Staatliche Provider müssen keine Internetsperren errichten

Bundesregierung nimmt Hochschulen und Behörden von Sperrverpflichtung aus

Die Internetsperren der Bundesfamilienministerin werden immer offensichtlicher zu einer rein symbolischen Aktion. Staatliche Provider und kleinere Firmen sollen nach Angaben des Spiegel von den Sperren ausgenommen werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Bundesregierung will offenbar staatliche Internet Service Provider an den Hochschulen und Behörden von der Errichtung von Internetsperren ausnehmen. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel soll auch für Anbieter, die weniger als 10.000 Nutzern gegen Entgelt einen Zugang anbieten, die Sperrverpflichtung nicht gelten.

Stellenmarkt
  1. Cloud Architekt mit Schwerpunkt AWS (m/w/d)
    samecon GmbH & Co. KG, Eschborn
  2. Spezialist*in (m/w/d) Informationssicherheit für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit
    Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Eschborn
Detailsuche

Nach dem Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums, der voraussichtlich am kommenden Mittwoch, dem 22. April 2009, im Kabinett beschlossen wird, sollen nur größere kommerzielle Anbieter "geeignete und zumutbare technische Maßnahmen" ergreifen müssen. Staatlichen Hochschulnetze und Behördenprovider sowie Hunderte regionale Anbieter müssen nicht tätig werden. Laut dem Bericht sind damit mehrere Millionen Internetnutzer von der Sperrpflicht ausgenommen.

Begleitet von Protesten haben sich fünf große Provider am 17. April 2009 verpflichtet, die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geforderten Internetsperren künftig einzurichten. Kritiker meinen, die Sperren seien im Kampf gegen Kinderpornografie nicht hilfreich und führten zu einer Zensurinfrastruktur.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


++ 18. Jun 2009

LOL

R. P. 21. Apr 2009

Es es ist also schon soweit, dass sich menschen die sich gegen Zensur und damit für...

firehorse 21. Apr 2009

aber ich hätte auch einen Link für Dich ;) Aber mich würde auch interessieren wieweit...

redwolf_ 20. Apr 2009

Sie ist zur Zeit eine Themenpartei und wird vermutlich einen Wandel ähnlich der Grünen...

dreiundzwanzig 20. Apr 2009

Stellen wir doch alle gleich unter Generalverdacht und machen Deutschland zu einem...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Bitcoin und Co.
Kryptowährungen stürzen ab

Bitcoin, Ether und andere Kryptowährungen haben ein schlechtes Wochenende hinter sich. Bitcoin liegt fast 20 Prozent unter dem Wert der Vorwoche.

Bitcoin und Co.: Kryptowährungen stürzen ab
Artikel
  1. Virtueller Netzbetreiber: Lycamobile ist in Deutschland insolvent
    Virtueller Netzbetreiber
    Lycamobile ist in Deutschland insolvent

    Lycamobile im Netz von Vodafone ist pleite. Der Versuch, über eine Tochter in Irland keine Umsatzsteuer in Deutschland zu zahlen, ist gescheitert.

  2. Arbeiten bei SAP: Nur die Gassi-App geht grad nicht
    Arbeiten bei SAP
    Nur die Gassi-App geht grad nicht

    SAP bietet seinen Mitarbeitern einiges. Manchen mag das zu viel sein, aber die geringe Fluktuation spricht für das Softwareunternehmen.
    Von Elke Wittich

  3. VATM: Telekommunikationsverband will Bundesnetzagentur aufspalten
    VATM
    Telekommunikationsverband will Bundesnetzagentur aufspalten

    Die beiden großen Telekommunikationsverbände VATM und Breko sind hinsichtlich einer Spaltung der Bundesnetzagentur gespalten.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Bosch Professional Werkzeug und Zubehör • Corsair Virtuoso RGB Wireless Gaming-Headset 187,03€ • Noiseblocker NB-e-Loop X B14-P ARGB 24,90€ • ViewSonic VX2718-2KPC-MHD (WQHD, 165 Hz) 229€ • Alternate (u. a. Patriot Viper VPN100 2 TB SSD 191,90€) [Werbung]
    •  /