EU-Kommission: 1,06 Milliarden Euro Strafe für Intel (Upd.)

Beispielsweise habe AMD einem bestimmten Computerhersteller eine Million CPUs kostenlos angeboten. Hätte der Computerhersteller alle angebotenen CPUs angenommen, so hätte er Intels Rabatt auf den Erwerb von vielen Millionen Intel-CPUs verloren, so dass er allein durch die Annahme dieses ausgesprochen günstigen Angebots insgesamt schlechter dagestanden hätte. Deshalb akzeptierte der Computerhersteller nur 160.000 kostenlose CPUs.

Darüber hinaus habe Intel auch direkt in die Beziehungen zwischen Computerherstellern und AMD eingegriffen. Unabhängig von bestimmten Einkäufen bei Intel hat das Unternehmen Zahlungen an Computerhersteller geleistet, die an die Bedingung geknüpft waren, dass diese die Einführung bestimmter Computer auf AMD-Basis auf einen späteren Zeitpunkt verschoben beziehungsweise einstellten und/oder den Vertrieb bestimmter Computer auf AMD-Basis einschränkten. Die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass diese Zahlungen dazu führen könnten, dass Erzeugnisse, für die eine Nachfrage seitens der Verbraucher besteht, nicht auf den Markt gelangen.

Die EU-Kommission verfügt nach eigenen Angaben über Beweise für die Existenz vieler der in der Kartellentscheidung für rechtswidrig befundenen Bedingungen, die in den Intel-Verträgen nicht ausdrücklich enthalten waren. Dabei handele es sich um eine große Bandbreite an Unterlagen aus dem entsprechenden Zeitraum wie etwa E-Mails, die unter anderem bei unangekündigten Vor-Ort-Kontrollen gefunden wurden, Antworten auf Auskunftsverlangen und eine Reihe förmlicher Erklärungen der anderen betroffenen Unternehmen gegenüber der EU-Kommission. Darüber hinaus gebe es Hinweise darauf, dass Intel die an seine Zahlungen geknüpften Bedingungen zu verheimlichen versucht hat.

Die Prüfung der EU-Kommission erfolgte auf Beschwerden von AMD. Das Unternehmen begrüßte in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung der EU-Kommission: "Mit dieser Entscheidung wird der Monopolist in seine Schranken gewiesen. Nun kann die Marktmacht dahin gehen, wo sie eigentlich hingehört - zu den Computer-Herstellern, den Computerhändlern und vor allem den Käufern von PCs."

Nachtrag vom 13. Mai 2009, 12:45 Uhr:

Intel ist mit der Kommissionsentscheidung nicht einverstanden: "Wir sind der Meinung, dass diese Entscheidung nicht richtig ist und dass die Besonderheiten eines hoch wettbewerbsintensiven Marktes außer Acht gelassen wurden. Dieser Markt bringt ständig Neuheiten hervor, die Produkte verbessern sich fortwährend und das bei gleichzeitig sinkenden Preisen. Der Endverbraucher hat absolut keinen Schaden erlitten. Intel wird Berufung einlegen", so Intel-Chef Paul Otellini.

Otellini wirft der Kommission vor, "wesentliches Beweismaterial, das den in der Entscheidung aufgeführten Erklärungen widerspricht, außer Acht gelassen zu haben oder es abgelehnt zu haben, dieses einzuholen". Otellini betont, Intel habe niemals Produkte unterhalb der Herstellungskosten verkauft.

Intel will im Berufungsverfahren mit der Kommission zusammenarbeiten und sicherstellen, dass die Entscheidung eingehalten wird.