US-Justizministerium prüft Abkommen zu Google Books

Ministerium verlangt Dokumente über Googles Abkommen mit Verlagen und Autoren

Nach einer Ankündigung im April macht das US-Justizministerium jetzt Ernst: Die Behörde hat von Google, Verlagen und dem Schriftsteller verlangt, Dokumente über das im Oktober 2008 getroffene Abkommen zur Nutzung gescannter Bücher vorzulegen.

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Das US-Justizministerium (US Department of Justice, DOJ) hat Google, den Verlegerverband Association of American Publishers (AAP), den US-Schriftstellerverband Authors Guild sowie einzelne Verleger dazu aufgefordert, Dokumente zu dem Abkommen vorzulegen, berichte die New York Times unter Berufung auf den Anwalt Michael J. Boni, der die Authors Guild vertritt.

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"Sie verlangen viele Informationen", sagte Boni. "Das zeigt, dass sie die kartellrechtlichen Auswirkungen der Vereinbarung ernst nehmen." Das bestätigte ein namentlich nicht genannter leitender Mitarbeiter eines New Yorker Verlages dem Wall Street Journal. Das Ministerium wolle von dem Verlag Dokumente über die Preisgestaltung, die digitale Strategie und sowie die Korrespondenz mit anderen Verlagen über die Einigung mit Google, sagte er.

Im Oktober 2008 hatte Google sich mit der Authors Guild und der AAP außergerichtlich über die Nutzung der von Google gescannten Büchern geeinigt. Danach darf Google die Bücher ins Internet stellen. Nutzer erhalten eine Vorschau und können das Nutzungsrecht am ganzen Buch kaufen. Die Einnahmen teilt Google mit den Rechteinhabern. Das zuständige Bezirksgericht hat dem allerdings noch nicht zugestimmt.

Das Abkommen stieß nicht nur auf Zustimmung. Kritiker, darunter das Internetarchiv Archive.org und die Verbraucherschutzvereinigung Consumer Watchdog warfen Google vor, das Unternehmen bekomme ein Monopol auf Millionen von Büchern. Im April 2009 hatte das DOJ angekündigt, die wettbewerbsrechtlichen Aspekte prüfen zu wollen. Auch hierzulande gibt es Widerstand gegen die Übereinkunft.

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Bei den US-Behörden steht Google seit einiger Zeit unter Beobachtung: Im November 2008 verhinderte das US-Justizministerium eine Zusammenarbeit bei der Suchmaschinenwerbung mit Yahoo. Seit Anfang Mai 2009 überprüft die Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC), ob die Verbindungen zwischen Apple und Google gegen die Kartellgesetze verstoßen.

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