Verbraucherzentrale gewinnt gegen opendownload.de

Klage gegen Firma Content Service erfolgreich

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat erfolgreich gegen die Firma Content Service Ltd geklagt, die unter anderem hinter dem kostenpflichtigen Downloadangebot opendownload.de steht. Die Firma darf keine Klausel verwenden, mit der Verbraucher auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Das entschied das Landgericht Mannheim.

Artikel veröffentlicht am , Julius Stiebert

Über die Seite opendownload.de werden kostenlose Programme wie OpenOffice.org und Mozilla Firefox zum Download angeboten. Der Download auf dieser Seite verlangt jedoch eine Registrierung, womit ein Zwei-Jahres-Abonnement mit einem Jahresbeitrag von 96 Euro abgeschlossen wird. "Darauf gibt es auf der Website lediglich einen unscheinbaren Hinweis, der leicht zu übersehen ist", so die Verbraucherschützer.

Stellenmarkt
  1. IT-Architektin bzw. IT-Architekt (m/w/d)
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
  2. Senior Engineer / System Architekt (m/w/d) Elektro-Pneumatik
    Continental AG, Regensburg
Detailsuche

Das Landgericht Mannheim entschied in seinem Urteil vom 12.05.2009 (Az. 2 O 268/08, nicht rechtskräftig), dass keine Klausel verwendet werden darf, mit der Verbraucher auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Außerdem hatte der Anbieter Minderjährigen, die sich bei der Anmeldung als volljährig ausgaben, mit Strafanzeige wegen Betrugs gedroht. Diese Drohung sei zur Durchsetzung nicht bestehender Zahlungsansprüche unzulässig, so das Gericht.

Die Verbraucherschützer warnen vor solch kostenpflichtigen Downloadangeboten: "Kostenfallen wie opendownload.de breiten sich im Internet wie eine Seuche aus." Die Unterlassungsurteile seien für die Drahtzieher aber nur Nadelstiche. "Sie ändern ihre Webseite, machen neue Seiten auf oder gründen einfach eine neue Firma", so VZBV-Vorstand Gerd Billen. Rechtsschritte seien außerdem schwierig, da es sich häufig um Briefkastenfirmen mit Sitz im Ausland handle.

Der VZBV fordert den Gesetzgeber auf, tätig zu werden. Onlineanbieter müssten verpflichtet werden, deutlich auf Kosten hinzuweisen. Zudem dürften Verträge nur dann gültig werden, wenn der Verbraucher extra bestätigt hat, dass er die Kosten wahrgenommen hat (sogenannte "Button-Lösung"). Eine entsprechendes Gesetz solle schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden, so der VZBV. Bundesrat und Bundesverbraucherministerium hätten hierzu bereits positive Vorschläge gemacht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Onkel Ulli 27. Aug 2010

Betrügern und deren Rechtsverdrehern muß man das Handwerk legen. Wenn es recht ist, auch...

Cc.home 23. Mär 2010

oh man, das geht ja mal garnicht... Bitte schließen!!! Aber zum Beitrag: das dachte sich...

m. 17. Mär 2010

ich hab auch die gleiche problem gehabt. erstes mal hab gedacht das ich was falsch...

ledonz 02. Jun 2009

Ja und, dann kommt n Brief, sehr geehrter Max Mustermann, Ip-Adresse, wir möchten gerne...

-Andreas- 31. Mai 2009

Wenn die Leute nicht nur ihren Kopf auf hätten, damit es nicht reinregnet, dann würde...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Elektromobilität
BMW gibt sich mit 600 Kilometern Reichweite zufrieden

Reichweite ist für BMW wichtig, aber nicht am wichtigsten. Eine Rekordjagd nach immer mehr Kilometern sehen die Entwickler nicht vor.

Elektromobilität: BMW gibt sich mit 600 Kilometern Reichweite zufrieden
Artikel
  1. Telekom: Vodafone will unseren Glasfaserausbau bremsen
    Telekom
    Vodafone will "unseren Glasfaserausbau bremsen"

    Vodafone habe den eigenen Glasfaserausbau kürzlich für beendet erklärt und nehme den Spaten nicht in die Hand, erklärte die Telekom.

  2. Chorus angespielt: Automatischer Arschtritt im All
    Chorus angespielt
    Automatischer Arschtritt im All

    Knopfdruck, Teleport hinter Feind, Abschuss: Das Weltraumspiel Chorus will mit Story, Grafik und Ideen punkten. Golem.de hat es angespielt.
    Von Peter Steinlechner

  3. Lightning ade: EU will USB-C als alleinige Handy-Ladebuchse vorschreiben
    Lightning ade  
    EU will USB-C als alleinige Handy-Ladebuchse vorschreiben

    Die EU-Kommission will eine einheitliche Ladebuchse einführen. USB-C soll zum Aufladen aller möglichen Kleingeräte verwendet werden.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Asus 27" WQHD 144Hz 260,91€ • Alternate-Deals (u. a. Acer Nitro 27" FHD 159,90€) • Neuer Kindle Paperwhite Signature Edition vorbestellbar 189,99€ • Black Week bei NBB: Bis 50% Rabatt (u. a. MSI 31,5" Curved WQHD 165Hz 350€) • PS5 Digital mit FIFA 22 bei o2 bestellbar [Werbung]
    •  /