Abo
  • Services:

SPD stellt Datenschutzgesetz in Frage

Bleibt es beim Kompromiss in der großen Koalition?

Die SPD droht mit dem Ende der Verhandlungen über eine Novelle des Datenschutzgesetzes. Sie will das Gesetz eher scheitern lassen als dem Kompromiss der Union zustimmen.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Die SPD-Fraktion im Bundestag scheint sich mit dem Gedanken anzufreunden, dass eine schlechte Novelle des Datenschutzgesetzes schlimmer ist als keine. Zumindest mehren sich die Stimmen derer, die fordern, sich nicht von der Union erpressen zu lassen und die geplante Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes lieber in eine ungewisse Zukunft nach der Wahl zu verschieben.

Inhalt:
  1. SPD stellt Datenschutzgesetz in Frage
  2. SPD stellt Datenschutzgesetz in Frage

Wenn es ein Thema gibt, bei dem die Große Koalition in dieser Legislaturperiode viel Verwirrung gestiftet hat, ist es der Datenschutz: Lange passierte in der Bundespolitik nichts, obwohl 2008 zahlreiche schwere Vergehen von Unternehmen publik wurden. Erst im Herbst legte Innenminister Wolfgang Schäuble nach einem Datenschutzgipfel einen überraschend progressiven Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.

Auf den Entwurf reagierte die Wirtschaft mit massiver Lobbyarbeit, die das praktisch fertige Gesetz zu zerlöchern begann. Das wiederum erzeugte großen Streit innerhalb der Koalition.

Streit trotz Kompromiss

Auch in den letzten Regierungstagen von Union und SPD scheint sich dieser Streit fortzusetzen, obwohl gerade noch eine Einigung gefunden schien. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Sebastian Edathy sagte der taz, er sei zwar nicht glücklich mit dem nun gefundenen Kompromiss, aber immerhin habe man nun einen und könne diesen endlich verabschieden.

Stellenmarkt
  1. Techem Energy Services GmbH, Bielefeld, Eschborn
  2. Software AG, Darmstadt

Am Montag hatten sich, wie das Handelsblatt berichtet, Politiker der Koalition bei einem Treffen bei Schäuble über strittige Fragen geeinigt. Allerdings gehen die Regelungen nicht so weit wie im Gesetzentwurf zunächst vorgesehen.

Notwendig seien nun nur noch die Zustimmung der Fraktionen, eine Anhörung im Innenausschuss und schließlich die Verabschiedung am Freitag im Parlament. "Das Gesetz kommt", zitierte das Handelsblatt Verhandlungsführer der SPD, Michael Bürsch.

Widerstand in der SPD-Fraktion

Dieser Optimismus war möglicherweise verfrüht. Denn in der SPD-Fraktion gibt es Widerstand. Die Verbraucherpolitiker der SPD fordern von ihren Genossen, dem Kompromiss nicht zuzustimmen und lieber nach der Wahl eine neue, bessere Lösung zu suchen. Denn, so schreiben sie in einem Brief an ihre Fraktion, von dem eigentlichen Gesetz sei "so gut wie nichts übrig geblieben". Es gebe zwar "unbestreitbare Verbesserungen" gegenüber dem Status Quo, doch seien die "versprochenen Verbesserungen im Umgang mit den persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger (...) weitgehend auf der Strecke geblieben".

SPD stellt Datenschutzgesetz in Frage 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

rumpumpel 17. Jun 2009

Zitat Max Liebermann, 1933, als ein Fackelzug der SA nach der Machtergreifung an seinem...

Der Nordstern 17. Jun 2009

Ah, im Namen der "Machträson" wird die derzeitige SPD-Spitze sicherlich das tun, was sie...

tektor 17. Jun 2009

Das ist kein Scherz. Egal ob Spammails, Nigeria-Connection-mails, windige...

puschteblume 17. Jun 2009

Das Gesetz geht mir sowieso nicht weit genug. Ich habs hier schonmal geschrieben. Der...

puschteblume 17. Jun 2009

Wieso postest du überhaupt ins Forum? Inhaltlich interessiert das überhaupt nicht.


Folgen Sie uns
       


Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream

Es geht hoch her in London anno 1918, wie die Golem.de-Redakteure Christoph und Michael am eigenen, nach Blut lächzenden Körper erfahren.

Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Künstliche Intelligenz Vages wagen
  2. KI Mit Machine Learning neue chemische Reaktionen herausfinden
  3. Elon Musk und Deepmind-Gründer Keine Maschine soll über menschliches Leben entscheiden

    •  /