Abo
  • IT-Karriere:

Urteil: PCs sind nicht unbedingt rundfunkgebührenpflichtig

Gewerblich genutzte PCs werden meist nicht als Rundfunkempfänger genutzt

PCs sind nicht in jedem Fall als "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" einzustufen und somit auch nicht immer rundfunkgebührenpflichtig, entschied die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Verwaltungsgericht Schleswig gab der Klage (Az. 14 A 243/08) einer Softwareentwicklungsfirma gegen die Rundfunkgebühr in Höhe von 54,79 Euro für einen internetfähigen PC statt, denn nach Ansicht des Gerichts kann ein PC nur dann als "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" eingestuft werden, wenn das Gerät zur Wiedergabe von Rundfunksendungen geeignet sei.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Köln
  2. Bayerische Versorgungskammer, München

Habe ein PC keine entsprechende Ausstattung, um Sprache, Musik und Geräusche überhaupt hörbar zu machen, so könne er Rundfunksendungen nicht wiedergeben und sei kein Rundfunkempfangsgerät. Es reiche nicht aus, dass ein PC durch Zukauf und Ein- oder Anbau weiterer Komponenten zum Empfang von Rundfunksendungen tauglich gemacht werden könnte, teilt das Gericht mit.

Aber internetfähige PCs seien nicht ohne weiteres als Rundfunkgeräte anzusehen, denn es handle sich dabei um Multifunktionsgeräte, die nach dem Willen des Herstellers unter anderem auch Rundfunkempfang ermöglichen können. Anders als bei herkömmlichen Rundfunkempfängern könne bei solchen Multifunktionsgeräten nicht allein aus der Nutzungsmöglichkeit darauf geschlossen werden, dass sie zum Empfang bereitgehalten werden.

Nach Ansicht des Richters geht die Auffassung, dass ein Rundfunkempfangsgerät bereits zum Empfang bereitgehalten werde, wenn damit ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand Rundfunk empfangen werden könne und es auf die tatsächliche Nutzung oder Nutzungsabsicht nicht ankäme, sondern allein der Besitz ausreiche, an der Wirklichkeit im gewerblichen Bereich vorbei. PCs würden in Unternehmen nicht typischerweise als Rundfunkgeräte genutzt, teilweise sei das den Mitarbeitern sogar untersagt.

Sollten PCs aber tatsächlich als Rundfunkgeräte genutzt werden, seien auch Rundfunkgebühren zu zahlen, so das Gericht weiter.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hat das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 78,90€
  2. (aktuell u. a. HP 14-Zoll-Notebook für 389,00€, Asus ROG 27-Zoll-Monitor für 689,00€, Corsair...
  3. 26,99€ (Release am 26. Juli)
  4. 339,00€

testinfo 13. Dez 2009

Es ist doch wohl die grösste Sauerei, daß wenn ich z.B. SWR1 Radio Stream im Internet...

Nolan ra Sinjaria 12. Aug 2009

und könnte vermutlich niedriger ausfallen als die aktuellen Fernsehgebühren, wenn dafür...

IchDuErSieEs 05. Aug 2009

vollbeschäftigung bis 2020? ist *das* realistisch? vor der wahl werden die versprechen...

GEZeichnet 04. Aug 2009

Erstens: nur bis 20 Uhr. Zweitens: alles zusammengerechnet nur 20 Minuten am Tag...

maxi17 04. Aug 2009

Mein Gott, kann da nicht endlich mal ein Grundsatzurteil gefällt werden?!!! Bei mir...


Folgen Sie uns
       


Bose Frames im Test

Die Sonnenbrille Frames von Bose hat integrierte Lautsprecher, die den Träger mit Musik beschallen können. Besonders im Straßenverkehr ist das offene Konzept praktisch.

Bose Frames im Test Video aufrufen
CO2-Emissionen und Lithium: Ist das Elektroauto wirklich ein Irrweg?
CO2-Emissionen und Lithium
Ist das Elektroauto wirklich ein Irrweg?

In den vergangenen Monaten ist die Kritik an batteriebetriebenen Elektroautos stärker geworden. Golem.de hat sich die Argumente der vielen Kritiker zur CO2-Bilanz und zum Rohstoff-Abbau einmal genauer angeschaut.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Reichweitenangst Mit dem E-Auto von China nach Deutschland
  2. Ari 458 Elektro-Lieferwagen aus Leipzig kostet knapp 14.000 Euro
  3. Nobe 100 Dreirädriges Retro-Elektroauto parkt senkrecht an der Wand

Razer Blade 15 Advanced im Test: Treffen der Generationen
Razer Blade 15 Advanced im Test
Treffen der Generationen

Auf den ersten Blick ähneln sich das neue und das ein Jahr alte Razer Blade 15: Beide setzen auf ein identisches erstklassiges Chassis. Der größte Vorteil des neuen Modells sind aber nicht offensichtliche Argumente - sondern das, was drinnen steckt.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Blade 15 Advanced Razer packt RTX 2080 und OLED-Panel in 15-Zöller
  2. Blade Stealth (2019) Razer packt Geforce MX150 in 13-Zoll-Ultrabook

Ricoh GR III im Test: Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom
Ricoh GR III im Test
Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom

Kann das gutgehen? Ricoh hat mit der GR III eine Kompaktkamera im Sortiment, die mit einem APS-C-Sensor ausgerüstet ist, rund 900 Euro kostet und keinen Zoom bietet. Wir haben die Kamera ausprobiert.
Ein Test von Andreas Donath

  1. Theta Z1 Ricoh stellt 360-Grad-Panoramakamera mit Profifunktionen vor
  2. Ricoh GR III Eine halbe Sekunde Belichtungszeit ohne Stativ

    •  /