Abo
  • Services:

Frankreichs Gesetz zu Internetsperren gescheitert

Nationalversammlung stimmt gegen verschärfte Gesetzesentwurf

In Frankreich schien ein strenges Gesetz gegen illegales Filesharing, das die Sperrung von Internetzugängen als Sanktion vorsieht, schon beschlossene Sache zu sein. Nun hat die Nationalversammlung das Gesetz überraschend gekippt.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Überraschungscoup in Paris: Der Opposition in der Nationalversammlung ist es gelungen, das umstrittene Gesetz zu Internetsperren, La Loi Hadopi, zu kippen. Das berichten übereinstimmend mehrere französische Zeitungen. Das Gesetz sieht vor, dass Menschen für illegales Filesharing nach zweimaliger Abmahnung der Internetzugang gesperrt werden kann.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Vergangene Woche hatte die Nationalversammlung noch für den Gesetzesentwurf von Kulturministerin Christine Albanel gestimmt, Details waren aber noch strittig. Die zweite Kammer, der Senat, hatte am heutigen Donnerstag eine verschärfte Version verabschiedet. Darin gab es unter anderem eine Passage, dass ein Nutzer mit einem gesperrten Internetzugang diesen trotzdem weiter hätte bezahlen müssen. Diese verschärfte Version ließ die Nationalversammlung anschließend nicht mehr passieren.

Mangelnde Teilnahme

Der Gesetzentwurf wurde in der Nationalversammlung mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt. Die geringe Stimmenzahl ist offenbar darauf zurückzuführen, dass in Frankreich morgen Parlamentsferien beginnen und viele Abgeordnete nicht mehr anwesend waren - vor allem nicht ausreichend Abgeordnete der konservativen Regierungspartei UMP, die das Gesetz befürwortet. Zudem berichtet die französische Tageszeitung Le Monde stimmten zwei ursprüngliche Befürworter auch gegen die verschärfte Version.

Die Opposition freute sich über ihren unerwarteten Sieg: "Wir sind vor Freude aufgesprungen und haben uns umarmt", sagte der Sozialist Patrick Bloche der Onlinezeitung Rue89. Ein Sprecher der Regierung kündigte allerdings an, man werde das Gesetz in der Version von vergangener Woche erneut zur Abstimmung in Senat und Nationalversammlung bringen - nach den Ferien Ende April.

Gehör verschaffen

Jérémie Zimmermann von der Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net warnte zwar, die Regierung werde weiter versuchen, das Internet unter Kontrolle zu bekommen. Doch seine Freude über die Abstimmung verbarg er nicht: "Das ist ein großer Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung hat gezeigt, dass es doch möglich ist, sich Gehör zu verschaffen."

Über das Gesetz Hadopi war in Frankreich in den vergangenen Monaten heftig gestritten worden. Auch das Europaparlament hatte kürzlich deutlich gemacht, dass es mit dem Sperren von Internetzugängen nicht einverstanden ist.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Seagate Game Drive 2 TB Xbox für 59€ und reduzierte Spiele)
  2. 59€ für Prime-Mitglieder
  3. 99,90€ + Versand (Bestpreis!)
  4. (u. a. Sharkoon Skiller SGS4 Gaming Seat für 219,90€ + Versand)

platon 13. Apr 2009

Das erste Opfer von Windows ist immer die Unschuld

spanther 12. Apr 2009

Mh du Armer ^^"

inselberg1111 10. Apr 2009

"Darin gab es unter anderem eine Passage, dass ein Nutzer mit einem gesperrten...

spanther 10. Apr 2009

Aber hallo *fg* Viva La France :D Das sind ned so Würstchen wie hier so manche *fg* Die...

PayPerHit 10. Apr 2009

Peer to peer war schon immer das insofern unterlegene Modell, als sichergestellt sein...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad A485 - Test

Wir testen Lenovos Thinkpad A485, ein Business-Notebook mit AMDs Ryzen. Das 14-Zoll-Gerät hat eine exzellente Tastatur und den sehr nützlichen Trackpoint als Mausersatz, auch die Anschlussvielfalt gefällt uns. Leider ist das Display recht dunkel und es gibt auch gegen Aufpreis kein helleres, zudem könnte die CPU schneller und die Akkulaufzeit länger sein.

Lenovo Thinkpad A485 - Test Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
Von Michael Wieczorek

  1. Playstation Classic im Test Sony schlampt, aber Rettung naht

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

    •  /