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Kanzleramtschef will Verkehrsregeln im Internet

"Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen"

"Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen", drohten, wenn das Internet nicht stärker reglementiert wird. Merkels Amtschef will darum auf internationalem Parkett Verkehrsregeln einführen.

Artikel veröffentlicht am ,

Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) fordert schärfere Regeln fürs Internet. "Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet", sagte Merkels Amtschef der Rheinischen Post.

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Zuvor hatte schon Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Interview angedeutet, dass sie das Gesetz für Internetsperren ausweiten will. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde, sagte die Ministerin.

Maizière nannte Kritiken der Internetnutzer, die den Aufbau einer staatlichen Zensurinfrastruktur durch Internetsperren befürchten, "unberechtigt". Hier stünde vielmehr die grundsätzliche Frage, ob das Internet "völlig frei" sein könne. Maizière: "Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen".

Der Bundesminister für besondere Aufgaben will seine Verkehrsregeln offenbar im Verbund mit anderen Staaten umsetzen. Viele Regelungen seien "nicht nur national" möglich.

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centennials 11. Aug 2009

Also wenn die Verkehrsregeln im Netz denen auf den Finanzmärkten ähneln sollen, dann...

Ahnungsloser 11. Aug 2009

"Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im...

Gerne 11. Aug 2009

Von mir aus können sie gerne Gesetze für das Internet machen, dann kann ich mich...

Alternat1v 11. Aug 2009

Alles was nicht im Kern anarchistisch ist wird zum Faschismus. Deutschland stand was das...

danny446 11. Aug 2009

Hm, ich finde, beide Seiten übertreiben - CDU sowieso, aber Du mit der extrem polemischen...


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