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EU droht Facebook mit Verbraucherschutzgesetz

Verbraucherschutzkommissarin Kuneva stellt Betreibern Ultimatum. EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva plant ein Gesetz gegen Datenmissbrauch beim weltgrößten Social Network Facebook und anderen Plattformen. Kuneva wird dazu in der kommenden Woche Stellung nehmen.
/ Achim Sawall
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Facebook und andere Social Networks bekommen Druck von EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva. Sie will den Betreibern eine "letzte Chance" einräumen, um Datenmissbrauch zu unterbinden und faire Rahmenbedingungen zu schaffen, sagte sie dem Magazin Focus(öffnet im neuen Fenster).

Facebook hatte Anfang Februar 2009 mit geänderten Geschäftsbedingungen seine Nutzer verärgert. Die Betreiber wollten nach eigenem Bekunden die AGB vereinfachen, sicherten sich aber mit der neuen Version die uneingeschränkte Nutzung der Inhalte seiner 175 Millionen Mitglieder zu. "Wir werden uns nicht vor unserer Aufgabe als Regulierer drücken oder die nächste Katastrophe abwarten", sagte Kuneva weiter. Notfalls will sie per Gesetz nachhelfen, falls die Betreiber eine von ihr gesetzte Frist verstreichen lassen.


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