Abo
  • Services:
Anzeige

Chinesisches Gericht entscheidet gegen Zensur

Richter hält Schließung einer Website für ungerechtfertigt

Ein Gericht in Peking hat überraschend einem chinesischen Wissenschaftler recht gegeben, der gegen seinen Provider geklagt hatte. Das Unternehmen hatte auf Anweisung einer Aufsichtsbehörde die Website des Klägers wegen illegaler Inhalte geschlossen.

In den einschlägigen Ranglisten über Zensur im Internet wird China immer als eines der ersten Länder genannt. Das Land unterhält ein ausklügeltes Filtersystem, das verhindert, dass die Nutzer im Land unerwünschte Websites im Ausland aufrufen. Webangebote aus dem Land werden überwacht, unliebsame Inhalte entfernt. Zum Teil machen das die Seitenbetreiber selbst, um Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

Anzeige

Doch jetzt hat ein bekannter Wissenschaftler vor einem Gericht in der Hauptstadt Peking gegen die Zensoren gewonnen. Hu Xingdou, Wirtschaftswissenschaftler an der Technischen Universität in Peking, hatte Anfang April seinen Provider Peking Xin Net Technology, kurz Xin Net, verklagt. Xin Net hatte im März Hus Website Huxingdou.com.cn geschlossen, nachdem der Wissenschaftler dort mehrere kritische Artikel, unter anderem über Korruption und Umerziehungslager, veröffentlicht hatte.

Schließung ohne überzeugende Belege

Hu wechselte daraufhin den Anbieter, klagte aber gleichzeitig gegen Xin Net. Erstaunlicherweise nahmen die Richter des Pekinger Bezirksgericht den Fall an und setzten einen Verhandlungstermin an - bisher wurden solche Klagen meist nicht zugelassen. Xin Net versuchte, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, doch der zuständige Richter bestand auf der Verhandlung und gab Hu schließlich recht. Xin Net habe den Vorwurf, Hu habe illegale Inhalte veröffentlicht, nicht überzeugend belegt, begründete er sein Urteil.

Es sei das erste Verfahren in China, in dem ein Nutzer vor Gericht gegen seinen Provider gesiegt habe, sagte Hu der britischen Tageszeitung Guardian. Entsprechend "überrascht" sei er nach dem Richterspruch gewesen. Das Verfahren habe auch politische Elemente gehabt, da der Provider von einer Behörde angewiesen worden sei, die Website zu schließen. Das Gericht habe deshalb "Mut und Verantwortungsbewusstsein" bewiesen, lobte der Wissenschaftler.

Chinas Rechtssystem macht Fortschritte

Hu wertete seinen Erfolg als "Fortschritt unseres Rechtssystems". Er glaube nicht, dass es sich um einen Einzelfall handele. Im Vorfeld der Verhandlung hätten viele Medien darüber berichtet. "Dem Gericht muss klargewesen sein, wie bedeutsam der Fall ist, so dass das Urteil nach einer Diskussion in der Gruppe gefällt worden sein muss."

Motiviert durch den Erfolg will Hu nun den Initiator der Zensurmaßnahme verklagen: die Internetaufsichtsbehörde der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, westlich von Schanghai, die Xin Net angewiesen hatte, Hus Website zu schließen. Hu vermutet, der Anlass sei ein Artikel auf seiner Seite gewesen, in dem er kritisch die tendenziöse Berichterstattung in der lokalen Presse über ein Umweltproblem in der Provinz Jiangsu beleuchtete. Jeder lokale Internetaufsichtsbeamte habe die Möglichkeit, alle Websites im ganzen Land zu überwachen und deren Inhalte als illegal einzustufen, beklagte er.

Große Erfolgschancen sieht Hu indes für dieses Verfahren allerdings nicht. Ein Unternehmen zu verklagen sei eine Sache, aber eine Klage gegen die Internetaufsicht bedeute, die Regierung zu verklagen.


eye home zur Startseite
DCM 17. Aug 2009

Das ist absolut unnütz. Deutschland hat doch schon eine Zensur-Behörde. Die...

Der Leser 27. Mai 2009

Ich kann sl0w teilweise und geschichtelight vollen Herzens zustimmen: Auch wenn es in den...

igigi 27. Mai 2009

http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela Hugo Chávez hat sehr viel für sein Volk getan und...

ludolf 27. Mai 2009

Nach dem Motto "Demokratie muss man sich leisten können". Man löse einfach mal die...

@rhyme the dyme 26. Mai 2009

Wär es dann nicht schlauer, nicht zu plappern wie ein Bauer? So magst du schmücken dein...


Die Welt, wie ich sie sehe / 28. Mai 2009

Eviltux. IT & Gesellschaft / 26. Mai 2009

Novum: Gericht in Peking entscheidet zulasten der Zensoren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bechtle GmbH IT-Systemhaus, Nürtingen
  2. Gebr. Heller Maschinenfabrik GmbH, Nürtingen
  3. T-Systems International GmbH, Wolfsburg
  4. operational services GmbH & Co. KG, deutschlandweit


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Monster Hunter 4 Ultimate 3DS 14,99€)

Folgen Sie uns
       

  1. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  2. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  3. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedated

  4. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  5. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  6. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  7. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  8. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  9. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  10. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. ADblock Golem

    JoachimUrlaub | 05:22

  2. Re: Sinn

    Seargas | 03:52

  3. Re: Natürlich war das ein "Terroranschlag"

    Ach | 03:33

  4. Re: Das Spiel ist auf dem richtigen Weg!

    bynemesis | 03:05

  5. Re: Wird doch nix

    Mr Miyagi | 02:23


  1. 14:38

  2. 12:42

  3. 11:59

  4. 11:21

  5. 17:56

  6. 16:20

  7. 15:30

  8. 15:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel