Abo
  • IT-Karriere:

Netzsperrengegner: Gespräch mit Ministerin ergebnislos

"Keine Bereitschaft, sich auch nur einen Millimeter zu bewegen"

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat in einem Gespräch mit Netzsperrengegnern keine Verhandlungsbereitschaft gezeigt, berichtet Franziska Heine. Die Kritiker wollen nun im Wahlkampf Druck machen.

Artikel veröffentlicht am ,

Ein Treffen von Franziska Heine, die die E-Petition gegen Netzsperren initiiert hat, und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ist ergebnislos geblieben. Die Bereitschaft, sich auch nur einen Millimeter zu bewegen, sei nicht zu erkennen gewesen, sagte Heine nach dem Treffen in dieser Woche, an dem auch Daniel Schmitt von Wikileaks teilnahm.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Frankfurt am Main
  2. interhyp Gruppe, München

Heines sagte: "Es geht uns um die wirkungsvolle Bekämpfung von Kinderpornografie. Da wollen wir natürlich alle Dialogmöglichkeiten sondieren - leider sind diese hier begrenzt." Leyen ignoriere, dass durch das Zugangserschwerungsgesetz eine technische Infrastruktur zur polizeilichen Kontrolle der Verbreitung von Inhalten geschaffen werde.

Obwohl das Gesetz trotz der mehr als 134.000 Unterzeichner der Petition nicht verhindert werden konnte, sieht sie den Widerstand als teilweise erfolgreich. "Ohne den gemeinsamen Druck aus dem Netz heraus würde das Gesetz zur Zugangserschwerung noch wesentlich schlechter aussehen", resümierte die Mediengestalterin. Der Kampf um die Grundrechte müsse weitergehen "im Netz und außerhalb". Der Widerstand gegen demokratiefeindliche Gesetzesvorhaben werde im Sommer nicht abreißen. Vor der Wahl finde unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" am 12. September in Berlin eine Demonstration statt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,90€ inkl. Versand von Computeruniverse
  2. (u. a. GTA 5 PREMIUM ONLINE EDITION 8,80€, BioShock: The Collection 12,99€)
  3. 14,95€
  4. 16,95€

^Andreas... 07. Aug 2009

Soviel Mühe muss belohnt werden: Bravo!

^Andreas... 13. Jul 2009

CDU + FDP lagen vor ein paar Tagen bei 52%. Sieht mir irgendwie nicht danach aus, als...

Der Nordstern 12. Jul 2009

Aber für den Wahlkampf ist dieser Dame und ihrer Partei schon immer jedes Mittel und jede...

EgoTroubler 10. Jul 2009

hat wohl nicht jeder mitbekommen... ist ja auch kaum in den Nachrichten gewesen... *ironie*

Tingelchen 10. Jul 2009

Reicht doch, oder? ;) Hauptsache der eigene Geldbeutel ist immer gut gefüllt ^^ Solange...


Folgen Sie uns
       


AMD stellt Navi-Grafikkarten vor

Die neuen GPUs sollen deutlich effizienter und leistungsstärker sein und ab Juli 2019 verfügbar sein.

AMD stellt Navi-Grafikkarten vor Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
Mobile-Games-Auslese
Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

Ein Dieb mit Dolch in Daggerhood, dazu ein (historisch verbürgter) Arzt in Astrologaster sowie wunderschön aufbereitetes Free-to-Play-Mittelalter in Marginalia Hero: Golem.de stellt die spannendsten neuen Mobile Games vor.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Rollenspiel-Frühling mit leichten Schusswechseln
  2. Gaming Apple Arcade wird Spiele-Flatrate für iOS und MacOS
  3. Indiegames Stardew Valley kommt auf Android

Elektromobilität: Wohin mit den vielen Akkus?
Elektromobilität
Wohin mit den vielen Akkus?

Akkus sind die wichtigste Komponente von Elektroautos. Doch auch, wenn sie für die Autos nicht mehr geeignet sind, sind sie kein Fall für den Schredder. Hersteller wie Audi testen Möglichkeiten, sie weiterzuverwenden.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Proterra Elektrobushersteller vermietet Akkus zur Absatzförderung
  2. Batterieherstellung Kampf um die Zelle
  3. US CPSC HP muss in den USA nochmals fast 80.000 Akkus zurückrufen

Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
Doom Eternal angespielt
Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

  1. Sigil John Romero setzt Doom fort

    •  /