Abo
  • Services:

SPD-Medienexpertin weist Angriffe auf Netzsperrgegner zurück

Petition mehr als 43.000-mal unterzeichnet

Die SPD-Medienexpertin Monika Griefahn fordert, die Kritiken an den geplanten Internetsperren ernst zu nehmen und die Kritiker nicht zu verunglimpfen. Einige Parteikollegen sehen das anders.

Artikel veröffentlicht am ,

Die SPD ist in der Frage der Errichtung von Internetsperren uneins. "Die Sperrung kann und wird die Nachfrage dämpfen", so der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann. SPD-Medienexpertin Monika Griefahn betont dagegen, dass das Gesetzesvorhaben in der Öffentlichkeit von sehr vielen mit Sorge verfolgt werde.

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke Karlsruhe GmbH, Karlsruhe
  2. Schaeffler AG, Herzogenaurach

"Wir müssen die genannten Kritikpunkte ernst nehmen und sorgfältig überprüfen", fordert sie. Durch das geplante Gesetz werde "eine sensible Grundrechtsthematik tangiert, bei der wir verantwortlich handeln und sorgsam abwägen müssen und uns keine Schnellschüsse erlauben dürfen". Damit liegt sie auf einer Linie mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die ähnliche Bedenken angemeldet hatte.

Ein Sprecher Dörmanns sagte Golem.de, dass nun im Bundestag eine Anhörung zu dem Thema stattfinden wird. Auch die CDU sei inzwischen für eine solche Aussprache mit Experten. Er hoffe, dass eine Abstimmung des Entwurfs, der offiziell "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" heißt, noch in dieser Legislaturperiode angesetzt werde. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht.

Eine Petition gegen das Gesetzesvorhaben beim Bundestag wurde nach wenigen Tagen von über 43.000 Menschen unterschrieben. Die Unterzeichner stellten das Ziel, die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern, nicht infrage, betont Griefahn: "Es ist wirklich unanständig, wenn manche zur Durchsetzung ihrer politischen Positionen so tun, als wollten kritische Stimmen zu diesem Gesetzgebungsvorhaben einen wirksamen Schutz von Kindern verhindern." Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte erklärt, dass Provider, die ihrem Plan widersprächen, "weiterhin uneingeschränkt die Vergewaltigung von Kindern zeigen lassen" wollten.

"Es ist das vornehmliche Ziel, Kinder zu schützen und sowohl Missbrauch als auch die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern. Dies ist in unser aller Interesse", hatte die Hauptpetentin Franziska Heine festgestellt. Die geplanten Sperrmaßnahmen sind nach Aussage von Experten aber nicht dazu geeignet, dieses Ziel zu erreichen. "Sie errichten aber eine gefährliche Internet-Zensurinfrastruktur." Da die meisten Inhalte zu Kindesmissbrauch aus westlichen Ländern einschließlich Deutschland verbreitet würden, "wäre es einfacher und effektiver, die Inhalte an der Quelle zu entfernen", fordert Heine.

Laut Griefahn ist nun zu prüfen, ob es noch Änderungsbedarf am Sperrgesetz gibt, beispielsweise mit Blick auf das rechtsstaatliche Verfahren und die gerichtliche Überprüfung oder die Rechte der Betroffenen bei unbegründeter Aufnahme auf die Liste. Auch werde zu prüfen sein, ob die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich verpflichtet werden sollten, Informationen zu kinderpornografischen Inhalten an die Behörden in anderen Ländern weiterzugeben. Ziel müsse sein, diese Inhalte nicht nur auszublenden und den Zugang zu erschweren, sondern die wahren Täter strafrechtlich zu verfolgen und Kinderpornos aus dem Netz zu entfernen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 3,40€
  2. 4,00€

Go Terror, Go 10. Mai 2009

Die Arctic Avengers sind besser!

redwolf_ 08. Mai 2009

Danke, dass es Menschen wie dich gibt, ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Jetzt...

redwolf_ 08. Mai 2009

Direkte Demokratie einführen, jetzt!

Rapper Sido 08. Mai 2009

... des Landes Niedersachsen (siehe Wikipedia) zur SPD-Medienexpertin - nicht die einzige...

AReinemann 08. Mai 2009

Die Arbeitsgemeinsachft Deutschalnd e.V. hat alle Bundespolitiker angeschribeen und um...


Folgen Sie uns
       


Pubg Global Invitational 2018 - Report von Golem.de

20 Teams, jeweils vier Spieler, fünf Tage und zwei Millionen US-Dollar Preisgeld: Das Pubg Global Invitational 2018 in Berlin hat E-Sport auf höchstem Niveau geboten. Golem.de hat mit dem Veranstalter und mit Zuschauern gesprochen.

Pubg Global Invitational 2018 - Report von Golem.de Video aufrufen
Gesetzesvorschlag: Regierung fordert Duldung privater Ladesäulen
Gesetzesvorschlag
Regierung fordert Duldung privater Ladesäulen

Die Bundesregierung hat ihren Entwurf zur Förderung privater Ladestationen für Elektroautos vorgelegt. Sowohl Mieter als auch Eigentümer erhalten damit einen gesetzlichen Anspruch. Aber es kann sehr teuer werden.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Sono Motors Elektroauto Sion für 16.000 Euro schon 7.000 Mal reserviert
  2. Elektromobilität iEV X ist ein Ausziehelektroauto
  3. Elektroautos Bundesrechnungshof hält Kaufprämie für unwirksam

Galaxy Note 9 im Test: Samsung muss die Note-Serie wiederbeleben
Galaxy Note 9 im Test
Samsung muss die Note-Serie wiederbeleben

Samsung sieht bei der Galaxy-Note- und der Galaxy-S-Serie immer noch unterschiedliche Zielgruppen - mit dem Note 9 verschwimmen die Unterschiede zwischen den Serien für uns aber weiter. Im Test finden wir bis auf den Stift zu wenig entscheidende Abgrenzungsmerkmale zum Galaxy S9+.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Galaxy Home Samsung stellt smarten Bixby-Lautsprecher vor
  2. Galaxy Watch im Hands on Samsungs neue Smartwatch soll bis zu 7 Tage lang durchhalten
  3. Galaxy Note 9 im Hands On Neues Note kommt mit großem Akku und viel Speicherplatz

Threadripper 2990WX und 2950X im Test: Viel hilft nicht immer viel
Threadripper 2990WX und 2950X im Test
Viel hilft nicht immer viel

Für Workstations: AMDs Threadripper 2990WX mit 32 Kernen schlägt Intels ähnlich teure 18-Core-CPU klar und der günstigere Threadripper 2950X hält noch mit. Für das Ryzen-Topmodell muss aber die Software angepasst sein und sie darf nicht zu viel Datentransferrate benötigen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Threadripper 2990X AMDs 32-Kerner soll mit 4,2 GHz laufen
  2. AMD Threadripper v2 mit 32 Kernen erscheint im Sommer 2018
  3. Raven Ridge AMDs Athlon kehrt zurück

    •  /