüne Revolution. Schon die Rede vom Gesellschaftsvertrag im Titel und der schiere Umfang des Wahlprogramms machen deutlich, dass es dabei eher um Klotzen als um Kleckern geht. In Fragen der IT-Politik bekennen sich die Grünen klar zu offenen Standards, freier Software, Nachhaltigkeit und dem Schutz der Privatsphäre. Abgelehnt werden digitales Rechtemanagement und die "Bestrafung von digitalen Privatkopien".

Mehr Offenheit

Inhalt:
  1. Grüne: "Wir sind die Partei der Freiheit des Internets"
  2. Grüne: "Wir sind die Partei der Freiheit des Internets"

Für die Grünen ist Informationstechnologie nicht in erster Linie dazu da, den "Marsch in die Überwachungsgesellschaft" zu organisieren. Vielmehr soll IT dazu beitragen, die Gesellschaft transparenter zu machen und den Bürgern "neue Formen der direkten Beteiligung über das Internet" anzubieten. Mehr Transparenz der Gesellschaft bedeutet für die Grünen beispielsweise, öffentlich im Internet zu dokumentieren, wie Steuergeld in der Wirtschaftskrise für Konjunkturprogramme eingesetzt wird. Es bedeutet nicht, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum weiter auszudehnen, die "massenhafte Verfolgung" im Internet zu verschärfen oder "eine zentrale Fingerabdruckdatei aller Bürgerinnen und Bürger" zu errichten.

Mehr Offenheit wollen die Grünen beim Einsatz von Software, beim Zugang zu Wissen und Informationen, bei der Publikation wissenschaftlicher Forschungsergebnisse sowie im Verhältnis zwischen Bürgern und Behörden. Das fängt bei der Förderung des Einsatzes freier Software an, geht über die Bereitstellung der elektronischen Steuererklärung für alle Betriebssysteme bis hin zur Nutzung offener Dateiformate in den Ämtern des Landes.

Datenschutz und Verbraucherschutz ausbauen

Der Datenschutz liegt den Grünen ebenso am Herzen wie der Verbraucherschutz. Beides wollen sie besonders im Internet ausbauen. Die ehrlichen "Internetnutzerinnen und -nutzer" müssten besser vor den "schwarzen Schafen im Netz" geschützt werden, vor den "Betrügerinnen und Betrügern". Diese machten sich die Unwissenheit der "Verbraucherinnen und Verbraucher" für zweifelhafte Geschäfte zunutze, beispielsweise in Form von Abo-Fallen, und sammelten zudem noch deren persönliche Daten. Auch gegenüber den sozialen Netzwerken nehmen die Grünen dabei eine kritische Position ein: "Eine Pflicht zur pauschalen Übertragung von Rechten am eigenen Bild, Text oder Video lehnen wir dort genauso ab wie Aufweichungen des Datenschutzes."

Stellenmarkt
  1. VPV Versicherungen, Stuttgart (Home-Office)
  2. dSPACE GmbH, Paderborn

Mehr Datenschutz wollen die Grünen nicht nur online, sondern auch offline. Dabei greifen sie auch die Ideen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble an, der an die Errichtung eines "bundesweiten Melderegisters" und einer "zentralen Fingerabdruckdatei" denkt. Schäuble und die Unterstützer seiner Pläne behandelten die Bürger so, "als wären sie allesamt ein Risiko oder mögliche Gesetzesbrecher", meinen die Grünen. Es dürfe keine "unbegründeten Speicherorgien" geben, betonen sie.

Auch die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Gesundheitskarte kommen bei den Grünen nicht ungeschoren davon. Vor einer Einführung müsse erst einmal eine "umfangreiche Risikoanalyse" durchgeführt werden, denn schließlich berge die zentrale Speicherung derart umfangreicher Daten "ein extrem hohes Risiko". Bei der Gesundheitskarte soll, wenn es nach den Grünen geht, "die Freiwilligkeit der Teilnahme und die Hoheit über die persönlichen Daten" sichergestellt werden.

Grüne: "Wir sind die Partei der Freiheit des Internets" 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 20% Extra-Rabatt auf alle Produkte von Amazon Warehouse
  2. 20% Extra-Rabatt auf alle Produkte von Amazon Warehouse
  3. (u. a. G29 Lenkrad 199,99€, G502 Proteus Maus 39,99€, G430 Kopfhörer 34,99€)
  4. (u. a. K400 Plus Touch Wireless Tastatur 22,99€, MX Master AMZ Kabellose Bluetooth Maus 49,99€)

spanther 26. Sep 2009

Niemand soll irgendetwas! Aber es wäre doch schön, wenn ihr auch mal mithelfen würdet x...

spanther 06. Sep 2009

Und wenn andere Parteien dann den "Begriff" Kinderpornografie auf alles mögliche andere...

spanther 06. Sep 2009

Andere kritisieren aber hier als "Lalaaaaaaa" auftreten, ja das haben wir gern... Zu...

spanther 06. Sep 2009

Tja, pech. Früher lagen Dosen vermehrt immer auf den Straßen herum... Jetzt wo dies...

spanther 06. Sep 2009

Wer Freiheit opfert, um "gefühlte" Sicherheit zu erlangen, der wird am Ende alles...


Folgen Sie uns
       


Assassin's Creed Odyssey - Test

Wir hätten nicht gedacht, dass wir erneut so gerne so viel Zeit in Ubisofts Antike verbringen.

Assassin's Creed Odyssey - Test Video aufrufen
Wet Dreams Don't Dry im Test: Leisure Suit Larry im Land der Hipster
Wet Dreams Don't Dry im Test
Leisure Suit Larry im Land der Hipster

Der Möchtegernfrauenheld Larry Laffer kommt zurück aus der Gruft: In einem neuen Adventure namens Wet Dreams Don't Dry reist er direkt aus den 80ern ins Jahr 2018 - und landet in der Welt von Smartphone und Tinder.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
  2. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Dark Rock Pro TR4 im Test: Be Quiet macht den Threadripper still
Dark Rock Pro TR4 im Test
Be Quiet macht den Threadripper still

Mit dem Dark Rock Pro TR4 hat Be Quiet einen tiefschwarzen CPU-Kühler für AMDs Threadripper im Angebot. Er überzeugt durch Leistung und den leisen Betrieb, bei Montage und Speicherkompatiblität liegt die Konkurrenz vorne. Die ist aber optisch teils deutlich weniger zurückhaltend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Dark Rock Pro TR4 Be Quiets schwarzer Doppelturm kühlt 32 Threadripper-Kerne

Aufbruch zum Mond: Die schönste Fake-Mondlandung aller Zeiten
Aufbruch zum Mond
Die schönste Fake-Mondlandung aller Zeiten

Hollywood-Romantiker Damien Chazelle (La La Land) möchte sich mit Aufbruch zum Mond der Person Neil Armstrong annähern, fördert dabei aber kaum Spannendes zutage. Atemberaubend sind wie im wahren Leben dagegen Armstrongs erste Schritte auf dem Mond, für die alleine sich ein Kinobesuch sehr lohnt - der Film startet am Donnerstag.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Solo - A Star Wars Story Gar nicht so solo, dieser Han
  2. The Cleaners Wie soziale Netzwerke ihre Verantwortung outsourcen
  3. Filmkritik Ready Player One Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke

    •  /