Abo
  • Services:

CCC: NEDAP-Wahlcomputer nach Urteil nur noch Elektroschrott

Hacker, Liberale und Linke begrüßen Spruch aus Karlsruhe

Der Chaos Computer Club hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen Wahlcomputer begrüßt. "Damit sind die bisher in Deutschland verwendeten NEDAP-Wahlcomputer nur noch Elektroschrott", so die Hacker-Organisation. Auch Liberale, Linke und Piratenpartei äußerten sich wohlwollend über den Karlsruher Richterspruch.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut Bundesverfassungsgericht war der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig, weil die Wähler die Stimmenzählung nicht überprüfen konnten. Die Auszählung der Wählerstimmen müsse von jedermann nachvollzogen werden können, so die Richter. Eine hohe Geschwindigkeit bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sei dem untergeordnet. Die Wählerstimmen sollten zu keiner Zeit einzig und allein in elektronischen Speichern abgelegt sein.

Stellenmarkt
  1. embitel GmbH, Stuttgart
  2. fischerwerke GmbH & Co. KG, Tumlingen

Der FDP-Vertreter im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages, Ernst Burgbacher, lobte, dass das Bundesverfassungsgericht klargestellt habe, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlich und durch die Wähler unmittelbar überprüfbar sein müssen.

"Damit sind die bisher in Deutschland verwendeten NEDAP-Wahlcomputer nur noch Elektroschrott", folgert der Chaos Computer Club. Zwar habe das Gericht die Tür für elektronische Wahlen einen Spalt breit offen gelassen, allerdings nur, wenn der Wähler jederzeit ohne Fachkenntnisse die Korrektheit der Stimmabgabe und -auszählung überprüfen könne. Diese Anforderung an Wahlcomputer bedeute jedoch de facto ein Verbot, da die ökonomischen Argumente für den Einsatz von Wahlcomputern hinfällig würden, sobald mindestens ein Wähler das Nachzählen der Papierstimmen verlange. "Wir sind gespannt, ob zukünftige Hersteller von Wahlcomputern in der Lage sind nachzuweisen, dass ihre Systeme den von den Richtern bestimmten Grundsätzen entsprechen. Der CCC wird sicher sehr genau hinschauen", so Sprecher Dirk Engling.

Der Einsatz von Wahlcomputern habe in den vergangenen Jahren immer wieder zu Problemen geführt, erinnert Ralph Hunderlach, Sprecher der Piratenpartei Deutschland. In den USA seien Wählerstimmen aufgrund von Softwarefehlern verschwunden und in Deutschland gelang es Hackern, die Tasteneingaben eines Testgeräts mitzulesen. In den Niederlanden brachten Hacker die Computer dazu, Schach zu spielen, zählt Hunderlach auf.

"Dass das Verfassungsgericht nicht für alle Zeiten einen Einsatz von Wahlcomputern ausschließen wollte, ist nachvollziehbar", sagte Jan Körte, Innenexperte der Linken. Allerdings blieben aus seiner Sicht auch bei dem vom Gericht ins Spiel gebrachten Einsatz von Wahlgeräten mit zusätzlichem Papierausdruck grundsätzliche Zweifel bestehen, da auch damit Hardwaremanipulationen nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden könnten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,95€
  2. 34,99€ (erscheint am 14.02.)
  3. (-80%) 7,99€

xxxxxxxxxxxxxxx... 30. Okt 2009

Da hatten wir die gleiche Idee. Du brauchst aber zwei Zettel, nicht nur einen: http...

xxxxxxxxxxxxxxx... 30. Okt 2009

Wieso drucken die Dinger nicht eine Quittung mit Strichcode und Klartext 2x aus? Der...

Franz Scheerer 09. Mär 2009

Die Kommentierung des CCC ist unzutreffend. Das BVerfG hat ausdrücklich darauf...

MartinaBern 05. Mär 2009

Von Prof. Karpen gibt es einen interessanten Beitrag zur Wahlprüfungsbeschwerde i.S...

Wikifan 05. Mär 2009

Und dass bei SPD nur einer anders ist als bei SED? Und wenn ich bei "Mama" nur vier...


Folgen Sie uns
       


Raytracing in Metro Exodus im Test

Wir schauen uns Raytracing in Metro Exodus genauer an.

Raytracing in Metro Exodus im Test Video aufrufen
Dirt Rally 2.0 im Test: Extra, extra gut
Dirt Rally 2.0 im Test
Extra, extra gut

Codemasters übertrifft mit Dirt Rally 2.0 das bereits famose Dirt Rally - allerdings nicht in allen Punkten.
Von Michael Wieczorek

  1. Dirt Rally 2.0 angespielt Mit Konzentration und Geschick durch immer tieferen Schlamm
  2. Codemasters Simulationslastiges Rennspiel Dirt Rally 2.0 angekündigt

Carsharing: Regierung will Mobilitätsdienste per Gesetz stärken
Carsharing
Regierung will Mobilitätsdienste per Gesetz stärken

Die digitalen Plattformen für Carsharing und Carpooling sollen Rechtssicherheit bekommen. BMW, Daimler und VW sowie Uber & Co. stehen in den Startlöchern.
Ein Bericht von Daniel Delhaes und Markus Fasse

  1. Lobbyregister EU-Parlament verordnet sich mehr Transparenz
  2. Contract for the web Bundesregierung unterstützt Rechtsanspruch auf Internet
  3. Initiative D21 E-Government-Nutzung in Deutschland ist rückläufig

Digitaler Hausfriedensbruch: Bund warnt vor Verschärfung der Hackerparagrafen
Digitaler Hausfriedensbruch
Bund warnt vor Verschärfung der Hackerparagrafen

Ein Jahr Haft für das unbefugte Einschalten eines smarten Fernsehers? Unions-Politiker aus den Bundesländern überbieten sich gerade mit Forderungen, die Strafen für Hacker zu erhöhen und den Ermittlern mehr Befugnisse zu erteilen. Doch da will die Bundesregierung nicht mitmachen.
Von Friedhelm Greis

  1. Runc Sicherheitslücke ermöglicht Übernahme von Container-Host
  2. Security Metasploit 5.0 verbessert Datenbank und Automatisierungs-API
  3. Datenbank Fehler in SQLite ermöglichte Codeausführung

    •  /