Onlinepetition gegen Internetsperren

Deutscher Bundestag soll gegen neues Telemediengesetz stimmen

Mit einer Petition rufen Bundesbürger den Deutschen Bundestag dazu auf, sich gegen den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zu Internetsperren gegen Kinderpornografie zu wenden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die beim Bundestag eingereichte Onlinepetition fordert, dass die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22. April 2009 abgelehnt wird. Die Unterzeichner halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren und von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig und unkontrollierbar. Die Sperrlisten seien weder einsehbar, noch sei genau festgelegt, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Weiter heißt es: "Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit."

Stellenmarkt
  1. Head (m/w/d) of Software Development
    Körber Pharma Packaging GmbH, Schloß Holte-Stukenbrock
  2. Systemadministrator (m/w/d) Microsoft 365
    hkk Krankenkasse, Bremen
Detailsuche

Das Ziel, "Kinder zu schützen und sowohl ihren Missbrauch als auch die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern", befürwortet die Petition, die noch unterzeichnet werden kann. Allerdings seien die vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet: "Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluss auf die körperliche und seelische Unversehrtheit missbrauchter Kinder."

Von der Leyen beeindruckten ähnlich lautende Expertenmeinungen oder Kritik von Missbrauchsopfern bisher nicht. Nur versierte Nutzer können ihrer Meinung nach die einfachen Sperren umgehen. Die versierten Internetnutzer brachte sie gegen sich auf, als sie sie durch eine unglückliche Formulierung gegenüber dem Berliner Radiosender Radio Eins als "zum Teil schwer Pädokriminelle" bezeichnete. Nun gehe es darum, die Bürger über den Sinn des geplanten Stoppschildes zu informieren, das bei gesperrten Seiten auftauchen soll. Ein Internetnutzer hat derweil sein eigenes Stoppschild gegen Politiker errichtet, die das Internet nur in ausgedruckter Form auf Papier kennen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


50000+ 08. Mai 2009

50.000 wurden überschritten :) in Worten: Viel... wie kriegen wir die auf die Straße? Wär...

AReinemann 07. Mai 2009

Nun gehts zumindest in den ersten Endspurt... die mit 50000 so wichtige zeichnungsgrenze...

mhhh 06. Mai 2009

sorry selten so ein schwachsinn gelesen, du lieferst also den behörden dann gleich...

herRrscher 06. Mai 2009

Full Ack!



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
US-Streaming
Abonnenten immer unzufriedener mit Netflix

Wenn Netflix-Abonnenten das Abo kündigen, wird vor allem der hohe Preis sowie ein schlechtes Preis-Leistungs-Verhältnis als Grund dafür genannt.

US-Streaming: Abonnenten immer unzufriedener mit Netflix
Artikel
  1. Elektro-SUV: Drako Dragon soll Teslas Model X Plaid deutlich übertreffen
    Elektro-SUV
    Drako Dragon soll Teslas Model X Plaid deutlich übertreffen

    Das Elektroauto Drako Dragon soll mit seinen vier Motoren eine Leistung von 1.470 kW entwickeln und 320 km/h Spitze fahren.

  2. Evari 856: Minimalistisches E-Bike mit Monocoque-Rahmen und Titan
    Evari 856
    Minimalistisches E-Bike mit Monocoque-Rahmen und Titan

    Evari 856 heißt das E-Bike, das mit einem Monocoque-Rahmen aus Carbon ausgestattet ist. Dadurch soll es besonders leicht und stabil sein.

  3. Machine Learning: Die eigene Stimme als TTS-Modell
    Machine Learning
    Die eigene Stimme als TTS-Modell

    Mit Machine Learning kann man ein lokal lauffähiges und hochwertiges TTS-Modell der eigenen Stimme herstellen. Dauert das lange? Ja. Braucht man das? Nein. Ist das absolut nerdig? Definitv!
    Eine Anleitung von Thorsten Müller

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MSI RTX 3080 Ti Ventus 3X 12G OC 1.049€ • Alternate (u. a. Corsair Vengeance LPX 32 GB DDR4-3600 106,89€) • be quiet! Pure Rock 2 26,99€ • SanDisk microSDXC 400 GB 29€ • The Quarry + PS5-Controller 99,99€ • Samsung Galaxy Watch 3 119€ • Top-PC mit Ryzen 7 & RTX 3070 Ti 1.700€ [Werbung]
    •  /