Abo
  • Services:
Anzeige

Geldstrafen und Netzsperren: Sarkozy will Loi Hadopi retten

Kabinettsumbildung in Frankreich

Frankreichs Präsident entlässt die für das umstrittene Anti-Pirateriegesetz zuständige Kulturministerin. Nun soll Frédéric Mitterrand dafür sorgen, dass La Loi Hadopi doch noch in Kraft treten kann.

Das französische Verfassungsgericht hat entscheidende Teile des Gesetzes zur Bekämpfung illegalen Filesharings (La Loi Hadopi) zwar für ungültig erklärt, doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat keineswegs vor, das Gesetz ad acta zu legen. Im Gegenteil. In einer Grundsatzrede vor dem Kongress in Versailles betonte er vor zwei Tagen, er werde bei diesem Gesetz "bis zum Ende" gehen.

Anzeige

Konkret bedeutet das, dass über die Bestrafung von ertappten Filesharern neu debattiert wird. Dem Ministerrat liegt für heute ein Vorschlag vor, der nach Informationen der französischen Zeitung La Tribune neben den bisher geplanten Sperrungen des Internetzugangs zunächst Geldstrafen vorsieht. Demnach müssen die Inhaber eines Internetzugangs mit einer Geldstrafe von 1.500 Euro rechnen, wenn von ihrem Zugang aus illegal Musik oder Filme getauscht wurden. Das gilt allerdings nur, wenn sie es nicht selbst waren, sondern ein Dritter den Anschluss genutzt hat. Nach einer Verwarnung kann die Geldstrafe verdoppelt werden. Als dritten Schritt sieht der neue Entwurf immer noch die Sperrung des Internetzugangs vor - für maximal sechs Monate.

Wer selbst über seinen eigenen Internetzugang beim illegalen Filesharen ertappt wird, muss auch nach dem neuen Entwurf mit einer Sperrung des Internetzugangs sowie mit sehr viel höheren Geldstrafen bis hin zu Gefängnisstrafen rechnen.

Geht es nach Sarkozy, soll dieser neue Passus im Loi Hadopi am 20. Juli von der Nationalversammlung verabschiedet werden. Ein Zeitpunkt, zu dem "die meisten Franzosen schon am Strand liegen", wie die französische Seite PC Inpact süffisant anmerkt. Es ist Sommerpause, die Abgeordneten müssten zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengerufen werden.

Damit das hochumstrittene Gesetz allen Debatten zum Trotz noch in Kraft treten kann, hat Sarkozy im Rahmen einer umfassenden Kabinettsumbildung auch den zuständigen Kulturminister ausgetauscht. Christine Albanel, die bislang in dieser Funktion auch für die Rückschläge bei dem Vorhaben verantwortlich war, wird ersetzt durch Frédéric Mitterrand, einen Parteilosen und Neffen des ehemaligen französischen Präsidenten François Mitterand.


eye home zur Startseite
hustler 25. Jun 2009

da kann ich mich nur anschließen

Captain 25. Jun 2009

Wir sind im Umbruch zu einer neuen Form der kulturellen Teilhabe, leider ist die...

surfenohneende 24. Jun 2009

Zum "4. Reich" soll wohl die Ganze Welt werden ;) "A new world order has been installed...

rugel 24. Jun 2009

Würde er sicherlich. Eine ganze Lobby steht hinter ihm. Dass er dann vor seiner Frau...

rugel 24. Jun 2009

Ist auch keine Kunst vorherzusagen was da als Nächstes kommt. Nostradamus und Konsorten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  2. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn
  4. MOBIL ELEKTRONIK GMBH, Langenbeutingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-8%) 45,99€
  2. (-15%) 16,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  2. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  3. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa

  4. NetzDG

    Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland

  5. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  6. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  7. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  8. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  9. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  10. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
Indiegames-Rundschau
Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  1. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres
  2. Indiegames-Rundschau Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor

Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  2. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar
  3. Raumfahrt 2017 Wie SpaceX die Branche in Aufruhr versetzt

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Hasskommentare Soziale Netzwerke löschen freiwillig mehr Inhalte
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

  1. Re: Ich verstehe die irischen Praktikanten

    teenriot* | 21:43

  2. Re: Warum dieser Artikel / Clickbait ?

    v2nc | 21:41

  3. Re: das NetzDG ist eh unvollständig

    flike | 21:40

  4. Re: Evolution <> Sozialismus?

    SelfEsteem | 21:31

  5. von wegen 100% Löschquote :-( - Google weigert...

    jmayer | 21:27


  1. 16:59

  2. 14:13

  3. 13:15

  4. 12:31

  5. 14:35

  6. 14:00

  7. 13:30

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel