Intel droht AMD mit Entzug der x86-Lizenz

Vorwurf: Globalfoundries verletzt bisherigen Patentaustausch

Das seit Jahren gültige Abkommen über einen vollständigen Patentaustausch zwischen Intel und AMD sieht Intel durch die Aufspaltung von AMD verletzt. Aus einer Börsenpflichtmitteilung von AMD geht hervor, dass Intel mit Kündigung droht, falls die Lizenzen nicht klar geregelt werden.

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AMD und Intel unterhalten seit Jahrzehnten ein sogenanntes "Full Cross": Jedes Unternehmen kann die Erfindungen des anderen in seinen Produkten nutzen. Ohne eine solche Lizenz könnte AMD keine x86-Prozessoren herstellen. Intel wiederum könnte AMD-Entwicklungen wie die 64-Bit-Erweiterungen und den in die CPU integrierten Speichercontroller nicht ohne teure Einzellizenzen anbieten.

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Zuletzt wurde das Patentaustauschabkommen 2001 erneuert, es gilt in der gegenwärtigen Form noch bis 2011. Das hatte AMDs damaliger Finanzchef Tom McCoy im Juli 2006 kurz nach dem Kauf von ATI durch AMD im Interview mit Golem erklärt.

Aus einer Börsenpflichtmitteilung von AMD vom 16. März 2009 geht nun aber hervor, dass Intel das Abkommen binnen 60 Tagen kündigen will, wenn die gegenwärtigen Differenzen zwischen den beiden Unternehmen nicht ausgeräumt werden können. Gerichtlich ist die Auseinandersetzung noch nicht, AMD hat laut der Mitteilung lediglich "Korrespondenz" von Intel erhalten. Der x86-Erfinder sieht die Bestimmungen des Vertrags durch die Gründung von "Globalfoundries" verletzt.

Unter diesem Namen, der früher "The Foundry" lautete, lagert AMD derzeit seine Chipfertigung an ein neues Unternehmen aus, an dem arabische Investoren mehrheitlich beteiligt sind. Die Aktionäre von AMD hatten diesem Schritt am 18. Februar 2009 zugestimmt.

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AMD Deutschland erklärte gegenüber Golem.de, dass das Unternehmen das Patentaustauschabkommen auch nach der Gründung von Globalfoundries für gültig hält. Das Abkommen diene im Prinzip beiden Firmen nur dazu, die Entwicklung der jeweils anderen ohne Einzelfallentscheidungen nutzen zu können.

Intel Deutschland widersprach dem. Wenn AMD seine Prozessoren von einem anderen Unternehmen herstellen lasse, sei nicht klar, ob dieses Intels Technologien nutzen könne. Die Frage der Nutzung von Patenten müsse nun eindeutig so geregelt werden, dass sie auch vor Gericht Bestand habe.

Bereits im Oktober 2008 hatte Intel wegen AMDs Aufspaltung Bedenken angemeldet. Damals sagte AMDs Justiziar Harry Wollin der Zeitung Dresdener Neueste Nachrichten: "Bei der Gründung der Foundry Company haben wir den Rahmen des Abkommens strikt beachtet". In den vergangenen fünf Monaten ist es beiden Unternehmen offenbar nicht gelungen, die Streitigkeiten einvernehmlich zu regeln.

Einen Schritt weiter gegangen ist Intel bei dem nach seiner Meinung ebenfalls unklaren Lizenzabkommen mit Nvidia für den Bau von Chipsätzen. Hier hat Intel in den USA bereits eine Feststellungsklage eingereicht.

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