Bundesnetzagentur legt Eckpunkte für Breitbandausbau vor

Regulierer setzt Rahmen für die Breitbandstrategie der Bundesregierung

Die Bundesnetzagentur hat ein Eckpunktepapier für die künftige Regulierung des Breitbandmarktes vorgelegt. Es soll den Rahmen für die von der Bundesregierung beschlossene Breitbandstrategie setzen.

Artikel veröffentlicht am 13. Mai 2009, 16:56 Uhr, Jens Ihlenfeld

Unter dem Titel "Eckpunkte über die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur" hat die Bundesnetzagentur den regulatorischen Rahmen für den weiteren Breitbandbausbau in Deutschland vorgelegt.

Darin werden beispielsweise Projekte regionaler Unternehmen oder öffentlicher Träger, die die Errichtung hochleistungsfähiger Telekommunikationsinfrastruktur zum Ziel haben, ausdrücklich befürwortet. Die Bundesnetzagentur spricht sich außerdem für Kooperationen von Telekommunikationsunternehmen aus, um so einen Beitrag zu einer besseren Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Breitbandnetzen zu leisten.

Die Bundesnetzagentur will ihre Entscheidungen in Zukunft verstärkt an den Säulen des Eckpunktepapiers ausrichten: Reduzierung von Risiken, Sicherung der Investitions- und Innovationskraft, Planungssicherheit sowie Transparenz. So soll der Breitbandausbau in Deutschland unterstützt werden, schließlich sollen sich für Anbieter Investitionen in moderne Glasfasernetze lohnen.

Mit einem eigenen Forum will die Bundesnetzagentur zudem den Dialog fördern und die wesentlichen Interessengruppen an einen Tisch bringen: "Der Teufel steckt wie so oft im Detail. Wir brauchen den guten Willen aller Marktteilnehmer zur Kooperation. Das Forum könnte viele Fragen pragmatisch lösen und damit Regulierungsverfahren überflüssig machen", sagte Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur.