• IT-Karriere:
  • Services:

SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Distanziert sich von Vorstößen de Maizières und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Artikel veröffentlicht am ,

Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hat sich gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", sagte Griefahn.

Stellenmarkt
  1. TAG Immobilien AG, Gera
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt

Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.

Heute hatte de Maizière mittelfristig Verkehrsregeln im Internet gefordert, die ähnlich wie auf den Finanzmärkten aussehen sollten. Sonst werde es dort zu Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ebenfalls angedeutet, das Gesetz für Internetsperren ausweiten zu wollen. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde.

Griefahn nimmt eine kritische Position zu Internetsperren ein, hatte das Gesetz aber nicht grundsätzlich abgelehnt. Nach Protesten sorgte sie mit dafür, dass eine leicht entschärfte Gesetzesversion verabschiedet wurde. Angesichts der Evaluationsergebnisse zum Gesetz werde in Zukunft die Frage stehen, ob eine Verlängerung überhaupt angebracht sei.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 96,51€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

q3ler 20. Aug 2009

Also ich werd wie immer ganz klar die cdu wählen. Die haben meiner meinung die besten...

Der Kaiser! 12. Aug 2009

Ne Feststellung.

Protestant 11. Aug 2009

Bin Mitglied der PIRATEN, aber diese Wahl ist mir zu wichtig. Bei den Piraten hab ich...

redwolf 11. Aug 2009

Lieber Links als SPD. Piraten müssen einfach was reißen. Diese Bewegung muss in alle...

redwolf 11. Aug 2009

Das war genau der Diskussionspunkt, den ich hier auch angeschlagen habe.


Folgen Sie uns
       


Macbook Air (2020) - Test

Endlich streicht Apple die fehlerhafte Butterfly auch beim Macbook Air. Im Test sind allerdings einige andere Mängel noch vorhanden.

Macbook Air (2020) - Test Video aufrufen
Ryzen Pro 4750G/4650G im Test: Die mit Abstand besten Desktop-APUs
Ryzen Pro 4750G/4650G im Test
Die mit Abstand besten Desktop-APUs

Acht CPU-Kerne und flotte integrierte Grafik: AMDs Renoir verbindet Zen und Vega überzeugend in einem Chip.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Ryzen Threadripper Pro unterstützen 2 TByte RAM
  2. Ryzen 3000XT im Test Schneller dank Xtra Transistoren
  3. Ryzen 4000 (Vermeer) "Zen 3 erscheint wie geplant 2020"

Mars 2020: Was ist neu am Marsrover Perseverance?
Mars 2020
Was ist neu am Marsrover Perseverance?

Er hat 2,5 Milliarden US-Dollar gekostet und sieht genauso aus wie Curiosity. Einiges ist dennoch neu, manches auch nur Spielzeug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Campus Networks: Wenn das 5G-Netz nicht jeden reinlässt
    Campus Networks
    Wenn das 5G-Netz nicht jeden reinlässt

    Über private 4G- und 5G-Netze gibt es meist nur Buzzwords. Wir wollten von einer Telekom-Expertin wissen, was die Campusnetze wirklich können und was noch nicht.
    Von Achim Sawall

    1. Funkstrahlung Bürgermeister in Oberbayern greifen 5G der Telekom an
    2. IRT Öffentlich-rechtlicher Rundfunk schließt Forschungszentrum
    3. Deutsche Telekom 5G im UMTS-Spektrum für die Hälfte der Bevölkerung

      •  /