Abo
  • IT-Karriere:

SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Distanziert sich von Vorstößen de Maizières und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Artikel veröffentlicht am ,

Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hat sich gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", sagte Griefahn.

Stellenmarkt
  1. Verlag C.H.BECK, München Schwabing
  2. Mentis International Human Resources GmbH, Großraum Nürnberg

Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.

Heute hatte de Maizière mittelfristig Verkehrsregeln im Internet gefordert, die ähnlich wie auf den Finanzmärkten aussehen sollten. Sonst werde es dort zu Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ebenfalls angedeutet, das Gesetz für Internetsperren ausweiten zu wollen. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde.

Griefahn nimmt eine kritische Position zu Internetsperren ein, hatte das Gesetz aber nicht grundsätzlich abgelehnt. Nach Protesten sorgte sie mit dafür, dass eine leicht entschärfte Gesetzesversion verabschiedet wurde. Angesichts der Evaluationsergebnisse zum Gesetz werde in Zukunft die Frage stehen, ob eine Verlängerung überhaupt angebracht sei.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-70%) 14,99€
  2. 2,99€
  3. 2,19€
  4. (-77%) 11,50€

q3ler 20. Aug 2009

Also ich werd wie immer ganz klar die cdu wählen. Die haben meiner meinung die besten...

Der Kaiser! 12. Aug 2009

Ne Feststellung.

Protestant 11. Aug 2009

Bin Mitglied der PIRATEN, aber diese Wahl ist mir zu wichtig. Bei den Piraten hab ich...

redwolf 11. Aug 2009

Lieber Links als SPD. Piraten müssen einfach was reißen. Diese Bewegung muss in alle...

redwolf 11. Aug 2009

Das war genau der Diskussionspunkt, den ich hier auch angeschlagen habe.


Folgen Sie uns
       


Red Magic 3 - Test

Das Red Magic 3 richtet sich an Gamer - dank der Topausstattung und eines Preises von nur 480 Euro ist das Smartphone aber generell lohnenswert.

Red Magic 3 - Test Video aufrufen
Raumfahrt: Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen
Raumfahrt
Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen

Seit Donnerstag senden die Satelliten des Galileo-Systems keine Daten mehr an die Navigationssysteme. SAR-Notfallbenachrichtigungen sollen aber noch funktionieren. Offenbar ist ein Systemfehler in einer Bodenstation die Ursache. Nach fünf Tagen wurde die Störung behoben.


    Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
    Transport Fever 2 angespielt
    Wachstum ist doch nicht alles

    Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
    Von Achim Fehrenbach

    1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
    2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
    3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

    Mobilfunktarife fürs IoT: Die Dinge ins Internet bringen
    Mobilfunktarife fürs IoT
    Die Dinge ins Internet bringen

    Kabellos per Mobilfunk bringt man smarte Geräte am leichtesten ins Internet der Dinge. Dafür haben deutsche Netzanbieter Angebote für Unternehmen wie auch für Privatkunden.
    Von Jan Raehm

    1. Smart Lock Forscher hacken Türschlösser mit einfachen Mitteln
    2. Brickerbot 2.0 Neue Schadsoftware möchte IoT-Geräte zerstören
    3. Abus-Alarmanlage RFID-Schlüssel lassen sich klonen

      •  /