Abo
  • IT-Karriere:

CCC: NEDAP-Wahlcomputer nach Urteil nur noch Elektroschrott

Hacker, Liberale und Linke begrüßen Spruch aus Karlsruhe

Der Chaos Computer Club hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen Wahlcomputer begrüßt. "Damit sind die bisher in Deutschland verwendeten NEDAP-Wahlcomputer nur noch Elektroschrott", so die Hacker-Organisation. Auch Liberale, Linke und Piratenpartei äußerten sich wohlwollend über den Karlsruher Richterspruch.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut Bundesverfassungsgericht war der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig, weil die Wähler die Stimmenzählung nicht überprüfen konnten. Die Auszählung der Wählerstimmen müsse von jedermann nachvollzogen werden können, so die Richter. Eine hohe Geschwindigkeit bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sei dem untergeordnet. Die Wählerstimmen sollten zu keiner Zeit einzig und allein in elektronischen Speichern abgelegt sein.

Stellenmarkt
  1. TEMPTON Personaldienstleistungen GmbH, Frankfurt am Main
  2. BWI GmbH, Rheinbach

Der FDP-Vertreter im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages, Ernst Burgbacher, lobte, dass das Bundesverfassungsgericht klargestellt habe, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlich und durch die Wähler unmittelbar überprüfbar sein müssen.

"Damit sind die bisher in Deutschland verwendeten NEDAP-Wahlcomputer nur noch Elektroschrott", folgert der Chaos Computer Club. Zwar habe das Gericht die Tür für elektronische Wahlen einen Spalt breit offen gelassen, allerdings nur, wenn der Wähler jederzeit ohne Fachkenntnisse die Korrektheit der Stimmabgabe und -auszählung überprüfen könne. Diese Anforderung an Wahlcomputer bedeute jedoch de facto ein Verbot, da die ökonomischen Argumente für den Einsatz von Wahlcomputern hinfällig würden, sobald mindestens ein Wähler das Nachzählen der Papierstimmen verlange. "Wir sind gespannt, ob zukünftige Hersteller von Wahlcomputern in der Lage sind nachzuweisen, dass ihre Systeme den von den Richtern bestimmten Grundsätzen entsprechen. Der CCC wird sicher sehr genau hinschauen", so Sprecher Dirk Engling.

Der Einsatz von Wahlcomputern habe in den vergangenen Jahren immer wieder zu Problemen geführt, erinnert Ralph Hunderlach, Sprecher der Piratenpartei Deutschland. In den USA seien Wählerstimmen aufgrund von Softwarefehlern verschwunden und in Deutschland gelang es Hackern, die Tasteneingaben eines Testgeräts mitzulesen. In den Niederlanden brachten Hacker die Computer dazu, Schach zu spielen, zählt Hunderlach auf.

"Dass das Verfassungsgericht nicht für alle Zeiten einen Einsatz von Wahlcomputern ausschließen wollte, ist nachvollziehbar", sagte Jan Körte, Innenexperte der Linken. Allerdings blieben aus seiner Sicht auch bei dem vom Gericht ins Spiel gebrachten Einsatz von Wahlgeräten mit zusätzlichem Papierausdruck grundsätzliche Zweifel bestehen, da auch damit Hardwaremanipulationen nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden könnten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Microsoft Surface Pro i5/256GB/8GB für 829,00€, Acer Aspire ab 299,00€)
  2. 114,99€
  3. (u. a. GTA 5 für 12,99€, Landwirtschafts-Simulator 19 für 27,99€, Battlefield V für 32,99€)
  4. 849,00€ (Bestpreis!)

xxxxxxxxxxxxxxx... 30. Okt 2009

Da hatten wir die gleiche Idee. Du brauchst aber zwei Zettel, nicht nur einen: http...

xxxxxxxxxxxxxxx... 30. Okt 2009

Wieso drucken die Dinger nicht eine Quittung mit Strichcode und Klartext 2x aus? Der...

Franz Scheerer 09. Mär 2009

Die Kommentierung des CCC ist unzutreffend. Das BVerfG hat ausdrücklich darauf...

MartinaBern 05. Mär 2009

Von Prof. Karpen gibt es einen interessanten Beitrag zur Wahlprüfungsbeschwerde i.S...

Wikifan 05. Mär 2009

Und dass bei SPD nur einer anders ist als bei SED? Und wenn ich bei "Mama" nur vier...


Folgen Sie uns
       


Anno 1800 - Fazit

Die wunderbare Welt von Anno 1800 schickt Spieler auf Inseln, auf denen sie nach und nach ein riesiges Imperium aufbauen können.

Anno 1800 - Fazit Video aufrufen
Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

e.Go Life: Ein Auto, das lächelt
e.Go Life
Ein Auto, das lächelt

Das Auto ist zwar klein, bringt aber sogar gestandene Rennfahrer ins Schwärmen: Das Aachener Unternehmen e.Go Mobile hat seine ersten Elektroautos ausgeliefert. In einer Probefahrt erweist sich der Kleinwagen als sehr dynamisch.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Eon-Studie Netzausbau kostet maximal 400 Euro pro Elektroauto
  2. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren
  3. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten

    •  /