Abo
  • IT-Karriere:

Chinesisches Gericht entscheidet gegen Zensur

Richter hält Schließung einer Website für ungerechtfertigt

Ein Gericht in Peking hat überraschend einem chinesischen Wissenschaftler recht gegeben, der gegen seinen Provider geklagt hatte. Das Unternehmen hatte auf Anweisung einer Aufsichtsbehörde die Website des Klägers wegen illegaler Inhalte geschlossen.

Artikel veröffentlicht am ,

In den einschlägigen Ranglisten über Zensur im Internet wird China immer als eines der ersten Länder genannt. Das Land unterhält ein ausklügeltes Filtersystem, das verhindert, dass die Nutzer im Land unerwünschte Websites im Ausland aufrufen. Webangebote aus dem Land werden überwacht, unliebsame Inhalte entfernt. Zum Teil machen das die Seitenbetreiber selbst, um Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

Stellenmarkt
  1. UDG United Digital Group, Karlsruhe, Mainz
  2. Institut Franco-Allemand de Recherches Saint-Louis, Weil am Rhein

Doch jetzt hat ein bekannter Wissenschaftler vor einem Gericht in der Hauptstadt Peking gegen die Zensoren gewonnen. Hu Xingdou, Wirtschaftswissenschaftler an der Technischen Universität in Peking, hatte Anfang April seinen Provider Peking Xin Net Technology, kurz Xin Net, verklagt. Xin Net hatte im März Hus Website Huxingdou.com.cn geschlossen, nachdem der Wissenschaftler dort mehrere kritische Artikel, unter anderem über Korruption und Umerziehungslager, veröffentlicht hatte.

Schließung ohne überzeugende Belege

Hu wechselte daraufhin den Anbieter, klagte aber gleichzeitig gegen Xin Net. Erstaunlicherweise nahmen die Richter des Pekinger Bezirksgericht den Fall an und setzten einen Verhandlungstermin an - bisher wurden solche Klagen meist nicht zugelassen. Xin Net versuchte, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, doch der zuständige Richter bestand auf der Verhandlung und gab Hu schließlich recht. Xin Net habe den Vorwurf, Hu habe illegale Inhalte veröffentlicht, nicht überzeugend belegt, begründete er sein Urteil.

Es sei das erste Verfahren in China, in dem ein Nutzer vor Gericht gegen seinen Provider gesiegt habe, sagte Hu der britischen Tageszeitung Guardian. Entsprechend "überrascht" sei er nach dem Richterspruch gewesen. Das Verfahren habe auch politische Elemente gehabt, da der Provider von einer Behörde angewiesen worden sei, die Website zu schließen. Das Gericht habe deshalb "Mut und Verantwortungsbewusstsein" bewiesen, lobte der Wissenschaftler.

Chinas Rechtssystem macht Fortschritte

Hu wertete seinen Erfolg als "Fortschritt unseres Rechtssystems". Er glaube nicht, dass es sich um einen Einzelfall handele. Im Vorfeld der Verhandlung hätten viele Medien darüber berichtet. "Dem Gericht muss klargewesen sein, wie bedeutsam der Fall ist, so dass das Urteil nach einer Diskussion in der Gruppe gefällt worden sein muss."

Motiviert durch den Erfolg will Hu nun den Initiator der Zensurmaßnahme verklagen: die Internetaufsichtsbehörde der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, westlich von Schanghai, die Xin Net angewiesen hatte, Hus Website zu schließen. Hu vermutet, der Anlass sei ein Artikel auf seiner Seite gewesen, in dem er kritisch die tendenziöse Berichterstattung in der lokalen Presse über ein Umweltproblem in der Provinz Jiangsu beleuchtete. Jeder lokale Internetaufsichtsbeamte habe die Möglichkeit, alle Websites im ganzen Land zu überwachen und deren Inhalte als illegal einzustufen, beklagte er.

Große Erfolgschancen sieht Hu indes für dieses Verfahren allerdings nicht. Ein Unternehmen zu verklagen sei eine Sache, aber eine Klage gegen die Internetaufsicht bedeute, die Regierung zu verklagen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. 3,99€ statt 19,99€
  3. 3,99€
  4. 59,99€ für PC/69,99€ für PS4, Xbox (Release am 4. Oktober)

DCM 17. Aug 2009

Das ist absolut unnütz. Deutschland hat doch schon eine Zensur-Behörde. Die...

Der Leser 27. Mai 2009

Ich kann sl0w teilweise und geschichtelight vollen Herzens zustimmen: Auch wenn es in den...

igigi 27. Mai 2009

http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela Hugo Chávez hat sehr viel für sein Volk getan und...

ludolf 27. Mai 2009

Nach dem Motto "Demokratie muss man sich leisten können". Man löse einfach mal die...

@rhyme the dyme 26. Mai 2009

Wär es dann nicht schlauer, nicht zu plappern wie ein Bauer? So magst du schmücken dein...


Folgen Sie uns
       


iPad Mini (2019) - Fazit

Nach vier Jahren hat Apple ein neues iPad Mini vorgestellt. Das neue Modell hat wieder einen 7,9 Zoll großen Bildschirm und unterstützt dieses Mal auch den Apple Pencil.

iPad Mini (2019) - Fazit Video aufrufen
Sicherheitslücken: Zombieload in Intel-Prozessoren
Sicherheitslücken
Zombieload in Intel-Prozessoren

Forscher haben weitere Seitenkanalangriffe auf Intel-Prozessoren entdeckt, die sie Microarchitectural Data Sampling alias Zombieload nennen. Der Hersteller wusste davon und reagiert mit CPU-Revisionen. Apple rät dazu, Hyperthreading abzuschalten - was 40 Prozent Performance kosten kann.
Ein Bericht von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Open-Source Technology Summit Intel will moderne Firmware und Rust-VMM für Server
  2. Ice Lake plus Xe-GPGPU Intel erläutert 10-nm- und 7-nm-Zukunft
  3. GPU-Architektur Intels Xe beschleunigt Raytracing in Hardware

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

Bethesda: Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt
Bethesda
Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt

Rund sechs Wochen lang hatte ich täglich viele spaßige und auch einige frustrierende Erlebnisse in Tamriel: Mittlerweile habe ich den Hexenkönig in TES Blades besiegt - ohne dafür teuer bezahlen zu müssen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades erhält mehr Story-Inhalte und besseres Balancing
  2. Bethesda TES Blades ist für alle verfügbar
  3. TES Blades im Test Tolles Tamriel trollt

    •  /