Abo
  • IT-Karriere:

Parteiausschluss: Piraten wollen Antisemiten loswerden

Bodo Thiesen in der Kritik

Rechtsextreme Mitglieder, Sympathisanten aus der Kinderpornoszene - die Piraten kämpfen mit sich selbst. Der Parteichef wiegelt ab und nennt es "politische Pubertät".

Artikel veröffentlicht am ,

Die Piratenpartei hat ihre erste Ausschlussdebatte. Beim Bundesparteitag in Hamburg saß ein Mann auf dem Podium, der offensichtlich antisemitische und rechtsradikale Ansichten hegt. Bodo Thiesen fungierte am Wochenende als stellvertretender Protokollant, obwohl schon länger bekannt ist, dass er klar undemokratische Meinungen äußert. Bereits beim letzten Parteitag war Thiesen gerügt worden, weil er in Foren beispielsweise geschrieben hatte, Hitler habe keinen Krieg gewollt, Polen sei schuld am Kriegsbeginn, Deutschland solle einen "präventiven Schutz jüdischer Einrichtungen verbieten" oder dass er es für "Meinungsunterdrückung" halte, dass man Mein Kampf von Hitler hier nicht lesen könne.

Inhalt:
  1. Parteiausschluss: Piraten wollen Antisemiten loswerden
  2. Parteiausschluss: Piraten wollen Antisemiten loswerden

Weitere Auswirkungen hatte das nicht. Mit dem Erfolg bei der Europawahl hat sich das geändert, langsam scheint man sich in der Partei der größeren Aufmerksamkeit bewusst zu werden. Nachdem zwei Tage lang über die Äußerungen Thiesens berichtet wurde, will man sich jetzt von ihm absetzen.

"Wir fordern ihn auf, sich innerhalb von 24 Stunden klar von seinen Äußerungen zu distanzieren", sagte Parteichef Jens Seipenbusch Zeit Online. Außerdem prüfe man weitere Schritte. Im Übrigen sei es "unerträglich", dass er selbst sich zu den Vorwürfen nicht äußere, sondern "in seiner Trotzhaltung verbleibt", sagte Seipenbusch.

Thiesen hatte bei dem Parteitag am Wochenende in Hamburg auf erneute Vorwürfe lediglich gesagt: "Wer glaubt, ich hätte den Holocaust geleugnet, soll zur Staatsanwaltschaft gehen und hier nicht Verleumdungen gegen meine Person aussprechen."

Stellenmarkt
  1. AKDB, Regensburg
  2. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart

Zur Staatsanwaltschaft geht die Führung der Piratenpartei zwar nicht, wohl aber zum Schiedsgericht. Der Vorstand könne ihn nicht ausschließen, sagte Seipenbusch, und das sei auch gut, immerhin gebe es auch in Parteien die Gewaltenteilung. Sehr wohl aber könne man ein Ausschlussverfahren beim Schiedsgericht anstrengen und werde das auch tun, solle Thiesen sich weiter "parteischädigend" verhalten.

Parteiausschluss: Piraten wollen Antisemiten loswerden 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-79%) 11,99€
  2. 3,99€
  3. 2,99€
  4. 59,99€ für PC/69,99€ für PS4, Xbox (Release am 4. Oktober)

Richard Rundheraus 10. Jul 2009

Mir ist nicht ersichtlich was Du damit sagen willst. Die RAF war eine kriminelle...

Gläubiger 09. Jul 2009

Meiner Meinung nach, sollten nicht-totalitäre Systeme sich nicht anmaßen fähig zu sein...

Gläubiger 09. Jul 2009

Meinst Du wirklich, daß in einem Prozess, bei dem es um den Holocaust geht, Zeugen...

Hassashin 09. Jul 2009

Einer meiner Dozenten sagte mal zu einem Teilnehmer im Saal: "Ich möchte nicht mit Ihnen...

Niba 08. Jul 2009

...in den bisherigen Diskussionen um die Sperrung "fragwürdiger Inhalte" im Internet, war...


Folgen Sie uns
       


Probefahrt mit dem e.Go Life

Der e.Go Life ist ein elektrisch angetriebener Kleinwagen des neuen Aachener Automobilherstellers e.Go Mobile. Wir haben eine Probefahrt gemacht.

Probefahrt mit dem e.Go Life Video aufrufen
Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

e.Go Life: Ein Auto, das lächelt
e.Go Life
Ein Auto, das lächelt

Das Auto ist zwar klein, bringt aber sogar gestandene Rennfahrer ins Schwärmen: Das Aachener Unternehmen e.Go Mobile hat seine ersten Elektroautos ausgeliefert. In einer Probefahrt erweist sich der Kleinwagen als sehr dynamisch.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Eon-Studie Netzausbau kostet maximal 400 Euro pro Elektroauto
  2. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren
  3. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

    •  /