Abo
  • Services:

SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Distanziert sich von Vorstößen de Maizières und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Artikel veröffentlicht am ,

Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hat sich gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", sagte Griefahn.

Stellenmarkt
  1. University of Stuttgart, Stuttgart
  2. Rheinische Post Mediengruppe, Düsseldorf

Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.

Heute hatte de Maizière mittelfristig Verkehrsregeln im Internet gefordert, die ähnlich wie auf den Finanzmärkten aussehen sollten. Sonst werde es dort zu Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ebenfalls angedeutet, das Gesetz für Internetsperren ausweiten zu wollen. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde.

Griefahn nimmt eine kritische Position zu Internetsperren ein, hatte das Gesetz aber nicht grundsätzlich abgelehnt. Nach Protesten sorgte sie mit dafür, dass eine leicht entschärfte Gesetzesversion verabschiedet wurde. Angesichts der Evaluationsergebnisse zum Gesetz werde in Zukunft die Frage stehen, ob eine Verlängerung überhaupt angebracht sei.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 4 Blu-rays für 20€, 2 TV-Serien für 20€)

q3ler 20. Aug 2009

Also ich werd wie immer ganz klar die cdu wählen. Die haben meiner meinung die besten...

Der Kaiser! 12. Aug 2009

Ne Feststellung.

Protestant 11. Aug 2009

Bin Mitglied der PIRATEN, aber diese Wahl ist mir zu wichtig. Bei den Piraten hab ich...

redwolf 11. Aug 2009

Lieber Links als SPD. Piraten müssen einfach was reißen. Diese Bewegung muss in alle...

redwolf 11. Aug 2009

Das war genau der Diskussionspunkt, den ich hier auch angeschlagen habe.


Folgen Sie uns
       


Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2

In Teil 2 des Livestreams zu Shadow of the Tomb Raider finden wir lustige Grafikfehler und der Chat trinkt zu viel Bier, kann Michael aber trotzdem bei einigen Rätseln helfen.

Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2 Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

    •  /