Abo
  • Services:

Netzsperrengegner: Gespräch mit Ministerin ergebnislos

"Keine Bereitschaft, sich auch nur einen Millimeter zu bewegen"

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat in einem Gespräch mit Netzsperrengegnern keine Verhandlungsbereitschaft gezeigt, berichtet Franziska Heine. Die Kritiker wollen nun im Wahlkampf Druck machen.

Artikel veröffentlicht am ,

Ein Treffen von Franziska Heine, die die E-Petition gegen Netzsperren initiiert hat, und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ist ergebnislos geblieben. Die Bereitschaft, sich auch nur einen Millimeter zu bewegen, sei nicht zu erkennen gewesen, sagte Heine nach dem Treffen in dieser Woche, an dem auch Daniel Schmitt von Wikileaks teilnahm.

Stellenmarkt
  1. Frey & Lau GmbH, Henstedt-Ulzburg
  2. Hays AG, Raum Stuttgart

Heines sagte: "Es geht uns um die wirkungsvolle Bekämpfung von Kinderpornografie. Da wollen wir natürlich alle Dialogmöglichkeiten sondieren - leider sind diese hier begrenzt." Leyen ignoriere, dass durch das Zugangserschwerungsgesetz eine technische Infrastruktur zur polizeilichen Kontrolle der Verbreitung von Inhalten geschaffen werde.

Obwohl das Gesetz trotz der mehr als 134.000 Unterzeichner der Petition nicht verhindert werden konnte, sieht sie den Widerstand als teilweise erfolgreich. "Ohne den gemeinsamen Druck aus dem Netz heraus würde das Gesetz zur Zugangserschwerung noch wesentlich schlechter aussehen", resümierte die Mediengestalterin. Der Kampf um die Grundrechte müsse weitergehen "im Netz und außerhalb". Der Widerstand gegen demokratiefeindliche Gesetzesvorhaben werde im Sommer nicht abreißen. Vor der Wahl finde unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" am 12. September in Berlin eine Demonstration statt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

^Andreas... 07. Aug 2009

Soviel Mühe muss belohnt werden: Bravo!

^Andreas... 13. Jul 2009

CDU + FDP lagen vor ein paar Tagen bei 52%. Sieht mir irgendwie nicht danach aus, als...

Der Nordstern 12. Jul 2009

Aber für den Wahlkampf ist dieser Dame und ihrer Partei schon immer jedes Mittel und jede...

EgoTroubler 10. Jul 2009

hat wohl nicht jeder mitbekommen... ist ja auch kaum in den Nachrichten gewesen... *ironie*

Tingelchen 10. Jul 2009

Reicht doch, oder? ;) Hauptsache der eigene Geldbeutel ist immer gut gefüllt ^^ Solange...


Folgen Sie uns
       


Huawei Mate 20 Pro - Hands on

Huaweis neues Mate 20 Pro hat eine neue Dreifachkamera, die zusätzlich zum Weitwinkel- und Teleobjektiv jetzt noch ein Ultraweitwinkelobjektiv bietet. In einem ersten Kurztest macht das neue Smartphone einen guten Eindruck.

Huawei Mate 20 Pro - Hands on Video aufrufen
Augmented Reality: Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone
Augmented Reality
Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone

Derzeit ist viel von einer Augmented Reality Cloud die Rede. Golem.de hat mit dem Berliner Startup Visualix über den Stand der Technik und künftige Projekte für Unternehmenskunden gesprochen - und darüber, was die Neuerungen für Pokémon Go bedeuten könnten.
Ein Interview von Achim Fehrenbach

  1. Jarvish Motorradhelm bringt Alexa in den Kopf
  2. Patentantrag Apple plant Augmented-Reality in der Windschutzscheibe
  3. Magic Leap Lumin OS Erste Bilder des Betriebssystems für Augmented Reality

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen
  2. Achim Berg "In Sachen Gigabit ist Deutschland ein großer weißer Fleck"
  3. Telefónica Bündelung von Bandbreiten aus 4G und 5G ist doch möglich

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

    •  /