Abo
  • Services:

SPD-Medienexpertin weist Angriffe auf Netzsperrgegner zurück

Petition mehr als 43.000-mal unterzeichnet

Die SPD-Medienexpertin Monika Griefahn fordert, die Kritiken an den geplanten Internetsperren ernst zu nehmen und die Kritiker nicht zu verunglimpfen. Einige Parteikollegen sehen das anders.

Artikel veröffentlicht am ,

Die SPD ist in der Frage der Errichtung von Internetsperren uneins. "Die Sperrung kann und wird die Nachfrage dämpfen", so der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann. SPD-Medienexpertin Monika Griefahn betont dagegen, dass das Gesetzesvorhaben in der Öffentlichkeit von sehr vielen mit Sorge verfolgt werde.

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke München GmbH, München
  2. Fidelity Information Services GmbH, München

"Wir müssen die genannten Kritikpunkte ernst nehmen und sorgfältig überprüfen", fordert sie. Durch das geplante Gesetz werde "eine sensible Grundrechtsthematik tangiert, bei der wir verantwortlich handeln und sorgsam abwägen müssen und uns keine Schnellschüsse erlauben dürfen". Damit liegt sie auf einer Linie mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die ähnliche Bedenken angemeldet hatte.

Ein Sprecher Dörmanns sagte Golem.de, dass nun im Bundestag eine Anhörung zu dem Thema stattfinden wird. Auch die CDU sei inzwischen für eine solche Aussprache mit Experten. Er hoffe, dass eine Abstimmung des Entwurfs, der offiziell "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" heißt, noch in dieser Legislaturperiode angesetzt werde. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht.

Eine Petition gegen das Gesetzesvorhaben beim Bundestag wurde nach wenigen Tagen von über 43.000 Menschen unterschrieben. Die Unterzeichner stellten das Ziel, die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern, nicht infrage, betont Griefahn: "Es ist wirklich unanständig, wenn manche zur Durchsetzung ihrer politischen Positionen so tun, als wollten kritische Stimmen zu diesem Gesetzgebungsvorhaben einen wirksamen Schutz von Kindern verhindern." Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte erklärt, dass Provider, die ihrem Plan widersprächen, "weiterhin uneingeschränkt die Vergewaltigung von Kindern zeigen lassen" wollten.

"Es ist das vornehmliche Ziel, Kinder zu schützen und sowohl Missbrauch als auch die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern. Dies ist in unser aller Interesse", hatte die Hauptpetentin Franziska Heine festgestellt. Die geplanten Sperrmaßnahmen sind nach Aussage von Experten aber nicht dazu geeignet, dieses Ziel zu erreichen. "Sie errichten aber eine gefährliche Internet-Zensurinfrastruktur." Da die meisten Inhalte zu Kindesmissbrauch aus westlichen Ländern einschließlich Deutschland verbreitet würden, "wäre es einfacher und effektiver, die Inhalte an der Quelle zu entfernen", fordert Heine.

Laut Griefahn ist nun zu prüfen, ob es noch Änderungsbedarf am Sperrgesetz gibt, beispielsweise mit Blick auf das rechtsstaatliche Verfahren und die gerichtliche Überprüfung oder die Rechte der Betroffenen bei unbegründeter Aufnahme auf die Liste. Auch werde zu prüfen sein, ob die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich verpflichtet werden sollten, Informationen zu kinderpornografischen Inhalten an die Behörden in anderen Ländern weiterzugeben. Ziel müsse sein, diese Inhalte nicht nur auszublenden und den Zugang zu erschweren, sondern die wahren Täter strafrechtlich zu verfolgen und Kinderpornos aus dem Netz zu entfernen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€
  2. (-81%) 5,69€
  3. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  4. 59,99€

Go Terror, Go 10. Mai 2009

Die Arctic Avengers sind besser!

redwolf_ 08. Mai 2009

Danke, dass es Menschen wie dich gibt, ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Jetzt...

redwolf_ 08. Mai 2009

Direkte Demokratie einführen, jetzt!

Rapper Sido 08. Mai 2009

... des Landes Niedersachsen (siehe Wikipedia) zur SPD-Medienexpertin - nicht die einzige...

AReinemann 08. Mai 2009

Die Arbeitsgemeinsachft Deutschalnd e.V. hat alle Bundespolitiker angeschribeen und um...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Adaptive Controller - Hands on

Im Rahmen der Build 2018 konnten wir den Adaptive Controller von Microsoft ausprobieren, ein Hardware-Experiment, das Menschen mit Einschränkungen das Spielen ermöglicht.

Microsoft Adaptive Controller - Hands on Video aufrufen
Highend-PC-Streaming: Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
Highend-PC-Streaming
Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren

Geforce GTX 1080, 12 GByte RAM und ein Xeon-Prozessor: Ab 30 Euro im Monat bietet ein Startup einen vollwertigen Windows-10-Rechner im Stream. Der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Games soll auch unterwegs mit dem Smartphone funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?
  2. Rundfunk Medienanstalten wollen Bild Livestreaming-Formate untersagen
  3. Illegale Kopien Deutsche Nutzer pfeifen weiter auf das Urheberrecht

Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
Black-Hoodie-Training
"Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
Von Hauke Gierow

  1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
  2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

    •  /