• IT-Karriere:
  • Services:

Französisches Verfassungsgericht stoppt Internetsperren

Internetzugang gehört zur Kommunikationsfreiheit

Das französische Loi Hadopi, das vorsieht, Nutzern nach dreimaligem illegalen Downloaden den Internetzugang zu sperren, verstößt gegen die Verfassung. Das entschied das französisches Verfassungsgericht.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Das französische Verfassungsgericht hat das Gesetz Hadopi für nicht verfassungskonform deklariert. Das Gericht brachte zwei Hauptargumente vor. Zum einen impliziere die in der Menschenrechtserklärung garantierte Kommunikationsfreiheit heutzutage auch die Möglichkeit, das Internet zu nutzen, heißt es laut französischen Medienberichten in der Mitteilung des Gerichts. Deshalb dürfe nur ein Richter eine so gravierende Beschneidung der Freiheiten anordnen - nicht aber eine Behörde, wie es das Gesetz vorsieht.

Stellenmarkt
  1. Hornbach-Baumarkt-AG, Bornheim bei Landau
  2. dmTech GmbH, Karlsruhe

Zum zweiten, so das Gericht, kehre das Gesetz unzulässigerweise die Beweislast um. Denn er Inhaber des Internetzugangs müsse beweisen, dass er nichts illegal heruntergeladen habe. Auch das sei verfassungswidrig.

Das von der Regierung und Präsident Nicolas Sarkozy eingebrachte Gesetz war nach längeren Debatten und parlamentarischen Unfällen von Nationalversammlung und Senat verabschiedet worden. Die Prüfung des Verfassungsgerichts, das die oppositionellen Sozialisten angerufen hatten, hätte der letzte Schritt vor dem Inkrafttreten sein sollen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,44€
  2. 4,32€
  3. (-58%) 24,99€
  4. 32,99€

surfenohneende 12. Jun 2009

Wir sollten allen Politikern und deren sekretärinnen das Pappier, die Stifte sowie...

surfenohneende 12. Jun 2009

Lügner, die Lobby agiert gegen die Allgemeinheit und sogar gegen die ECHTEN URHEBER...

Bassa 12. Jun 2009

So geht es aber heutzutage... spätestens dank Frau von der Leyen wissen wir das doch...

fredfirst 11. Jun 2009

Schwarzsehern sollten sämtliche öffentliche Kanäle gesperrt werden.

Captain 11. Jun 2009

Bevor irgend so ein verquerer Denker das Urheberrecht erschaffen hat, gab es dieses auch...


Folgen Sie uns
       


Apples Airpods 2 und Samsungs Galaxy Buds im Test

Wir haben die neuen Airpods von Apple mit den Galaxy Buds von Samsung verglichen. Beim Klang schneiden die Airpods 2 wieder sehr gut ab. Es bleibt der Nachteil, dass Android-Nutzer die Airpods nur eingeschränkt nutzen können. Umgekehrt können iPhone-Nutzer die Galaxy Buds nur mit Beschränkungen verwenden. Die Galaxy Buds haben eine ungewöhnlich lange Akkulaufzeit.

Apples Airpods 2 und Samsungs Galaxy Buds im Test Video aufrufen
Star Wars Jedi Fallen Order im Test: Sternenkrieger mit Lichtschwertkrampf
Star Wars Jedi Fallen Order im Test
Sternenkrieger mit Lichtschwertkrampf

Sympathische Hauptfigur plus Star-Wars-Story - da sollte wenig schiefgehen! Nicht ganz: Jedi Fallen Order bietet zwar ein stimmungsvolles Abenteuer. Allerdings kämpfen Sternenkrieger auch mit fragwürdigen Designentscheidungen und verwirrend aufgebauten Umgebungen.
Von Peter Steinlechner

  1. Star Wars Jedi Fallen Order Mächtige und nicht so mächtige Besonderheiten

Neuer Streamingdienst von Disney: Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien
Neuer Streamingdienst von Disney
Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien

Das Hollywoodstudio Disney ist in den Markt für Videostreamingabos eingestiegen. In den USA hat es beim Start von Disney+ technische Probleme gegeben. Mit Blick auf inhaltliche Vielfalt kann der Dienst weder mit Netflix noch mit Amazon Prime Video mithalten.
Von Ingo Pakalski

  1. Disney+ Disney korrigiert falsches Seitenverhältnis bei den Simpsons
  2. Videostreaming im Abo Disney+ hat 10 Millionen Abonnenten
  3. Disney+ Disney bringt seinen Streaming-Dienst auf Fire-TV-Geräte

Ryzen 9 3950X im Test: AMDs konkurrenzlose 16 Kerne
Ryzen 9 3950X im Test
AMDs konkurrenzlose 16 Kerne

Der Ryzen 9 3950X ist vorerst die Krönung für den Sockel AM4: Die CPU rechnet schneller als alle anderen Mittelklasse-Chips, selbst Intels deutlich teurere Modelle mit 18 Kernen überholt das AMD-Modell locker.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Zen-CPUs AMD nennt konkrete Termine für Ryzen 3950X und Threadripper
  2. Castle Peak AMDs Threadripper v3 sollen am 19. November erscheinen
  3. OEM & China AMD bringt Ryzen 3900 und Ryzen 3500X

    •  /