Abo
  • Services:
Anzeige

SPD-Medienexpertin weist Angriffe auf Netzsperrgegner zurück

Petition mehr als 43.000-mal unterzeichnet

Die SPD-Medienexpertin Monika Griefahn fordert, die Kritiken an den geplanten Internetsperren ernst zu nehmen und die Kritiker nicht zu verunglimpfen. Einige Parteikollegen sehen das anders.

Die SPD ist in der Frage der Errichtung von Internetsperren uneins. "Die Sperrung kann und wird die Nachfrage dämpfen", so der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann. SPD-Medienexpertin Monika Griefahn betont dagegen, dass das Gesetzesvorhaben in der Öffentlichkeit von sehr vielen mit Sorge verfolgt werde.

Anzeige

"Wir müssen die genannten Kritikpunkte ernst nehmen und sorgfältig überprüfen", fordert sie. Durch das geplante Gesetz werde "eine sensible Grundrechtsthematik tangiert, bei der wir verantwortlich handeln und sorgsam abwägen müssen und uns keine Schnellschüsse erlauben dürfen". Damit liegt sie auf einer Linie mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die ähnliche Bedenken angemeldet hatte.

Ein Sprecher Dörmanns sagte Golem.de, dass nun im Bundestag eine Anhörung zu dem Thema stattfinden wird. Auch die CDU sei inzwischen für eine solche Aussprache mit Experten. Er hoffe, dass eine Abstimmung des Entwurfs, der offiziell "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" heißt, noch in dieser Legislaturperiode angesetzt werde. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht.

Eine Petition gegen das Gesetzesvorhaben beim Bundestag wurde nach wenigen Tagen von über 43.000 Menschen unterschrieben. Die Unterzeichner stellten das Ziel, die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern, nicht infrage, betont Griefahn: "Es ist wirklich unanständig, wenn manche zur Durchsetzung ihrer politischen Positionen so tun, als wollten kritische Stimmen zu diesem Gesetzgebungsvorhaben einen wirksamen Schutz von Kindern verhindern." Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte erklärt, dass Provider, die ihrem Plan widersprächen, "weiterhin uneingeschränkt die Vergewaltigung von Kindern zeigen lassen" wollten.

"Es ist das vornehmliche Ziel, Kinder zu schützen und sowohl Missbrauch als auch die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern. Dies ist in unser aller Interesse", hatte die Hauptpetentin Franziska Heine festgestellt. Die geplanten Sperrmaßnahmen sind nach Aussage von Experten aber nicht dazu geeignet, dieses Ziel zu erreichen. "Sie errichten aber eine gefährliche Internet-Zensurinfrastruktur." Da die meisten Inhalte zu Kindesmissbrauch aus westlichen Ländern einschließlich Deutschland verbreitet würden, "wäre es einfacher und effektiver, die Inhalte an der Quelle zu entfernen", fordert Heine.

Laut Griefahn ist nun zu prüfen, ob es noch Änderungsbedarf am Sperrgesetz gibt, beispielsweise mit Blick auf das rechtsstaatliche Verfahren und die gerichtliche Überprüfung oder die Rechte der Betroffenen bei unbegründeter Aufnahme auf die Liste. Auch werde zu prüfen sein, ob die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich verpflichtet werden sollten, Informationen zu kinderpornografischen Inhalten an die Behörden in anderen Ländern weiterzugeben. Ziel müsse sein, diese Inhalte nicht nur auszublenden und den Zugang zu erschweren, sondern die wahren Täter strafrechtlich zu verfolgen und Kinderpornos aus dem Netz zu entfernen.


eye home zur Startseite
Go Terror, Go 10. Mai 2009

Die Arctic Avengers sind besser!

redwolf_ 08. Mai 2009

Danke, dass es Menschen wie dich gibt, ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Jetzt...

redwolf_ 08. Mai 2009

Direkte Demokratie einführen, jetzt!

Rapper Sido 08. Mai 2009

... des Landes Niedersachsen (siehe Wikipedia) zur SPD-Medienexpertin - nicht die einzige...

AReinemann 08. Mai 2009

Die Arbeitsgemeinsachft Deutschalnd e.V. hat alle Bundespolitiker angeschribeen und um...


stopp-zensiert.de / 07. Mai 2009

STOPP zensiert



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GDS GmbH, Hamburg
  2. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart
  3. Allianz Deutschland AG, Stuttgart
  4. Lufthansa Global Business Services GmbH, Frankfurt am Main


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-72%) 5,55€
  2. 19,99€
  3. 0,00€ USK 18

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  2. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  3. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  4. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  5. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

  6. WD20SPZX

    Auch Western Digital bringt flache 2-TByte-HDD

  7. Metal Gear Survive im Test

    Himmelfahrtskommando ohne Solid Snake

  8. Cloud IoT Core

    Googles Cloud verwaltet weltweit IoT-Anlagen

  9. Schweden

    Netzbetreiber bietet 10 GBit/s für 45 Euro

  10. Reverse Engineering

    Das Xiaomi-Ökosystem vom Hersteller befreien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: beta.

    Ugly | 21:25

  2. Re: Das sagt eine Schlange auch

    gfa-g | 21:24

  3. Re: SMR klackert

    LiPo | 21:23

  4. Den gefälschten Pass mit dem bloßen Auge erkennen

    sebbje | 21:19

  5. Re: Aendert sich der Azimut von Start zu Start ?

    FreierLukas | 21:17


  1. 17:17

  2. 16:50

  3. 16:05

  4. 15:45

  5. 15:24

  6. 14:47

  7. 14:10

  8. 13:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel