Abo
  • Services:

Bitkom: Regierung soll Grenzen für Internetsperren festlegen

IT-Verband für eigene Rechtsnorm statt Erweiterung des Telemediengesetzes

Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Bundesregierung aufgefordert, in einem Gesetz über Internetsperren auch festzulegen, dass diese "nicht generell gegen eine Vielfalt unerwünschter Webinhalte eingesetzt werden sollen". Das Bundeskabinett will heute den Gesetzentwurf zu Internetsperren gegen Kinderpornografie beschließen.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Bitkom will ein eigenständiges Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet. Die von der Bundesregierung vorgelegte Variante, die Sperre im Telemediengesetz zu regeln, ist aus Sicht des Verbandes nicht optimal: "Die umfangreichen, speziellen Regelungen gegen Kinderpornografie sollten nicht in einem allgemeinen Regelwerk wie dem Telemediengesetz untergebracht werden", so Bitkom-Chef August-Wilhelm Scheer. Mit einem eigenständigen Gesetz lasse sich die Ächtung dieser besonders brutalen Form von Kriminalität besser umsetzen, sagte Scheer. Damit könne auch "deutlich gemacht werden, dass Zugangssperren künftig nicht generell gegen eine Vielfalt unerwünschter Webinhalte eingesetzt werden sollen", erklärte der Verband weiter.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  2. Deloitte, Berlin, Düsseldorf, München

Der Bitkom begrüßte die Zusage der Bundesregierung, dass sie eine umfassende Haftung für die Sperren übernehmen will. Scheer erklärte, dass Haftungsrisiken für die Provider ausgeschlossen werden müssen. Die Branche brauche Rechtssicherheit. Der Bitkom, der Internetsperren befürwortet, erwartet, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode vom Bundestag beschlossen wird.

Gegner der Internetsperren fordern statt leicht umgehbarer Sperraktionen ein echtes Abschalten der kinderpornografischen Inhalte auf den Servern im In- und Ausland. Die Internetsperren von Bundesfamilienministerin Ursula van der Leyen würden den Einstieg in den Aufbau eines Zensurnetzwerkes bedeuten. Die Bundesregierung plant zudem, die Zugriffe auf gesperrte Seiten aufzuzeichnen und die Protokolle dem Bundeskriminalamt zugänglich zu machen. "Damit würde sich jeder Internetnutzer schon der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen, wenn er eine ihm noch nicht bekannte Adresse aufruft", kritisiert der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert. Der bisherige Gesetzentwurf müsse in Detailfragen noch nachgebessert werden, sagte der Bitkom-Chef.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 79,90€ + Versand (Bestpreis!)
  2. (u. a. GTA V für 16,82€ und The Elder Scrolls Online: Morrowind für 8,99€)
  3. (u. a. Define R6 für 94,90€ + Versand, Zotac GeForce GTX 1080 Ti Blower für 639€ + Versand...
  4. (u. a. HP Omen 17.3" FHD mit i7-8750H/8 GB/128 GB + 1 TB/GTX 1050 Ti 4 GB für 1.049€ statt 1...

Lagerfeld 25. Apr 2009

Schäuble macht nur seinen "Jop", wer sein Gehirn benutzt "zerredet" nur alles, was die...

Zensurgegner 22. Apr 2009

Ich weiß jetzt nicht worauf du hinaus willst. Mein Fazit war doch das es einen...

NochEiner 22. Apr 2009

Ach, das läuft ganz einfach wie bei toll collect, Milliarden reinblättern, irgendwann...

Ichbins 22. Apr 2009

Und wie wird reagiert? Man streicht mit nem wasserlöslichen Stift die Kontaktdaten...

1EP 22. Apr 2009

Mein Vorschlag: Die Internetzensur nicht durchsetzen. Sie ist wirkungslos und der Anfang...


Folgen Sie uns
       


Biegbare OLEDs von Royole (Ifa 2018)

Die biegbaren Displays von Royole bieten auch an der Bruchkante ein sehr gutes Bild. Wann ein Endverbraucherprodukt mit einem derartigen flexiblen Bildschirm auf den Markt kommt, ist noch nicht bekannt.

Biegbare OLEDs von Royole (Ifa 2018) Video aufrufen
Yara Birkeland: Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
Yara Birkeland
Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem

Die Yara Birkeland wird das erste elektrisch angetriebene Schiff, das autonom fahren soll. Das ist aber nicht das einzige Ungewöhnliche daran. Diese Schiffe seien ein ganz neues Transportmittel, das nicht nur von den üblichen Akteuren eingesetzt werde, sagt ein Experte.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen
  2. Yara Birkeland Norwegische Werft baut den ersten autonomen E-Frachter
  3. SAVe Energy Rolls-Royce bringt Akku zur Elektrifizierung von Schiffen

Single Sign-on Made in Germany: Verimi, NetID oder ID4me?
Single Sign-on Made in Germany
Verimi, NetID oder ID4me?

Welche der deutschen Single-Sign-on-Lösungen ist am vielversprechendsten? Golem.de erläutert die Unterschiede zwischen Verimi, NetID und ID4me.
Eine Analyse von Monika Ermert

  1. Verimi Deutsche Konzerne starten Single Sign-on

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

    •  /