Abo
  • Services:
Anzeige

Chinesisches Gericht entscheidet gegen Zensur

Richter hält Schließung einer Website für ungerechtfertigt

Ein Gericht in Peking hat überraschend einem chinesischen Wissenschaftler recht gegeben, der gegen seinen Provider geklagt hatte. Das Unternehmen hatte auf Anweisung einer Aufsichtsbehörde die Website des Klägers wegen illegaler Inhalte geschlossen.

In den einschlägigen Ranglisten über Zensur im Internet wird China immer als eines der ersten Länder genannt. Das Land unterhält ein ausklügeltes Filtersystem, das verhindert, dass die Nutzer im Land unerwünschte Websites im Ausland aufrufen. Webangebote aus dem Land werden überwacht, unliebsame Inhalte entfernt. Zum Teil machen das die Seitenbetreiber selbst, um Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

Anzeige

Doch jetzt hat ein bekannter Wissenschaftler vor einem Gericht in der Hauptstadt Peking gegen die Zensoren gewonnen. Hu Xingdou, Wirtschaftswissenschaftler an der Technischen Universität in Peking, hatte Anfang April seinen Provider Peking Xin Net Technology, kurz Xin Net, verklagt. Xin Net hatte im März Hus Website Huxingdou.com.cn geschlossen, nachdem der Wissenschaftler dort mehrere kritische Artikel, unter anderem über Korruption und Umerziehungslager, veröffentlicht hatte.

Schließung ohne überzeugende Belege

Hu wechselte daraufhin den Anbieter, klagte aber gleichzeitig gegen Xin Net. Erstaunlicherweise nahmen die Richter des Pekinger Bezirksgericht den Fall an und setzten einen Verhandlungstermin an - bisher wurden solche Klagen meist nicht zugelassen. Xin Net versuchte, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, doch der zuständige Richter bestand auf der Verhandlung und gab Hu schließlich recht. Xin Net habe den Vorwurf, Hu habe illegale Inhalte veröffentlicht, nicht überzeugend belegt, begründete er sein Urteil.

Es sei das erste Verfahren in China, in dem ein Nutzer vor Gericht gegen seinen Provider gesiegt habe, sagte Hu der britischen Tageszeitung Guardian. Entsprechend "überrascht" sei er nach dem Richterspruch gewesen. Das Verfahren habe auch politische Elemente gehabt, da der Provider von einer Behörde angewiesen worden sei, die Website zu schließen. Das Gericht habe deshalb "Mut und Verantwortungsbewusstsein" bewiesen, lobte der Wissenschaftler.

Chinas Rechtssystem macht Fortschritte

Hu wertete seinen Erfolg als "Fortschritt unseres Rechtssystems". Er glaube nicht, dass es sich um einen Einzelfall handele. Im Vorfeld der Verhandlung hätten viele Medien darüber berichtet. "Dem Gericht muss klargewesen sein, wie bedeutsam der Fall ist, so dass das Urteil nach einer Diskussion in der Gruppe gefällt worden sein muss."

Motiviert durch den Erfolg will Hu nun den Initiator der Zensurmaßnahme verklagen: die Internetaufsichtsbehörde der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, westlich von Schanghai, die Xin Net angewiesen hatte, Hus Website zu schließen. Hu vermutet, der Anlass sei ein Artikel auf seiner Seite gewesen, in dem er kritisch die tendenziöse Berichterstattung in der lokalen Presse über ein Umweltproblem in der Provinz Jiangsu beleuchtete. Jeder lokale Internetaufsichtsbeamte habe die Möglichkeit, alle Websites im ganzen Land zu überwachen und deren Inhalte als illegal einzustufen, beklagte er.

Große Erfolgschancen sieht Hu indes für dieses Verfahren allerdings nicht. Ein Unternehmen zu verklagen sei eine Sache, aber eine Klage gegen die Internetaufsicht bedeute, die Regierung zu verklagen.


eye home zur Startseite
DCM 17. Aug 2009

Das ist absolut unnütz. Deutschland hat doch schon eine Zensur-Behörde. Die...

Der Leser 27. Mai 2009

Ich kann sl0w teilweise und geschichtelight vollen Herzens zustimmen: Auch wenn es in den...

igigi 27. Mai 2009

http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela Hugo Chávez hat sehr viel für sein Volk getan und...

ludolf 27. Mai 2009

Nach dem Motto "Demokratie muss man sich leisten können". Man löse einfach mal die...

@rhyme the dyme 26. Mai 2009

Wär es dann nicht schlauer, nicht zu plappern wie ein Bauer? So magst du schmücken dein...


Die Welt, wie ich sie sehe / 28. Mai 2009

Eviltux. IT & Gesellschaft / 26. Mai 2009

Novum: Gericht in Peking entscheidet zulasten der Zensoren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hays AG, Nordrhein-Westfalen
  2. GIGATRONIK München GmbH, München
  3. Swiss Post Solutions GmbH, Bamberg
  4. Consors Finanz, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. 19,99€
  3. (u. a. BioShock: The Collection 16,99€, Borderlands 2 GOTY 7,99€, Civilization VI 35,99€ und...

Folgen Sie uns
       

  1. Streaming

    Netflix gewinnt weiter Millionen Neukunden

  2. Zusammenlegung

    So soll das Netz von O2 einmal aussehen

  3. Kohlendioxid

    Island hat ein Kraftwerk mit negativen Emissionen

  4. Definitive Edition

    Veröffentlichung von Age of Empires kurzfristig verschoben

  5. Elex im Test

    Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  6. Raven Ridge

    HP bringt Convertible mit AMDs Ryzen Mobile

  7. Medion E6436 und P10602

    Preiswertes Notebook und Tablet bei Aldi Süd

  8. Smartphone mit KI

    Huawei stellt neues Mate 10 Pro für 800 Euro vor

  9. KRACK

    WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  10. Medion Akoya E2228T

    280-Euro-Convertible von Aldi hat 1080p



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
Elektromobilität
Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
  1. World Solar Challenge Regen in Australien verdirbt Solarrennern den Spaß
  2. Ab 2030 EU-Komission will Elektroauto-Quote
  3. Mit ZF und Nvidia Deutsche Post entwickelt autonome Streetscooter

  1. Re: Wann Patch für Win + Mac?

    muhviehstarrr | 03:57

  2. Sackgasse lässt sich umgehen ;)

    AnonymerHH | 03:21

  3. Re: 900 Tonnen bei 100$ pro Tonne?

    Workoft | 02:46

  4. Verkaufe meine seele

    Jungjung23 | 02:41

  5. Re: blödsinn

    derJimmy | 02:35


  1. 23:03

  2. 19:01

  3. 18:35

  4. 18:21

  5. 18:04

  6. 17:27

  7. 17:00

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel