Abo
  • Services:

"SPD-Kritik an verschärften Internetsperren unglaubwürdig"

Piratenpartei gräbt brisante Zitate aus

Die Piratenpartei nimmt der SPD ihre Gegnerschaft zur von der Union geforderten Verschärfung der Internetsperren nicht ab. Sie weist auf Interviews hin, in denen sich ranghöhere Sozialdemokraten zum Thema äußerten.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Piratenpartei hat den Versuch der SPD kritisiert, sich selbst als bürgerrechtsfreundliche Partei darzustellen, die eine Verschärfung der Internetsperren ablehnt. Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hatte sich mit scharfen Worten gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", hatte Griefahn gesagt.

Stellenmarkt
  1. Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld, Bielefeld
  2. Tomra Systems GmbH, Langenfeld

"Nun soll man der SPD plötzlich glauben, dass Sie die bestehenden Einschränkungen der Netzfreiheit nicht noch weiter ausbauen will", meinte Thorsten Wirth, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Hessen. Die Piratenpartei verwies auf mehrere Statements, in denen ranghöhere Sozialdemokraten sich noch kurz zuvor für mehr restriktives staatliches Eingreifen ins Internet starkgemacht hatten.

Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, hatte im Interview mit dem medienpolitischen Magazin Promedia ihre deutlichen Sympathien für das in Frankreich in Teilen für verfassungswidrig erklärte Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Filesharings (La Loi Hadopi) bekannt. "Als ich gehört habe, wie die Franzosen das Problem der Piraterie lösen wollen, habe ich mich gefragt, warum wir das nicht hinbekommen." In Deutschland sei manches schwieriger als in anderen Ländern. "Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal einfache, klare Lösungen zu finden."

Manuela Schwesig, die im Falle eines Wahlsieges der SPD neue Bundesfamilienministerin werden soll, hatte sich gegenüber der Passauer Neuen Presse für eine schnelle Einführung der Internetsperren ausgesprochen. "Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten." Schwesig ist seit Oktober 2008 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern. "Ob Zensursula oder jemand von der SPD" Bundesfamilienministerin sei, wäre "mittlerweile einerlei", folgert der Pirat Wirth. Die Politik des Grundrechtsabbaus werde von beiden Partei "munter fortgeführt".

Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, nannte schließlich das vom Bundestag verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz einen "tragfähigen Kompromiss", dessen Ausweitung, etwa gegen Antisemitismus, "klug beachtet werden" müsse.

In einer aktuellen Umfrage von Handelsblatt und Info GmbH konnte sich die Piratenpartei von 1 auf 2 Prozent steigern.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  3. 4,99€
  4. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)

Wikifan 19. Aug 2009

http://www.heise.de/newsticker/Oesterreichs-Justizministerium-blockiert-Website-eines...

Wikifan 18. Aug 2009

Eine der beiden Parteien, die am 18. Juni eiskalt über die Warnungen aller Experten und...

Palerider 17. Aug 2009

Mal abgesehen davon, dass mir das neu ist, sagte ich mies nicht fies. Damit meinte ich...

spanther 17. Aug 2009

Arbeit ist sowieso schön und eine von vielen Erfüllungen, welche das Leben reichhaltig...

Löser 17. Aug 2009

Na das Problem lässt sich doch ganz einfach lösen. Da werden halt einfach die...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia XZ2 Compact - Test

Sony hat wieder ein Oberklasse-Smartphone geschrumpft: Das Xperia XZ2 Compact hat leistungsfähige Hardware, eine bessere Kamera und passt bequem in eine Hosentasche.

Sony Xperia XZ2 Compact - Test Video aufrufen
Grenzenloser Datenzugriff: Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet
Grenzenloser Datenzugriff
Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet

Neue Gesetze in den USA und der EU könnten den Weg für einen ungehinderten und schnellen weltweiten Datenzugriff von Ermittlungsbehörden ebnen. Datenschützer und IT-Wirtschaft sehen die Pläne jedoch sehr kritisch.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Elektronische Beweise EU-Kommission fordert weltweiten Zugriff auf Daten
  2. Panera Bread Café-Kette exponiert Millionen Kundendaten im Netz
  3. Soziale Netzwerke Datenschlampereien mit HIV-Status und Videodateien

Ancestors Legacy angespielt: Mittelalter für Echtzeit-Strategen
Ancestors Legacy angespielt
Mittelalter für Echtzeit-Strategen

Historisch mehr oder weniger akkurate Spiele sind angesagt, nach Assassin's Creed Origins und Kingdom Come Deliverance will nun auch Ancestors Legacy mit Geschichte punkten. Golem.de hat eine Beta des im Mittelalter angesiedelten Strategiespiels ausprobiert.

  1. Into the Breach im Test Strategiespaß im Quadrat

Klimaschutz: Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
Klimaschutz
Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben

Die Kohlendioxid-Emissionen steigen und steigen. Die auf der UN-Klimakonferenz in Paris vereinbarten Ziele sind so kaum zu schaffen. Fachleute fordern daher den Einsatz von Techniken, die Kohlendioxid in Kraftwerken abscheiden oder sogar aus der Luft filtern.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Xiaoice und Zo Microsoft erforscht menschlicher wirkende Sprachchat-KIs
  2. Hyperschallgeschwindigkeit Projektil schießt sich durch den Boden
  3. Materialforschung Stanen - ein neues Wundermaterial?

    •  /